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laufen gut, haben € 71 Mio. gekostet - gerechnet auf heutiges Geld. Damals, im
Jahr 2006 waren es € 37 Mio. plus rund
€ 14 Mio., die der private Errichter dazugezahlt hat.
Warum hat er das getan? Nicht deshalb,
weil er gerne Geld ausgegeben hat, sondern weil er mit dem, was die Stadt Innsbruck bezahlt hat, auch nicht ausgekommen
ist.
Die Meinung, GRin Mag.a Seidl, dass es
fraglich ist, ob es Aufgabe der öffentlichen
Hand ist, Parkgaragen oder Bahnen zu betreiben, teile ich nicht ganz. In einer Stadt
wie Innsbruck wäre es schön, wenn alle
Parkgaragen in öffentlicher Hand wären.
Wir würden da nämlich entsprechend steuern könnten und hätten sehr lukrative Einnahmen. Das geht nicht. Wir haben einen
freien Wettbewerb! Es sind viele Garagen
verkauft worden und wir haben wenigstens
ein paar zurückgekauft.
Bahnen zu betreiben oder in sie zu investieren, um der Bevölkerung ein Angebot zu geben, dazu stehe ich voll inhaltlich. Wie gesagt, wenn, dann hat der Politik der Mut
ganz am Anfang gefehlt. Man hat sich nicht
wirklich die Zeit gegeben, aber das ist jetzt
verschüttete Milch!
Da war weit und breit keine Mehrheit, die
gesagt hätte, wir geben uns Zeit und suchen verschiedene Alternativen. Dass die
Bahn um viel weniger Geld dauerhaft zu sanieren gewesen wäre - ich rede da noch gar
nicht von Barrierefreiheit usw. -, das war
nicht möglich.
GR Depaoli hat die richtigen Fragen gestellt. Was ist falsch gelaufen? Wo kann
man steuern? Das sind die Fragen. Ich verweise auf mein Eingangsstatement. Ein
Projekt in dieser Dimension werden möglicherweise erst wieder unsere Enkelkinder
stemmen müssen. Ich denke, die nächsten
70 Jahre wird das "Werkl" dort oben stehen
und in mehr Bahnen brauchen wir, Gott sei
Dank, nicht zu investieren.
Zu einer zentralen Frage möchte ich nochmals ganz klar Auskunft geben und darauf
auch replizieren.
Ich glaube, GR Lassenberger war es, der
den Eindruck erweckt hat, dass ich über die
Zahlen Bescheid wusste. Ich habe
Ing. Schretter heute auch zum ersten Mal
GR-Sitzung 14.06.2018

gesehen. Ein Projekt wird abgewickelt und
ich als Bürgermeisterin und Eigentümervertreterin spreche nicht mit jeder/jedem der
MitarbeiterInnen.
Ich habe mit jenen von Baufirmen gesprochen, als wir die Baustelle besuchten. Das
war aber einzig und allein zu dem Zweck,
sie zu loben und zu stärken, da sie unter
schwierigsten Bedingungen dort arbeiten.
Ich hatte keinen Einblick in die Rechnungen. Deshalb möchte ich auch auf den Ergänzungsantrag von GR Mag. Anzengruber,
Bsc nochmals eingehen. Ing. Schretter hat
nicht mir alle zwei Wochen Bericht erstattet!
Dieser Eindruck wurde erweckt und das
wollte ich hiermit klar- und richtigstellen.
Ich komme nun zu dem Punkt zurück, den
ich schon erwähnt habe. Es ist die Information an den Gemeinderat und an die entsprechenden Gremien.
Wer hätte wann steuern können und wer
hat die Information gehabt? DI Baltes und
Mag. Dr. Scheiber haben es richtig gesagt.
Ja, sie haben im April 2018 um einen Termin für eine Generalversammlung gebeten,
weil die Freigabe des Gesellschafterdarlehens über € 7 Mio. noch nicht beschlossen
war. Es wurden bis dahin um die € 48 Mio.
ausgegeben. Der Gemeinderat hatte die
€ 7 Mio. dem Grunde nach schon beschlossen. Das heißt, es wurde notwendig, dieses
Geld per Beschluss des Gemeinderates nun
freizugeben.
Ein weiteres Thema waren die Mehrkosten.
Wir haben nun Juni 2018. Was hätte man
dem Gemeinderat, dem Stadtsenat oder
wem auch immer im April 2018 vorlegen
können oder müssen? Wir hätten zurecht
nach der Dimension, der Höhe der Mehrbzw. Minderkosten gefragt und wie tragfähig, wie valide diese Daten sind? Heute sind
uns die Informationen immer noch zu wenig,
zu unbestimmt.
Ich möchte hier eindeutig klarstellen, dass,
wenn ich das Rad zurückdrehen könnte mit dem Wissen von heute und in Kombination mit dem Ergänzungsantrag von GR
Mag. Anzengruber, Bsc -, ich dem Antrag
niemals zustimmen würde. Der Stadtsenat
kann das nicht machen! Ich, als Mitglied des
Stadtsenates habe nicht die Kompetenz,
Rechnungen zu prüfen. Ich sage das ganz
klar. Ergänzen wir den Antrag bitte um den