Gesamter Text dieser Seite:
Buffet- und
Kantinenverpachtungen

Die Kontrollabteilung setzte in diesem Zusammenhang einen Prüfschwerpunkt auf die jeweiligen Vorschreibungen der Pachtzinse, deren
Valorisierungen sowie auf die Betriebskostenabrechnungen.

Vorschreibung und
Valorisierung der
Pachtzinse

Nach einer Einschau in die von der TLT zur Verfügung gestellten Unterlagen und einer Nachberechnung der Pachtentgelte durch die Kontrollabteilung gemäß den vertraglichen Wertsicherungsbedingungen für
das Tiroler Landestheater (Foyer) und Kammerspiele Buffet sowie der
Personalkantine wurde festgestellt, dass zwar Valorisierungen der
Pachtzinse durchgeführt worden sind, diese aber auf fehlerhaften Berechnungen bzw. Nachverrechnungen basierten.
Die Pachtzinse hätten nach Ansicht der Kontrollabteilung auf Grund der
mehrmaligen Überschreitungen der vertraglich vereinbarten Schwankungsbreite von 5 % innerhalb der Pachtdauer (August 2007 bis Juli
2015) erstmalig im März 2010 sowie in den Monaten März 2012 und
März 2015 gemäß dem jeweilig verlautbarten Index der Statistik Austria
angepasst werden müssen. Die Kontrollabteilung hat ihre Wertsicherungsberechnungen mit jenen der TLT verglichen und dabei eine Differenz in Höhe von rd. € 6.000,00 auf die gesamte Bestandsdauer fes tgestellt.

Betriebskostenabrechnungen –
Empfehlung

Ebenso nahm die Kontrollabteilung auch Einsicht in die jährlichen Betriebskostenabrechnungen der in Bestand gegebenen Buffets des Tiroler Landestheaters und der Kammerspiele sowie der Personalkantine.
Trotz der vertraglichen Vereinbarung, dass die Verpächterin jährlich im
Nachhinein eine Jahresbetriebskostenabrechnung für die Bestandnehmerin zu erstellen hatte, ist die TLT dieser Verpflichtung erstmalig
im Jahr 2014 für die Abrechnungsjahre 2011, 2012 und 2013 nachgekommen.
Im Zuge ihrer Recherche stellte die Kontrollabteilung fest, dass die
Verpächterin der Bestandnehmerin nachträglich nur die Stromkosten
der gastronomischen Betriebe mit den Standorten Rennweg 2, 1. Stock
(Foyer) und Kellergeschoß (Personalkantine) für die vergangenen 3
Jahre (36 Monate) in Höhe von insgesamt brutto € 20.761,50 in Rechnung gestellt hat. Darüber hinaus wurden von der TLT keine weiteren
wie im Pachtvertrag explizit ausgewiesene Betriebskosten
(z.B. Wasser-, Heizkosten, Restmüll- oder Biomüllkosten sowie Versicherungskosten) weiterverrechnet.
Ferner wies die Kontrollabteilung darauf hin, dass die TLT für das verpachtete Buffet in den ehemaligen Kammerspielen (Universitätsstraße
1) für die gesamte Pachtdauer (August 2007 bis Juli 2015) keine Betriebskostenabrechnung erstellte und folglich auch nicht mit der Pächterin abgerechnet hat.
Der Tiroler Landestheater und Orchester GmbH Innsbruck sind durch
dieses Versäumnis der nicht fristgerechten Abfassung von Jahresbetriebskostenabrechnungen und damit einhergehend die teilweise Unterlassung der Einhebung allfälliger Nachforderungen sowie auch ein
gänzlicher Verzicht der Weiterverrechnung von Betriebskosten, beachtliche Mindereinahmen entstanden.

Zl. KA-08788/2015

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

27