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-5-

19.

19.1

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 21.04.2016
I-OEF 24/2016
Wiesengasse, Einbahnregelung
zwischen Wetterherrenweg und
Johann-Strauß-Straße (GRin
MMag.a Traweger-Ravanelli)

Beschluss (einstimmig):
in

a

Der von GR MMag. Traweger-Ravanelli
und Mitunterzeichnern in der Sitzung des
Gemeinderates am 21.04.2016 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
19.2

I-OEF 25/2016
Bestandsgebäude Amraser
Straße/Hunoldstraße, Beibehaltung (GR Haager)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI
und PIRAT, 7 Stimmen):
Der von GR Haager und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 21.04.2016 eingebrachte Antrag wird
dem Inhalt nach abgelehnt.
19.3

I-OEF 26/2016
SeniorInnenausweis, Entfall der
Adresse (GR Kritzinger)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Kritzinger und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 21.04.2016 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zugewiesen.
19.4

I-OEF 27/2016
Hungerburgbahn, Einführung
einer Monatskarte (GR Vescoli)

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI,
3 Stimmen):
Der von GR Vescoli und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 21.04.2016 eingebrachte Antrag wird
dem Inhalt nach abgelehnt.

GR-Sitzung 19.05.2016

19.5

I-OEF 28/2016
Imbissstände, Untersagung der
Neuerrichtung von Einrichtungen des sogenannten "Freien
Gastgewerbes" im Innenstadtbereich (GR Vescoli)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI, 6 Stimmen):
Der von GR Vescoli und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 21.04.2016 eingebrachte Antrag wird
dem Inhalt nach abgelehnt.