Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 06-2023-06-15-GR-Protokoll.pdf
- S.182
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Antwort:
Die verkehrstechnische Untersuchung liegt noch nicht vor.
Frage 5:
Fand der Bürgerbeteiligungsprozess statt?
Antwort:
Nein.
Frage 6:
Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 5.
Frage 7:
Wenn nein, warum nicht?
Antwort:
Wegen Aufschubs der vorangehenden Bauarbeiten der LeitungsbetreiberInnen wäre ein weiterer Beteiligungsprozess verfrüht gewesen.
Frage 8:
Wann und von wem wurden mit dem Wirtschaftsverein Anpruggen aktiv zuletzt Gespräche seitens der Stadt geführt?
Antwort:
Seitens der Verwaltung wurden keine Gespräche geführt.
Frage 9:
Wie war das Ergebnis (Stimmverhalten der einzelnen Fraktionen) bei der Stadtsenatssitzung, wo über die Begegnungszone Mariahilf/St. Nikolaus abgestimmt
wurde?
Antwort:
Der Stadtsenat hat das Ergebnis des Realisierungswettbewerbs "Gestaltung
Mariahilfplatzl-Mariahilfstraße" in seiner Sitzung vom 25.01.2017 bei zwei
Stimmenthaltungen einstimmig zur Kenntnis genommen. In der Stadtsenatssitzung vom 17.07.2019 wurde Folgendes einstimmig beschlossen:
"Die Mag.-Abt. III, Tiefbau, wird mit der Umsetzung der Neugestaltung
Mariahilfstraße/Mariahilfplatzl auf Grundlage des Siegerprojektes aus dem
bereits durchgeführten Wettbewerb beauftragt. Die Detailplanung soll 2019
und 2020 erfolgen, wobei die Geschäftsstelle für Bürgerinnen- und
Bürgerbeteiligung mit der geeigneten Einbindung der interessierten
Anwohner und Wirtschaftstreibenden bzw. deren Vertreter beauftragt wird.
Die IKB sowie die sonstigen betroffenen Leitungsbetreiber werden ersucht,
die notwendigen und sinnvollen Leitungsum- und -neulegungen ab
Herbst 2020 und im Jahr 2021 vorzunehmen, sodass im Jahr 2022 die
Neugestaltung der Oberfläche erfolgen kann."
Angefallener zeitlicher Arbeitsaufwand für die Erstellung der Beantwortung
Freundliche Grüße
Mag.a Susanne Plankensteiner
(Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat)
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