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Wenn man sich die Chronologie, von 1989
beginnend, ansieht - damals noch unter AltBgm. Niescher -, gab es eine sehr intensive,
investitionsstarke Phase. Dann war ja viel
erledigt. Also man muss sich die Dinge
schon im Detail ansehen.
Deshalb möchte ich nochmals betonen,
dass ich mir eine politische Bewertung jetzt
noch nicht zutrauen würde. Wenn jemand
etwas getan hat, das nicht im Sinne der
Stadt Innsbruck war, dann muss auch jemand nicht reagiert haben, im Sinne der
Stadt Innsbruck! Das würde ich jetzt aber so
nicht erkennen.
Die Zahlen sprechen für sich. Das ist keine
Frage. Man muss sie hinterfragen und da
gibt es einen Handlungsbedarf. Das sehen
glaube ich alle Fraktionen ähnlich, die in
diesem Gemeinderat Verantwortung tragen.
Es ist im Interesse unserer BürgerInnen.
Letztendlich auch im Interesse dessen, was
wir politisch als Opposition oder als Regierung für die Stadt Innsbruck für die Zukunft
als notwendig und wichtig erachten.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Zahlen
können noch im Detail hinterfragt werden.
Aber sie werden nur noch fürchterlicher
werden. Es gibt kein einziges Projekt in der
Stadt Innsbruck, bei dem das Land Tirol nur
einen Euro mehr als die Stadt Innsbruck
bezahlt hätte.
Viele sind schon lange hier, StR Mag. Fritz
oder GR Grünbacher, und wissen es. Man
könnte jetzt sagen, die Universitätsklinik hat
das Land Tirol selbst gebaut. Aber die Intentionen von damals, dass man bei den
Abgaben auch noch beteiligt, die sind ja
dann, Gott sei Dank, nicht umgesetzt worden.
Natürlich hat man sich gewehrt. Ich darf
dazu schon an einige Eskalationen von AltBgm. DDr. van Staa erinnern, als Alt-LH
Dr. Weingartner noch Landeshauptmann
war. Oder auch bei Alt-Bgm.in Zach ist es
ganz schön rund gegangen. Das hat aber
leider alles nichts genützt. Wir stehen nun
trotzdem so da.
Ich könnte sagen, dann gehe ich jetzt zum
Land Tirol und schreie dort oder was auch
immer. Ich werde das aber nicht so machen. Ich werde diese Präsentation zuerst
LH Platter und LR Mag. Tratter zur Verfügung stellen. Dann, gute zwei Wochen späGR-Sitzung 22.05.2014

ter, werde ich sie dann den Klubs des Landtages geben.
Wenn wir da nicht weiterkommen, ersuche
ich all jene, die Abgeordnete im Tiroler
Landtag haben, dass sie sich wirklich auch
mit dem befassen. Denn die prozentuellen
Anteile sind dramatisch. Wir sprechen hier
nicht vom Unterschied zwischen 72 % und
69 %, denn darüber könnte man noch etwas
diskutieren.
Aber es sind ja auch alle anderen Zahlen
gestiegen. Den Aufwendungen oder Verschiebungen im Sozialbereich, wie es
StR Pechlaner bereits ausgeführt hat, ist
keine entsprechende Finanzierung nachgefolgt, die nicht mindestens zum gleichen Teil
von der Stadt Innsbruck bereits investiert
wurde.
Ob das nun die 35, 39 oder 45 % sind,
wenn ich nur daran denke! Wenn wir mit
60 % unseren Anteil hätten, dann würde ich
mir um viele Projekte keine Sorgen machen
bzw. könnten wir sogar das Infrastrukturprojekt Straßenbahn auch ohne Kreditaufnahme finanzieren. Das wäre dann wirklich gut.
Das heißt, das ist eine direkte Zuschreibung
der entsprechenden Mittel. Und man kann
wirklich sagen, sie stehen uns auch wirklich
zu!
Ich möchte auch noch darauf eingehen, was
ich ganz wesentlich finde. Es ist die Wortmeldung von GRin Mag.a Schwarzl.
StR Gruber hat es auch in gewisser Weise
bestätigt:
Zuerst glaubt man ja die genannten Zahlen
kaum. Wenn man mit LandesrätInnen
spricht, unabhängig von der Farbe, dann
fallen zwei Wörter. Das erste ist der
Budgetpfad. Das Wort wurde, glaube ich,
vor vier oder fünf Jahren eingeführt.
Mir kommt dieser Budgetpfad wie ein Pfad
ins Nichts vor, gerade im Sozial- und auch
im Kulturbereich. Mit dem Budgetpfad können die Ressortzuständigen ganz schwierig
entscheiden.
Das zweite ist die Behauptung, dass immer
alle Mittel in die Stadt Innsbruck fließen.
Deshalb muss man die Projekte gut verstecken, darf sie ja nicht erwähnen! Denn alles
Geld fließt ja in die Stadt Innsbruck! Daran
sieht man schon, dass das eine gute Marketing-Geschichte der letzten Jahre war, weil