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Im April 2021 wurde "Defibrillator - Microtraining®" geliefert. Eine inhaltliche Zusammenarbeit, eine Einbringung der Ämter hat
es auch da nicht gegeben. Die Zusammenarbeit ist über das Rote Kreuz gelaufen. Im
Juli 2021 wurde "Gemeinsam im Naturraum" geliefert. Da können Sie sich unter
Textziffer 80 die Stellungnahme der Mag.Abt. III, Wald und Natur, durchlesen. Unter
Protest, mit Kritik hat die Mag.-Abt. III, Wald
und Natur, diesen Fragenkatalog geschickt.
Im Dezember 2021 wurde "Nordkette - Lawinen Microtraining®" geliefert. Eine inhaltliche Zusammenarbeit mit den Ämtern hat es
auch hier nicht gegeben. Der Stadtrechnungshof hat aufgedeckt, dass es diesen
Content nicht gegeben hat. Die Argumentation war, dass dieser nur in der Wintersaison geliefert wird und außerhalb der Wintersaison nicht auffindbar ist.
Eine Abnahmebestätigung der Lieferung
dieser drei Contents ist vom damaligen
Büro des zweiten Bgm.-Stellvertreters unterschrieben worden und nicht von den Ämtern - und das erst nach mehrmaligen Urgenzen durch die Firma.
Der zweite Akt dieses Spiels wird noch tragischer oder lustiger, wie man es nimmt.
Wir kommen damit zur Mag.-Abt. V, Gesundheitswesen. Am 02.12.2020 hat es
eine Angebotsanfrage vom Büro Bürgermeister gegeben: "Ich brauche bitte heute
noch das Angebot über € 8.000,-- netto,
adressiert an die Mag.-Abt. V, Gesundheitswesen. Wichtig wäre, dass die Rechnung
morgen an mich gesendet wird."
Bis zu diesem Zeitpunkt hat es noch kein
Gespräch mit dem Amt gegeben. Die Antwort lautete: "Vielen Dank für Eure Anfrage.
Bitte um Check und Bestätigung, dass dieses inhaltlich passt." Am 02.12.2020, immer
noch am gleichen Tag, ist das Angebot
dann gekommen.
Der Stadtrechnungshof hat sich befremdet
gezeigt, dass die drei angebotenen Contents im Unterschied zum ersten Akt nicht
erläutert waren. Eine Bestellung der Mag.Abt. V, Gesundheitswesen, war nicht feststellbar. Die Abteilungsleitung des Amtes
war in der Sitzung des Kontrollausschusses
vertreten. Sie hat es bestätigt, es wurde nie
etwas bestellt.

GR-Sitzung 27.03.2025

Am 03.12.2020 kam dann die Rechnung, einen Tag später, am 11.12.2020 die Rechnungsfreigabe seitens der Mag.-Abt. V, Gesundheit, Markt und Veterinärwesen, über
den gesamten Rechnungsbetrag von
€ 9.600,--. Also da hat die Firma bei der Angebotslegung auf diese Aufteilung von 60 %
am Anfang und 40 % am Schluss verzichtet
und sofort die € 9.600,-- brutto in Rechnung
gestellt, was auch bezahlt wurde.
Der Leistungszeitraum war Dezember 2020.
Die Rechnung bezog sich auf drei ContentManufakturen, welche im Dezember 2020
noch gar nicht erstellt waren beziehungsweise erstellt sein konnten. Demzufolge hat
die Stadt die Rechnung beglichen, bevor
eine vollständige annehmbare Leistungserbringung erfolgt ist. Dies ist unter Textziffer 54 nachzulesen.
Eine Abnahmebestätigung hat es in diesem
Fall nicht gegeben. Die Abteilungsleitung,
die im Ausschuss befragt wurde, hat nicht
bestätigen können, was man bekommen
hat. Das heißt, bis heute weiß das Amt
nicht, was es für das Geld bekommen hat!
Die logische Empfehlung des Stadtrechnungshofs: Wenn ihr nichts bekommen
habt, bitte holt euch das Geld zurück.
Dritter Akt, Berufsfeuerwehr: Am
29.06.2021, also erst acht Monate später,
hat die Berufsfeuerwehr - sie hat alles gut
dokumentiert, im Gegensatz zu den zwei
anderen Ämtern - notiert: Erstbefassung bei
Termin mit dem zweiten Bgm.-Stellvertreter,
Erstgespräch und Budgetierung. Das bedeutet, bei diesem Termin wurde gleich
über die Budgetierung gesprochen.
Direkt im Anschluss an diesen Termin hat
die Berufsfeuerwehr € 20.000,-- ohne konkretes Angebot budgetiert. Am 05.08.2021
hat es dann das erste Gespräch mit dem
Unternehmen zu "Präsentation und Möglichkeiten" gegeben. Am 15.12.2021 kam das
Angebot. Ich kann es zusammenfassen!
Die Berufsfeuerwehr hat drei Contents angeboten bekommen, zwei Contents bezahlt,
aber nur einen geliefert bekommen. Bis
heute! Die Stellungnahme des jetzigen Bürgermeisters im Akt, er spricht da von sich in
der dritten Person und schreibt:
"Der damalige zweite Bgm.-Stellvertreter hat
zur Lern-App "Innsbruck gemeinsam" keine
Weisung erteilt. Die Produktverantwortung