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sind € 10 Mio. Mit dem Parkplatz dazu sind
es insgesamt € 11 Mio. Diese Kosten sind
neu und müssen auf die € 55 Mio. von Februar 2017 aufgeschlagen werden.
Das war ein großer Schock! Wir hatten wirklich an jenem Abend eine Sitzung des Parteivorstandes, geleitet von GR Buchacher.
Ihr habt ja nur untereinander telefoniert, wie
ich wahrgenommen habe.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Nein, StRin
Mag.a Mayr, das sind alles Annahmen, Fake
News! Das habe ich Euch doch erklärt!)
(Gelächter im Saal)
Du hast mir selbst am Städtetag in Feldkirch
erzählt, dass Du die Leute durchrufst. (Unruhe im Saal)
Ich bleibe jetzt bei uns, der SPÖ. Erlaube
mir kurz, unsere Situation zu schildern.
Wir hatten in dieser Sitzung des Parteivorstandes aus den Koalitionsverhandlungen
berichtet. Die Partei war, in Kenntnis der
Koalitionsvereinbarung, informiert, dass wir
die entsprechend definierten Altlasten mittragen. Dann erfährt man, dass es sich um
so viel Geld mehr handelt!
Wir haben der Presse gegenüber von Anfang an gesagt, dass es nicht um die Infragestellung dieser € 4,5 Mio. an Altlasten, die
während der Koalitionsverhandlungen klar
waren, geht. Die tragen wir mit. Die Frage
ist nun, wie definiert man das, was an zusätzlichen Mehrkosten bekannt wird?
Sind das Altlasten, ja oder nein? Daran hat
es sich gespießt. Denn die Frage ist natürlich, die habt Ihr Euch genauso gestellt, was
passiert, wenn in einigen Monaten klar ist Worstcase-Szenario -, dass es wieder nicht
reicht?
Was ist die Definition von Altlast? Der Punkt
war der, dass wir gesagt haben, es kann so
nicht weitergehen! Wir können nicht einfach
immer wieder Hiobsbotschaften bekommen
oder Wasserstandsmeldungen und dazu einen Bericht über den aktuellen Kassasturz.
Jetzt liegen einige Zahlen auf dem Tisch,
von denen man sagen kann, okay, es sind
5 % valide. Letzte Woche waren es noch
15 %! Ich kann natürlich inzwischen nachvollziehen, wie das zustande gekommen ist.
Wir haben nun entschieden, es geht nicht
mehr ohne Kontrolle so weiter. Mich freut es
GR-Sitzung 14.06.2018

sehr, dass Bgm. Willi sich sozusagen gleich
- mit einem großen Fragenkatalog an die
städtische Kontrollabteilung - dieser Sache
und diesem Anliegen, das wir formuliert haben, angenommen hat.
Uns freut es auch sehr, dass Du, Bgm.Stellv. Gruber, Dich mit Deiner Fraktion diesem Anliegen nun auch anschließt - das hat
ja ein wenig länger gedauert! (Unruhe im
Saal)
Aber es ist schön, dass wir uns da jetzt einig sind. Das war ja dann nochmals einen
Tag später. Wie gesagt, in der Sache sind
wir einig, wir wollen Klarheit haben!
Das waren die Bedingung, damit wir das in
der Form als Altlasten sehen können. Es
müssen folgende Kriterien erfüllt sein: Erstens eine lückenlose Aufklärung - das war
genau unsere Forderung -, zweitens die
Frage der kaufmännischen Verantwortung
und auch die Frage nach der politischen
Verantwortung, die zu klären sind.
In einem nächsten Schritt, wenn dann wirklich alle Zahlen valide auf dem Tisch liegen,
wollen wir natürlich fragen, was man den InnsbruckerInnen dort oben versprochen hat?
Das, nachdem man jetzt so viel in diesen
Berg, in diese Bahn investiert hat. Warum
nehmen wir so viel Geld in die Hand, um
diesen Berg herzurichten?
Da hat es damals dieses schöne Konzept in
Überschriften gegeben, was dort am Berg
alles möglich sein würde. Da wollen wir
dann natürlich auch in die Offensive gehen!
Wir werden sagen, dass wir nicht vergessen
dürfen, welches Angebot den Menschen der
Stadt Innsbruck um dieses Geld, das jetzt
so viel mehr geworden ist, versprochen
wurde.
Da erwarte ich mir, denn es ist nicht Teil der
heutigen Debatte, eine ganz offene Diskussion. Wir müssen mit allen neun Fraktionen
gemeinsam entscheiden, was wir dort haben wollen, wie das Nutzungskonzept aussehen soll, damit der Berg im Sommer wie
im Winter für Familien ansprechend ist - natürlich auch für den Tourismus.
Bgm.-Stellv. Gruber: Eine kurze Anmerkung zur Kindesweglegung: Ich habe sie
nicht in Bezug auf Eure Diskussion erwähnt,
sondern bezüglich der Debatte um den Eröffnungstermin.