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Darauf Bezug nehmend hielt der Stadtrechnungshof fest, dass die Formulierung
„2 (von 3) Content Manufakturen Brand- & Zivilschutz“ nach Einschätzung des Prüforgans darauf hinwies, dass – zumindest aus Sicht des leistungsausführenden
Unternehmens – von der Beauftragung von weiteren Content-Manufakturen
ausgegangen worden ist.
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Zu dieser Preisvereinbarung war in den Prüfungsunterlagen ein Aktenvermerk des
vormaligen Büroleiters des damaligen 2. Bürgermeister-Stellvertreters vom
07.02.2022 über ein Gespräch mit dem leistungsausführenden Unternehmen enthalten. In diesem waren die Besprechungspunkte Finanzierung und Zeitplan 2022
wie folgt festgeschrieben:
Besprechungspunkte:
1.

Finanzierung

Jährliche Lizenzkosten in Höhe von € 15.000,Pro Content (wenn alles neu erstellt werden muss) € 3.200,Pro Content (wenn auf einen bestehenden angeknüpft werden kann) € 2.500,-

Optional Wissensarchitekturausbildung pro Session (a’4 TN) € 2.500,2.

Zeitplan 2022:

Mitte 2Q: 1x Content Vorbeugender Brandschutz
Mitte 3Q: 1x Content Blackout (FW und Amt für Allg. Sicherheit)
Beginn 3Q und Ende Mitte 1Q 2023: Interne Fortbildung für Jugendfeuerweh rmitglie-

der und Grundlehrgang (da Inhalte ident)

Die im Angebot verankerte Preisgestaltung entsprach aus betraglicher Sicht den
Angaben des vormaligen Büroleiters des damaligen 2. Bürgermeister-Stellvertreters.
Inhaltlich beschrieb das Angebot vom 15.03.2022 den Pauschalpreis von netto
€ 15.000,00 (brutto € 18.000,00) jedoch nicht mit „Lizenzkosten“, sondern mit
„Contenterstellung inkl. grafischer Aufbereitung und Einschulung der MitarbeiterInnen – Microtraining“.
Ferner ging aus den Angaben im Angebot vom 15.03.2022 nicht hervor, welche
konkreten Inhalte im weiteren Fortgang tatsächlich strukturiert und umgesetzt
werden sollten. Das Angebot des beauftragten Unternehmens enthält weder eine
genaue Bezeichnung noch eine thematische Beschreibung der beiden bepreisten
Contents. Auch gibt es keine detaillierten Angaben über den lt. Angebot angedachten künftig zu realisierenden 3. Content.
4.6.2 Bestellung
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Die Berufsfeuerwehr erfasste am Tag der Bereitstellung des Angebotes durch den
vormaligen Büroleiter des damaligen 2. Bürgermeister-Stellvertreters am
15.03.2022 die Bestellung im städtischen Buchführungssystem gemäß den Angaben im Angebot.
Diese Bestellung gab der Leiter des Amtes Berufsfeuerwehr am 22.03.2022 frei.

Zl. MagIbk/64806/KA-PR/1

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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