Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2010
/ Ausgabe: 06-Maerz.pdf
- S.44
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Rückzahlung des Wohnbauförderungsdarlehens.
notwendig, wenn man ein Subventionsansuchen stellt.
Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung von 2 Liberales Innsbruck):
Der Betrag in der Höhe von € 37.800,-betreffend Personalaufwand kann jedoch
nicht stimmen. Wir halten diesen Betrag
für zu niedrig, insbesondere wenn es sich
um den "Jahresgesamtaufwand" handelt.
Es fehlt hier eine erkleckliche Summe,
denn wenn man vor diesen Betrag eine 1
setzen würde, würde der Betrag ungefähr
stimmen. Ich gehe davon aus, dass die
anderen Zahlen hoffentlich passen.
Grundsätzlich ist der Vorlagebericht aber
entsprechend.
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt der
Israelitischen Kultusgemeinde für Tirol und
Vorarlberg, vertreten durch Präsidentin
Dr. Fritsch Esther, Sillgasse 15, zur
Abdeckung des aushaftenden Wohnbauförderungsdarlehens für die Wohnung
Top 21 in der Sillgasse 15, eine Sondersubvention in der Höhe von € 21.250,--.
Die Bedeckung erfolgt aus der
Vp. 1/061000-757900, Sondersubventionstopf.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
Jugendbetreuung, vom 10.3.2010:
28.
28.1
Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung
Bereich "Integration und
Migration"
28.1.1 Verein Caritas Integrationshaus,
Sondersubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen 2 FPÖ):
Dem Verein Caritas Integrationshaus wird
eine Sondersubvention in der Höhe von
€ 4.000,-- gemäß Beilage genehmigt.
28.2
Bereich "Unterricht und Erziehung"
GR Haager: Ich ersuche um getrennte
Abstimmung zu Punkt 12.
28.2.1 Alpenzoo Innsbruck - Tirol,
Jahressubvention
GR Mag. Kogler: Wir haben immer den
Wirtschaftsplan und den Bericht des
Alpenzoo Innsbruck - Tirol urgiert. Dieser
liegt jetzt mit den gesamten Zahlen zum
ersten Mal dem Akt in vorbildlicher Weise
bei. Das ist meines Erachtens sinnvoll und
GR-Sitzung 25.3.2010
StRin Mag.a Schwarzl: Ich melde für
diesen Punkt unsere Stimmenthaltung an.
Dafür, dass der Alpenzoo Innsbruck - Tirol
die Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung lukriert, sollte im gleichen
Gegenzug die Subvention gekürzt werden.
Wenn ich mich recht erinnere, geht es um
€ 60.000,--. Wie spiegelt sich das in der
Behandlung des Subventionsansuchens
wider? Wurde berücksichtigt, dass der
Alpenzoo Innsbruck - Tirol Einnahmen aus
der Parkraumbewirtschaftung lukriert?
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Bei den
Umsatzerlösen sind die Eintrittskarten,
Mitgliedsbeiträge, Tierverkaufserlöse, ZooShop, Spenden von Privaten enthalten.
Sonstige betriebliche Erträge: Pacht,
Sponsoring, Zuschüsse Land Tirol, Stadt
Innsbruck, Tourismusverband Innsbruck
und seine Feriendörfer (TVB), Tourismusförderungsfonds, Wirtschaftskammer für
Tirol, Verein Freunde des Alpenzoo € 150.000,--, Sonderfinanzierung Land
Tirol und Stadt Innsbruck.
Aus dieser Vorlage kann ich nicht entnehmen, ob der Bereich mit diesen
Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung enthalten ist.
StRin Mag.a Schwarzl: Es könnte natürlich
sein, dass dies im Betrag des Vereins
Freunde des Alpenzoo enthalten ist. Ich
bitte doch, dies zu eruieren.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich sehe das
als Auftrag an mich, da es mich auch
interessiert, inwieweit das über das Jahr
gerechnet war.