Gesamter Text dieser Seite:
- 378 -

die Gemeinden zur Verfügung stehen. Dann
sehen Sie jenen Beitrag, den die Stadt Innsbruck sozusagen induziert, weil es die Stadt
Innsbruck einfach gibt. So wird das umgelegt.
Da waren im Jahr 1989 die € 9,5 Mio. Das
hat sich dann bis zum Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2014 bis auf € 22,9 Mio.
erhöht. Hier ist der prozentuelle Anteil von
besonderer Bedeutung. Es war einmal ein
Anteil von 29 %, der nun auf 22 % gesunken ist.
In der Spalte fünf sehen wir die Landesumlage. Das ist jener Betrag, der im Jahr 1984
mit € 4 Mio. startete und heute bei
€ 12,1 Mio. liegt. Er ist auch in unserem
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2014 enthalten.
In der Spalte acht sehen wir jenen Betrag,
der - mit dem Land Tirol frei vereinbart - an
die Stadt Innsbruck fließt. Wenn man es
über den gesamten Zeitraum sieht, werden
aus den € 6 Mio. im Jahre 1994 € 7,9 Mio.
Im letzten Jahr unter Alt-LH Dr. Weingartner, 2002, wird nochmals auf € 10,9 Mio.
erhöht. Seit dem Jahr 2008 sind es gleichbleibend € 9 Mio. Wie gesagt, wird das jeweils mit den entsprechenden Landeshauptleuten und den BürgermeisterInnen vereinbart.
Es war damals von Alt-Bgm.in Zach mit
LR Switak vereinbart, für die geltende Finanzausgleichsperiode bei diesen € 9 Mio.
zu bleiben. Für uns ist das jetzt ein Nachteil,
denn diese Periode wurde verlängert. Das
heißt, diese € 9 Mio. werden nun voraussichtlich auch in den nächsten beiden Jahren, also bis 2016, so fortgeschrieben werden. Vorausgesetzt, es ändert sich nichts!
Gehen wir nun zu Spalte neun. Sie sehen
unseren prozentualen Anteil der Bedarfszuweisungen für die Gemeinden Tirols. Diese waren im Jahre 1989 21,53 % und sind
heute auf unter 10 % gesunken.
Die Spalte zehn enthält nun diese Unterdeckung, die ich vorher angeführt habe. Sie
ergibt sich aus Spalte acht minus der Spalte
sechs. Die Spalte sechs enthält jenen Betrag, den wir aktiv an das Land Tirol bezahlen. Er ist im jeweiligen Jahresvoranschlag
GR-Sitzung 22.05.2014

der Landeshauptstadt Innsbruck als eigene
Position berücksichtig.
Wir haben im Jahr 1989 € 13,6 Mio. an das
Land Tirol bezahlt und € 6 Mio. an Bedarfszuweisung erhalten. Im Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2014 haben wir dafür
€ 35 Mio. vorgesehen und werden € 9 Mio.
retour erhalten.
Daraus ergeben sich in der zehnten Spalte
die Summen der Unterdeckung. Es war
einmal ein einstelliger Millionenbetrag und
ist in der Zwischenzeit auf € 26 Mio. angestiegen. Wenn man das in Prozenten sieht
(Spalte elf), wird es wirklich dramatisch. Im
Jahr 1989 starten wir mit 72 %. In den Jahren 1994 bis 2002 waren wir bei rund 60 %.
Dann, im Jahr 2008, sinken wir auf 44 %.
Da wir jetzt unter 40 % fallen, kann man
sagen, dass wir von dem Geld, das wir eigentlich bekommen sollten, wirklich Null
sehen.
Die Unterdeckung, hier in rot, ist auch für
die BürgerInnen greifbar. Wenn wir wieder
im Jahre 1989 beginnen, sehen wir, dass
jede/r Innsbrucker/in € 57,46 bezahlt hat.
Bezahlt für alle möglichen anderen Projekte,
die im Land Tirol ausgeführt werden. Dieser
Betrag ist jetzt auf € 213,45 pro Kopf angestiegen!
Ich komme nun zum Ende. Diese Präsentation kann man gerne zur Verfügung stellen.
Es ist nochmals die Dotierung dieses GAF
aufgeführt. Das ist praktisch der gesamte
Betrag, der dem Land Tirol für die Verteilung an die Gemeinden zur Verfügung steht.
Sie sehen eine Steigerung von über 300 %.
Der GAF hat sich also verdreifacht.
Der Betrag, den das Land Tirol eigentlich für
die Stadt Innsbruck zum Verteilen erhält,
war damals € 9 Mio. Heute liegt er bei rund
€ 23 Mio.
Bei der Landesumlage der Stadt Innsbruck
an das Land Tirol gibt es ebenfalls eine
Steigerung von fast 300 %. Es waren einmal € 4 Mio., jetzt sind es über € 12 Mio.
Wir haben das dann zusammengerechnet.
Bei den Mitteln, die das Land Tirol von der
Stadt Innsbruck erhält, haben wir eine Steigerung von fast 260 %. Das sind Direktzahlungen und der Vorweganteil, den das Land