Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 06-Protokoll_14.06.2018.pdf
- S.42
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Dann haben wir gestern über Kunst am Bau
gesprochen. War der reine Mehrkostenverursacher für diese zwei Gebäude, sprich
Berg- und Talstation, der Architekturwettbewerb oder hat man da im Finanzplan überhaupt viele Kosten übersehen, die man berücksichtigen hätte müssen?
Zum Thema Regiestunden wüsste ich
gerne, wer diese an die Firmen in Auftrag
gegeben und sie auch abgezeichnet hat?
Wer war das? Die Firmen werden ja nicht
ohne Auftrag Regiestunden gemacht haben?
Im Gegenzug hat es Pönalen gegeben. Man
wusste ja, dass es einen sehr straffen Zeitplan gab. Was ist mit diesen?
Zum Schluss hätte ich noch gerne die Gesamtsumme der diversen Beratungskosten.
Danke.
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich würde vorschlagen, mehrere Fragen zusammenzufassen,
bevor wir in eine Beantwortungsrunde gehen. Nun also nur Fragen, die Statements
dazu kommen bitte erst in der politischen
Debatte!
GR Depaoli: DI Baltes hat von einem Baubuch gesprochen, in das Firmen ihre Mehrleistungen einschreiben, ohne dabei die
Kosten zu beziffern. Sie könnten eintragen ich unterstelle nicht, dass sie es getan haben -, dass sie für ihre Arbeit dreimal solange als vorgesehen benötigt haben. Und
niemand fragt, was das kostet?! Wenn mir
ein Handwerker sagt, er braucht für den
Einbau eine Wohnzimmerschranks länger
als geplant, dann frage ich zuerst, um wie
viel das mehr kostet!
Das heißt, was macht ein solches Baubuch
für einen Sinn, wenn Firmen zwar aufschreiben können, dass sie einen Mehraufwand
haben, aber nicht, um wie viel es dadurch
teurer wird. Da sind wir beim Bereich Kontrolle! Der Aufsichtsrat hat zwar gesagt, er
hat kontrollierend beobachtet - aber nicht
das, was die Finanzen anbelangt.
Alle GemeinderätInnen haben bei der Angelobung den Schwur geleistet, nach bestem
Wissen und Gewissen für die Stadt Innsbruck zu entscheiden. Warum ist von den
Mitgliedern der letzten Regierung niemand
auf die Idee gekommen zu fragen, wer das
Finanzielle des Projekts kontrolliert? Wenn
ich eine große Baustelle habe, dann hole
GR-Sitzung 14.06.2018
ich mir eine/n KoordinatorIn. Er/sie ist dann
verantwortlich und hat zu kontrollieren, ob
alles passt, was von den HandwerkerInnen
angegeben wird.
Ich möchte jetzt dezidiert von DI Baltes wissen, wer die Kontrolle über die Finanzen
hatte und warum das so ausufern konnte?
Weiter würde mich interessieren, warum wir
bzw. die Mitglieder des früheren Gemeinderates ein Seilbahnprojekt beschlossen haben, das 2.500 Personen auf diesen Hügel
bringt? Wenn das ein großes Skigebiet mit
Skischaukel wäre, dann würde mir das einleuchten. Umgerechnet, bei 2.500 Personen
pro Stunde, sind das bei acht Stunden pro
Tag 20.000 Personen, die auf den Berg gebracht werden können. Der Parkplatz ist für
500 Fahrzeuge ausgelegt. Warum wurde
die Bahn so überdimensioniert? (Unruhe im
Saal)
Ich frage mich auch, wofür man am Patscherkofel ein Bergrestaurant oder im Tal
ein Sportgeschäft braucht? Das ist bei riesige Skigebieten üblich, weil sich TouristInnen die Ausrüstung vor Ort kaufen, aber in
der Stadt Innsbruck brauchen wir das nicht!
Das sind alles Dinge, die die Kosten nach
oben getrieben haben.
Bgm.-Stellv. Gruber: Die Frage, warum es
2.500 Personen pro Stunde sind, kann ich
beantworten. Beim Skifahren fährt man
nicht nur einmal pro Stunde nach oben,
sondern man fährt öfter. Deshalb braucht es
eine höhere Kapazität. Im Detail wird aber
DI Baltes darauf eingehen.
GR Mag. Anzengruber, BSc: Ich habe mir
das Projekt genau angesehen und einige
Fragen dazu, die das Baubuch betreffen.
Vorab möchte ich aber zur externen Projektkontrolle wissen, wer damit beauftragt
wurde und ob diese Person heute hier ist?
Wann kam es zur ersten Mehrleistung, d. h.
ab wann kam es zu Leistungen, bei denen
klar wurde, dass sich Kosten und Leistungsumfang erhöhen? Ist die externe Projektkontrolle auch für die Kontrolle der Schlussrechnungen verantwortlich? Gibt es Gewerke, die schon zu 100 % abgeschlossen
sind? Wie viele Schlussrechnungen sind bereits eingetroffen?
Wir haben in der Budgetierung, in der Kostenaufstellung gesehen, dass es einige Er-