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Die direkten Linien werden von den Fahrgästen bevorzugt. Überall, wo es direkte
Verbindungen gibt, wird der öffentliche Verkehr (ÖV) noch viel besser angenommen.
Wir müssen uns ansehen, wo wir mehr direkte Verbindungen schaffen können. Prinzipiell finde ich diesen Schritt sehr gut. Die
Menschen in Hochmühlau und Hocharzl
warten schon lange auf diese Anbindung.
GR Mag. Weger: Ich möchte meine Wortmeldung in zwei Teile gliedern und zuerst
eine sachlich inhaltliche Betrachtung zu
dem Ganzen vorbringen. Wie schon bei den
zwei Tagesordnungspunkten zuvor geht es
mir um die Beschlussvorlagen. GR Onay
hat dazu vollkommen recht. Man kann sich
erwarten, dass möglichst viele Inhalte und
Grundlagen für eine Beschlussfassung in
den Akten enthalten sind. Das ist nicht nur
eine Bitte der Opposition, weil wir das gerne
hätten und uns schwerer tun, zu den Informationen zu kommen. Ich glaube, dass die
22 GemeinderätInnen der Regierungsfraktionen ebenfalls Interesse und ein Recht auf
vollständige Informationen in den Unterlagen haben.
Deshalb erlaube ich mir nun, etwas ins Detail zu gehen, was die Punkte betrifft, die offen und in diesem Akt nicht enthalten sind.
Es fehlen gänzlich alle Vorakte, was aber
das kleinste Problem ist, weil man diese
heraussuchen kann. Wenn man diese
Vorakte und Vorbeschlüsse mit der jetzigen
Beschlussvorlage vergleicht, gibt es einige
Fragezeichen.
Ein Punkt ist schon angesprochen worden.
Ursprünglich wurde ein Probebetrieb von
drei Jahren samt Fahrgastzählung beschlossen. Plötzlich sind fünf Jahre daraus
geworden und von einer Fahrgastzählung
ist keine Rede mehr. Die Betriebsbeiträge
für die nächsten fünf Jahre fehlen auch.
Nun haben wir gehört, dass doch eine Fahrgastzählung stattfinden soll. Was ist, wenn
diese nach kurzer Zeit den Fortbetrieb nicht
rechtfertigt? Dann sind das alles frustrierte
Kosten und ein alternativer Einsatz ist ebenfalls nicht gegeben.
Weiters liegt die Preissteigerung über einem
Drittel, was die Betriebsbeiträge betrifft. Es
geht aus den Unterlagen nicht hervor, ob
das aufgrund dessen geschehen ist, weil ursprünglich Dieselbusse geprüft und nun

GR-Sitzung 27.02.2025

Elektrobusse angeschafft wurden, was natürlich zu begrüßen ist, oder ob das andere
Dinge waren. Es geht auch um die Betriebszeiten, von denen überhaupt nichts mehr zu
lesen ist.
Im alten Beschluss, von dem wir nicht wissen, ob er noch gilt, war ursprünglich ein
Betrieb von Montag bis Freitag von
06:30 Uhr bis 19:00 Uhr im 30-Minuten-Takt
vorgesehen. Beim Probetrieb gilt er offensichtlich nicht mehr und bei den Betriebszeiten wissen wir es nicht. Vermutlich werden
sie so übernommen.
Das Nächste ist die Ausschreibung der
Mini-Busse. Bei jedem Feuerwehrfahrzeug,
das wir hier in diesem Haus beschließen
und anschaffen, wissen wir zumindest die
Marke und das Modell. Da steht gar nichts
drinnen außer E-Mini-Busse. Wir wissen
nicht, ob diese Busse barrierefrei sind, ob
man einen Kinderwagen transportieren,
Fahrräder mitnehmen kann usw. Das ist alles nicht ersichtlich. Für eine Entscheidungsbildung wird das dann schwierig. Das
Einzige, das wir gesehen haben, war gestern auf "mein.bezirk.at" ein Symbolfoto von
einem Elektrobus. Mehr wissen wir dazu
nicht - zumindest nicht aus den Akten.
Beim 30-Minuten-Takt steht ursprünglich,
dass ein E-Mini-Bus genügt, um das zu bedienen. Wir bestellen jetzt aber drei. Es
steht zwar in den Unterlagen, dass diese
vielleicht irgendwo anders eingesetzt werden können. Wo, wissen wir aber nicht. Es
fehlt das Konzept. Es gibt auch keine Hintergrundinformationen dazu, ob das in den
Syndikatsvertrag mit der IVB passt. Ist da irgendeine Idee dahinter oder stehen die
Busse als Reserve erstmal in der Garage
und werden dadurch auch weniger wert?
Es gibt bereits Erfahrungen mit solchen
Stadtteilpendelbussen. Ich selbst bin in Kranebitten aufgewachsen und es hat dorthin
sehr lange die Linie LK als Pendelbus zur
Technik gegeben. Damals hat man dann in
die Linie O umsteigen müssen, was zu großer Unzufriedenheit bei der dort ansässigen
Bevölkerung geführt hat. Man hat ihn dann
wieder abgeschafft und es fährt jetzt ein Direktbus, wenn auch über Hötting, herein. Es
verkehrt aber zumindest einer. Es war frustrierend, weil der O oft etwas zu spät war
und der LK einem dann vor der Nase davongefahren ist.