Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 06-MaiSondersitzung.pdf

- S.5

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Mag.-Abt. III, Tiefbau,

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Mag.-Abt. V, Frauenförderung - siehe
dazu auch Anmerkung bei
StR Pechlaner (SPÖ).

Für zweiten Bgm.-Stellv. Kaufmann: ("Für
Innsbruck"):
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Mag.-Abt. III, Berufsfeuerwehr,

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Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb,

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Mag.-Abt. III, Land- und Forstwirtschaft,

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Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice,

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Mag.-Abt. V, Gesundheit, Markt- und
Veterinärwesen,

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Mag.-Abt. V, Kinder- und Jugendförderung,

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Mag.-Abt. V, Familien und Senioren,

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Mag.-Abt. V, Sport.

Amtsf. StR Mag. Fritz (Die Innsbrucker Grünen):
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Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration,

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Mag.-Abt. III, Bau-, Wasser-, Gewerbeund Anlagenrecht,

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Mag.-Abt. III, Bau- und Feuerpolizei,

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Mag.-Abt. III, Grünanlagen.

Amtsf. StR Pechlaner (SPÖ):
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Mag.-Abt. II, Soziales,

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Mag.-Abt. II, Jugendwohlfahrt,

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Mag.-Abt. V, Bildungskonzepte und
Subventionen,

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Mag.-Abt. V, Schulverwaltung (Mag.Abt. V)

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Mag.-Abt. V, Kinderbetreuungseinrichtungen,

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sowie bei einem Personalwechsel innerhalb der Sozialdemokratischen Partei (SPÖ) von den Innsbrucker Grünen
zusätzlich Mag.-Abt. V, Frauenförderung.

StR Dr. Platzgummer: Zur Geschäftsordnung! Nach den einschlägigen Bestimmungen der Geschäftsordnung ist in wichtigen
Fällen jedenfalls ein Stück der vervielfältigten Anträge der Einladung beizufügen.

Sonder-GR-Sitzung 24.5.2012

Die Tiroler Volkspartei (ÖVP) hat bis heute
noch nichts bekommen. Wir haben in einem
Schnelldurchlauf von Ihnen, Frau Bürgermeisterin, die Ressortverteilung mithören
können, jedoch war ein Mitschreiben ohnehin nicht möglich. Leider haben wir mit der
Einladung keine Unterlagen erhalten. Das
ist geschäftsordnungswidrig. Es ist auch in
der Geschäftsordnung vorgesehen, dass
eine Einladung zumindest fünf Tage vor Sitzungsbeginn den Fraktionen mit den notwendigen Unterlagen und Berichten vorzulegen ist. Auch diese wurden bis heute nicht
vorgelegt.
Ich habe heute Vormittag extra noch einmal
nachgefragt, ob Unterlagen in der Mag.Abt. I, Kanzlei für Gemeinderat und Stadtsenat, vorliegen. Es handelt sich hierbei um
eine wichtige Angelegenheit, die man nicht
einfach so "herunterbeten" kann und sich
jeder für sich selbst Notizen darüber macht
und dadurch mögliche Fehler entstehen.
Ich muss hier die Geschäftsordnung einmahnen, denn das, was wir hier tun, ist geschäftsordnungswidrig.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nachdem ich
natürlich keine gesetzwidrige Ressortverteilung vornehmen möchte, unterbreche ich
die Sitzung. Ich darf erstmals die Klubobleute zu mir bitten, um zu besprechen, ob wir
die Sitzung auf die nächsten fünf Tage vertagen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um
17.30 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 17.35 Uhr wieder fort.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf nun
die entsprechende Unterlage verteilen lassen. Es handelt sich um den vorliegenden
Bericht des Büros der Bürgermeisterin vom
24.5.2012 plus einer grafischen Aufbereitung zur leichteren Darstellung. Die grafische Darstellung der einzelnen Abteilungen
und Ämter wird seit Jahrzehnten so verteilt.
Die Unterlagen bitte ich, den Klubs einmal
bzw. jedem Gemeinderatsmitglied einzeln,
zu verteilen. Ich möchte die Sitzung noch
einmal zwecks Studium dieser Unterlagen
unterbrechen.