Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 06-Protokoll_22_05_2014_gsw.pdf
- S.47
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es sich auch auf BeamtInnenebene, in größeren oder kleineren Runden, schon gesetzt hat.
Letztlich ist es dann so, wie StR Gruber
gesagt hat, dass man nachfragen muss,
denn es kann ja gar nicht so sein!
Es ist aber leider wirklich so. Man könnte
den damaligen Schriftverkehr von Dr. Hörnler auf der Ebene der BeamtInnen heranziehen. Da wurden diese Dinge bereits
nachgewiesen.
Die Zahlen stimmen so. Wenn ich noch die
Leistungen miteinbeziehe oder die ganz
großen Brocken wie das Krankenhaus,
dann verschlechtert sich die ganze Situation
eigentlich noch mehr zu Lasten der Stadt
Innsbruck.
Da darf ich Sie um wesentliche Unterstützung bitten. Leicht wird es nicht werden.
Aber wenn es damit endet, dass wir das
größte Infrastrukturprojekt nur noch mit
Kreditaufnahme finanzieren können, dann
denke ich, muss für manche wirklich der
"Ofen" aus sein.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
GR Carli referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 13.05.2014:
18.
Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2014
Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zu Vp. 1/249000757010, Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen, Betriebsbeiträge privater Betreuungseinrichtungen, in der Höhe von
€ 150.000,-- wird genehmigt.
GR Carli: Ich werde nie mehr sagen, dass
es der Stadt Innsbruck so besonders gut
geht.
19.
Subventionsansuchen 2014
Das Subventionsansuchen wird von der
Tagesordnung abgesetzt.
GR-Sitzung 22.05.2014
20.
Winkler Sarah ("Die Innsbrucker
Grünen"), Angelobung
Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Sarah Winkler
("Die Innsbrucker Grünen"), mit den Worten
"Ich gelobe" das Gelöbnis in die Hand der
Frau Bürgermeisterin.
GR Hitzl referiert den Antrag des Kontrollausschusses vom 08.05.2014:
21.
KA 396/2014
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Gebarung 2012 des
Vereines "Alpenzoo InnsbruckTirol"
GR Hitzl: Die Schwerpunkte der Prüfung
umfassten, neben einer Darstellung der
vereinsrechtlichen Grundlagen, die Veranschaulichung der wirtschaftlichen Situation
des "Alpenzoo Innsbruck" anhand der Berechnungen diverser finanz- und erfolgswirtschaftlicher Kennzahlen.
Außerdem wurde die Entwicklung des Eigenkapitals untersucht. In diesem Rahmen
wurden die Kennzahlen nach dem Revisionsgesetz für Unternehmen ermittelt.
Weiters wurden einzelne Positionen der
Bilanz 2012, im besonderen das Sachanlagevermögen und die Finanzanlagen, Entwicklung der verschiedenen Veranlagungsprodukte, die Kassa- und Bankguthaben
sowie die Rückstellungen und Verbindlichkeiten durchleuchtet.
Aus der Gewinn- und Verlustrechnung 2012
wurde die Erlössituation des Jahres 2012,
einschließlich der Auswirkungen durch den
an die Nordpark Errichtungs- und Betriebs
GmbH zu zahlenden Fahrpreisanteil, ermittelt. Dieser erfolgt für die Beförderung von
BesucherInnen des Alpenzoos zur Mittelstation der Hungerburgbahn. Es wurde auch
eine Analyse des Personenaufwandes
durchgeführt.
Darüber hinaus hat die Kontrollabteilung die
Kostendeckung bzw. den Zuschussbedarf