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Im Rahmen der Follow up – Einschau 2024 teilte das Amt Berufsfeuerwehr mit, dass
in enger Zusammenarbeit mit dem Amt für Personalwesen und der Personalvertretung an der Umsetzung der Empfehlung des Stadtrechnungshofes mit hoher
Priorität gearbeitet werde. Zudem wurden Gespräche mit dem Amt für Informationstechnologie und Kommunikationstechnik über IT-basierte Softwarelösungen für die
effiziente Planung und Abrechnung der Branddienste geführt. Eine solche Lösung
sei bereits Teil der vom Gemeinderat genehmigten mittel- bis langfristigen SAPStrategie.
Der Empfehlung des Stadtrechnungshofes wird in Zukunft entsprochen werden.

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Im Zuge der Verifizierung der verrechnungspflichtigen Einsätze hinterfragte die
Kontrollabteilung auch den Bearbeitungs- bzw. Abarbeitungsstand der den Verrechnungen zugrundeliegenden Einsatzberichte. Per Jahresende 2023 standen dem der
Kontrollabteilung von der BFI zur Verfügung gestellten Datenmaterial zufolge
insgesamt 1.399 Einsatzberichte als „offen“ zu Buche. Im Ergebnis bewertete die
Kontrollabteilung die hohe Anzahl der offenen Einsatzberichte zum Stichtag
31.12.2023 als kritisch. Insbesondere in Bezug auf verrechnungspflichtige Einsätze
war ein zeitnahes Bearbeiten, Abschließen und Verrechnen von Einsatzberichten
aus Sicht der Kontrollabteilung wichtig.
Die Kontrollabteilung empfahl der Berufsfeuerwehr der MA III dafür Sorge zu tragen,
dass Einsatzberichte – so wie dies in Dienstanweisungen und Dienstinformationen
verfügt war – künftig zeitnah bearbeitet, abgeschlossen und – wenn zutreffend –
verrechnet werden. Weiters waren aus Sicht der Kontrollabteilung von der Berufsfeuerwehr in diesem Zusammenhang unterjährige Kontrollroutinen anzudenken und
gegebenenfalls umzusetzen. Die Berufsfeuerwehr der MA III berichtete in der
damaligen Stellungnahme darüber, dass sie bereits einen Inspektionsoffizier mit der
fortlaufenden Überwachung der offenen Einsatzberichte beauftragt habe, womit der
Empfehlung entsprochen werde.
Zur Follow up – Einschau 2024 bestätigte die Berufsfeuerwehr wiederholend, dass
mittlerweile der Inspektionsoffizier mit der kontinuierlichen Überwachung der
offenen Einsatzberichte beauftragt worden sei. Zudem würden die abrechnungspflichtigen Einsätze in regelmäßigen Abständen verstärkt stichprobenartig kontrolliert. Gegenüber dem Stadtrechnungshof dokumentierte die Berufsfeuerwehr,
dass per Stichtag 16.01.2025 eine deutlich verringerte Summe von 115 offenen
Einsatzberichten (28 noch nicht bearbeitet, 18 im Status „Protokollführer“, 14 im
Status „Offiziere“, 55 im Status „Verrechnung“) zu Buche stand.
Der Empfehlung des Stadtrechnungshofes wurde entsprochen.

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Die Berufsfeuerwehr führte für ihre Bediensteten eine Kantine in Form eines
Küchen- und Kantinenbetriebes. Dies erfolgte seit 01.01.2015 durch BFI-eigene
Bedienstete, welche dazu laut Dienstplan eingeteilt waren. Im Hinblick auf die
Gebarung des Kantinen- und Küchenbetriebes der Jahre 2022 und 2023 stellte die
BFI der Kontrollabteilung den jeweiligen „Kantinen- und Küchenbericht“ bereit. Die
BFI ermittelte anhand der gepflogenen Berechnungsmethodik für die Jahre 2022
und 2023 jeweils eine Unterdeckung. Die angestrebte Kostenneutralität (Einnahmen
der Kantine/Küche decken die Ausgaben für Lebensmittel) konnte somit in beiden
betrachteten Jahren nicht erreicht werden.

Zl. MagIbk/90840/StRH-PR/1

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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