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GR Depaoli hat mit seinem Einwand recht,
dass wir bei den letzten Sitzungen diesen
Punkt im Konsens nicht richtig abgehandelt
haben. Er hat darauf hingewiesen, dass
dies nicht der GOGR entspricht. Damit bin
ich gezwungen laut GOGR vorzugehen und
muss die Verlesung der Anfragebeantwortung vornehmen.
Bgm. Willi unterbricht um 20:30 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um
20:35 Uhr wieder fort.

wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden
50 Minuten.
36.2

GfGR/2/2020
Schließung Postfiliale Olympisches Dorf, Information (FPÖ)

GR Lassenberger: Ich stelle den Antrag
Bgm. Willi: Wir haben uns auf folgende
Vorgangsweise geeinigt. Die GOGR sieht
die Verlesung der Beantwortung von dringenden Anfragen vor. Wenn eine Fraktion
auf die Verlesung verzichtet und einen Antrag dazu stellt, der von der Mehrheit des
Gemeinderates angenommen wird, verzichte ich auf die Verlesung der Beantwortung. Jedes Mitglied des Gemeinderates
kann die Beantwortung der dringenden Anfragen im geschützten Bereich der Homepage abrufen.
36.
36.1

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen
GfGR/1/2020
Bergsilvester 2019/2020, Konzept
und Kosten (FPÖ)

GR Lassenberger: Ich stelle den Antrag
auf die Verlesung der Anfragebeantwortung
zu verzichten.
Beschluss (einstimmig):
Die Anfragebeantwortung wird laut Antrag
von GR Lassenberger nicht verlesen.
Bgm. Willi: Es wird also auf die Verlesung
der Beantwortung verzichtet. Ich darf darauf
hinweisen, dass die von StRin Dengg und
MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende Anfrage gemäß Beilage beantwortet
wurde und diese den MandatarInnen auf
der Website zur Verfügung steht.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 27.01.2020
GR-Sitzung 29.01.2020

auf die Verlesung der Anfragebeantwortung
zu verzichten.
Beschluss (einstimmig):
Die Anfragebeantwortung wird laut Antrag
von GR Lassenberger nicht verlesen.
Bgm. Willi: Auch hier wird auf die Verlesung der Beantwortung verzichtet. Ich darf
darauf hinweisen, dass die von StRin Dengg
und MitunterzeichnerInnen eingebrachte
dringende Anfrage gemäß Beilage beantwortet wurde und diese den MandatarInnen
auf der Website zur Verfügung steht.
GR Kunst: Ich stelle den Antrag,
die Debatte zur Anfragebeantwortung zu eröffnen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ - bei Abwesenheit von StR Federspiel -, NEOS, GERECHT und FRITZ, 11 Stimmen):
Der Antrag auf Eröffnung der Debatte wird
abgelehnt.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 29.01.2020
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 6 Stunden
20 Minuten.