Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2003

/ Ausgabe: 06-Juni.pdf

- S.34

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den ist, dass das zum gegebenen Zeitpunkt geschehen wird, um die Verhandlungen nicht zu stören. Dies war dann offenbar das Thema in der anschließenden Pressekonferenz.
Es wäre notwendig und sinnvoll, dass alle Mitglieder der im
Gemeinderat vertretenen Fraktionen auch inhaltlich immer möglichst firm
sind. Damals wurde vereinbart, dass jede im Gemeinderat vertretene Fraktion, so sie eine Vertretung im Tiroler Landtag oder auf Bundesebene hat,
bei ihren dortigen Vertretern Druck machen wird. Deshalb ist es sinnvoll,
wenn man die Linie kennt, die von der Stadt Innsbruck in dieser Sache eingeschlagen wird. Dann weiß man, in welche Richtung möglichst sinnvoll
bei wem Druck gemacht werden kann.
Wir Innsbrucker Grünen haben in der gesamten Diskussion
um das Straßenbahnkonzept, das uns ein sehr großes Anliegen ist, immer
die Bereitschaft gezeigt, es zu akzeptieren, wenn dem Gemeinderat gestellte Fristen nicht eingehalten werden konnten. Damals im Jahr 2001 ist beschlossen worden, dass das Finanzierungskonzept bis Feber 2002 vorliegen
soll. Das war nicht haltbar, und die Innsbrucker Grünen haben deswegen
nie ein Theater gemacht. Wir halten es in der jetzigen Situation - es muss
bald eine Entscheidung fallen - für notwendig, dass die im Gemeinderat
vertretenen Fraktionen möglichst intensiv informiert werden, um ihren Teil
dazu beitragen zu können. Darum geht es in diesem Antrag.

16.6

I-OEF 56/2003
Nächtliche Bauarbeiten am Areal des Einkaufszentrums CYTA, Vorlage von Unterlagen von den zuständigen Behörden bzw. vom Bauwerber sowie Eruierung
der Möglichkeit einer Bauführung außerhalb der
Nachtstunden (StR Mag. Schwarzl)
StR Mag. Schwarzl: Ich stelle folgenden dringenden Antrag:

GR-Sitzung 25.6.2003