Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2016
/ Ausgabe: 06-Kurzprotokoll_19.05.2016.pdf
- S.27
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Administration und
Verteilung von
Subventionen
Die Vergabe von Subventionen und deren Abwicklung wurde, wie dem
Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung der „Stadtgemeinde
Innsbruck, Laufende Gebarungsüberwachung III. Quartal 1999“ zu entnehmen ist, ab dem Jahr 1995 – über Anordnung des damaligen Bürgermeisters – neu geordnet. Die Förderungsmittel sind auf fünf „Subventionstöpfe“ verteilt worden, wodurch die in den jeweiligen MA tangierenden Fachämter für die Administration und Verteilung von Subventionen nach objektiven und sachlich gerechtfertigten Maßstäben
verantwortlich wurden.
4.1 Jahres- und Sondersubventionen
Ergebnis der Recherche
bezüglich Subventionen
an den Verein
Technikerhaus
Die nach zeitintensiven Nachforschungen aus dem Archiv der Stadt
Innsbruck erhobenen Subventionen sind in den nachstehenden – in
mehrere Zeitabschnitte aufgeteilten Tabellen – ausgewiesen. Aus der
Sichtung verschiedener Unterlagen unterschiedlichster Qualität seitens
mehrerer Quellen lässt sich auf ein Subventionsvolumen von mindestens € 1.449.356,55 schließen.
Zu den nachstehend angeführten Zuschüssen merkt die Kontrollabteilung der Vollständigkeitshalber an, dass es sich bei den für die Jahre
1962 bis einschließlich 2001 ausgewiesenen Beträgen ursprünglich um
Schillingbeträge handelt, welche mit dem im Zuge der Währungsumstellung festgelegten Umrechnungskurs in Euro umgewandelt worden
sind.
Subventionen
1962 bis 1972
Jahr
Höhe der
Förderung in €
1962 bis 1972
218.018,50
Verwendung
Beschluss
vom
Tabelle 5: Subventionen 1962 bis1972
Subvention 1962 bis 1972
Der Geschäftsführer des Vereines Technikerhaus hat mit Schreiben
vom 19.11.1971 die Stadt Innsbruck um Gewährung eines Zuschusses
(Subvention) in Höhe von insgesamt € 43.603,70 (ATS 600.000,00),
zahlbar in zwei Jahresraten, ersucht. Der erste Teilbetrag von
€ 21.801,85 (ATS 300.000,00) wurde im Voranschlag der Stadt Innsbruck für das Jahr 1972 als nicht rückzahlbare Zuwendung aufgenommen und im Februar des Haushaltsjahres 1972 flüssig gestellt. Mit der
Ausbezahlung dieses Teilbetrages war den Prüfungsunterlagen zufolge
der Verein Technikerhaus „… mit einem Betrag von € 218.018,50
(ATS 3.000.000,00) subventioniert“ worden“.
Ob auch städtische Förderbeiträge für die Errichtung des Technikerhauses (Technikerwohnheim und Technikerzentrum) an die Gemeinnützige Wohn- und Siedlungsgesellschaft Schönere Zukunft, Gesellschaft m.b.H. ausbezahlt worden sind, war aus den noch vorhandenen
Unterlagen nicht mehr zu eruieren bzw. waren diesbezüglich keine
Aufzeichnungen evident.
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Zl. KA-10420/2015
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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