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es, wenn die ältere Generation darüber
spricht, dass die "Jungen" den "Älteren" keinen Respekt mehr zollen.
Im Laufe des Lebens zeigt sich aber, dass
Respekt ein Schlüssel für Erfolg ist. Der gegenseitige Respekt ist in diesem Gemeinderat verloren gegangen. Schon öfters kam es
zu persönlichen Angriffen auf einzelne Mandatare. Immer öfter wurde eine rote Linie
überschritten, weshalb ich mich bereits am
01.03.2019 als Klubobmann der FPÖ per
Mail an die Klubobleute der Regierungsfraktionen gewandt habe.
In meinem Schreiben habe ich explizit auf
die vorangegangene Sitzung des Gemeinderates des Februars 2019 hingewiesen.
Ich schlug vor, gemeinsam mit dem Bürgermeister eine rote Linie zu definieren, um
diese Angriffe auf Mandatare und andere
Personen zukünftig zu verhindern.
Der Tenor war jedoch der, dass man mir zusagte, die E-Mail in den Klubs zwar zu besprechen, jedoch sowieso alles im Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) und der Geschäftsordnung des
Gemeinderates (GOGR) geregelt sei. Der
Bürgermeister müsse das IStR und die
GOGR nur richtig anwenden. Damit sei die
Handhabe zur Vermeidung solcher Überschreitungen der roten Linie gegeben. Keiner der Klubs wollte genauer darauf eingehen oder die GOGR dahingehend verschärfen.
Umso verwunderlicher war die Wortmeldung des Klubobmanns der SPÖ in der letzten Sitzung des Gemeinderates, in welcher
er meinte, man werde eventuell einen Antrag einbringen, um gewisse Verhaltensweisen zu sanktionieren bzw. zu verbieten. Ich
gebe zu, dass auch ich - und vermutlich jeder andere - Dinge sagte, die im Nachhinein
bereut wurden. So etwas kann vorkommen,
wenn man eine emotionale Rede hält, denn
viele von uns sind mit Herzblut in diesen
Gemeinderat gekommen, um für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt etwas zu bewegen!
Ich muss dennoch anführen, dass wir in der
politischen Auseinandersetzung keine Meinungs- oder Sprachverbote brauchen, welche den Diskurs verengen und abweichende Sichtweisen unterdrücken. Themen
müssen frei diskutiert und Missstände offen
GR-Sitzung 29.01.2020

angesprochen werden können, wobei Sarkasmus und Polemik zulässig sein müssen!
Die Deutungshoheit von Begriffen werden
wir von der FPÖ nicht allein dem linken politischen Spektrum überlassen! (Beifall)
Die immer gleichen Aussagen Linker über
sogenannte "Andersdenkende" kennen wir
zur Genüge. Wir sind aber keine "Andersdenkenden". Wir sagen das, was unserer
Meinung nach als normal anzusehen ist.
Wer definiert, welche Menschen Andersdenkende sind? Unsere Ansichten kommen
frei zustande und sind als solche zu akzeptieren.
Wie ich gerade sagte, kommen unsere Anschauungen frei zustande und sie lassen
sich nicht von anderen beeinflussen! Jeder
soll sich frei eine Meinung bilden können
und sie auch äußern dürfen. Das Gegenüber ist dazu angehalten, den Standpunkt
zu akzeptieren, ob es ihm gefällt oder nicht.
Die politische Ideologie steht in diesem Gemeinderat über allem. Sie lässt meist keine
andere Meinung zu und behindert dadurch
die Kommunikation der politischen Mitbewerber. Deshalb ist Kommunikation hier im
Gemeinderat eine "Mangelware" bzw. ein
Fremdwort.
Diese Stadtregierung bringt es in eineinhalb
Jahren mangels Kommunikation nicht zustande z. B. ein Faschingsfest auf die Beine
zu stellen. Man muss sich fragen, wie man
in Zukunft eine funktionsfähige Arbeit verrichten möchte, wenn nicht einmal die
Stadtregierung miteinander kommunizieren
kann.
Es ist kein Wunder! Chaotische Bürgerbeteiligungsprozesse wie z. B. im Stadtteil
Pradl und der ständigen Ausschluss der Opposition von wesentlichen Arbeitsgruppen
und wichtigen Ausschüssen führt dazu,
dass das Vertrauen, der Respekt und die
Kommunikation dieser 40 Gemeinderäte
nicht gestärkt wird!
Ein weiterer wichtiger Punkt für die Zusammenarbeit ist die Sitzungspolizei - also die
Sitzungsführung - in diesem Gremium, bei
der wir ein großes Manko feststellen müssen.
Vor Kurzem - genauer gesagt beim Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2020 - fand