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(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Berichtigung einer Wortmeldung findet im Anschluss statt.)
Es ist auch ein Thema, das im Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) geregelt ist, wie das zu funktionieren hat. Aber
es ist in Ordnung. Ich kann mich noch gut
erinnern. GR Kritzinger hat sich im Gemeinderat vertreten lassen und dann wurde der
Antrag hinsichtlich der Patscherkofelbahn
zurückgezogen. Es ergaben sich neue Erkenntnisse bevor, es zu einer Abstimmung
kam. Das kann ich aber leider nicht beweisen. Das können wir gerne im Nachhinein
feststellen. Ich würde bitten, die Pauschalunterstellung zu unterlassen. Genauso,
dass eine Wahl rechtswidrig lief.
Es ist schon erstaunlich, dass man sagt,
dass eine Wahl rechtsungültig lief. Das finde ich eigentlich ein starkes Stück, das man
so etwas anfordert und so etwas behauptet.
Ich sage jetzt nicht, was ich mir dazu denke.
Ich lasse mich nicht von jedem auf den billigen Plätzen provozieren.
Entschuldigung, den Ausdruck der billigen
Plätze nehme ich zurück. Das war überspritzt. Es tut mir jetzt sehr leid. Ich muss
das einfach festhalten. Ich weise das auf
das Schärfste zurück, dass eine Wahl
rechtswidrig abgelaufen ist. Wenn es so
war, warum kommt man dann fast ein Jahr
später darauf. (Beifall)
GR Kritzinger: Es soll rechtskonform gehandelt werden. Ich habe auch niemanden
etwas unterstellt. Ich habe nur um Auskunft
gebeten. Das will ich richtig stellen.
StR Gruber: Der Enthusiasmus Deines
Klubobmannes in Ehren, Frau Bürgermeisterin. Er führt aus, dass man nicht streiten
sollte. Anschließend kommen Vorwürfe über
Minuten und dass wir hier sachlich diskutieren sollten. Er geht soweit, dass er hier alle
Sitze von GemeinderätInnen und StadtsenatsmitgliederInnen als billig bezeichnet.
Ich bin aber auf einen höheren Platz, wie
Du.
GR Mag. Krackl hat diesen Ausdruck zurückgezogen. Ich bitte dennoch Frau Bgm.in
Mag.a Oppitz-Plörer, dass Du Deinem Klubobmann darauf hinweist, dass die Plätze
der GemeinderätInnen nicht billig sind.

GR-Sitzung 21.2.2013

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GR
Mag. Krackl hat die Wortwahl ohnehin
selbst zurückgezogen. Nein, ich glaube, das
können alle bestätigen. Die Plätze der GemeinderätInnen sind nicht billig, sondern
teuer. Das weißt Du wahrscheinlich am allerbesten.
StR Mag. Dr. Platzgummer: Es passiert,
dass ein Antrag abgelehnt wird. Letztes Mal
im Gemeinderat wurde dieser in der Art und
Weise abgelehnt, dass man diesen Antrag
auf Zuweisung an den Stadtsenat zur selbständigen Erledigung nicht zugelassen hat.
Man sagte, dass darüber nicht abzustimmen sei. Zuerst ist über die Annahme des
Antrages abzustimmen. Damit hat man den
Antrag von der Tagesordnung gebracht.
Daher darf ich Sie GRin Mag.a Schwarzl
daran erinnern, dass Sie das letzte Mal sogar selber sagten, dass das falsch war. Das
ist tatsächlich falsch und das hat
GR Kritzinger mit dem Wort rechtswidrig
gemeint.
GR Federspiel: Wenn ich so höre, was StR
Mag. Fritz bezogen auf die BürgerInnenbeteiligung oder in Bezug auf die Ausschüsse
von sich gibt, da muss ich mich schon wundern. Er ist genauso lange im Gemeinderat
als ich. Nämlich seit dem Jahr 1989. Es ist
eine lange Zeit. Ich kann mich erinnern, als
die Innsbrucker Grünen in der Opposition
waren, hätte man sich gerne vorgestellt,
wenn die Innsbrucker Grünen in die Ausschüsse marschiert wären.
Natürlich gibt es Ausschussobleute, die
dementsprechend konsultativ sind. Da kann
man dann auch mitreden. In dem Augenblick, wo es ideologisch wird, ist es meistens so, dass man fraktionsmäßig vergleicht. Dann möchte ich sehen, welche
Möglichkeiten wir noch haben. Ich nehme
als Beispiel den Sicherheitsgipfel. Ich bin
geprügelt worden, weil ich eine Begründung
angeführt habe. Sie war in meiner oder unserer Denkweise richtig. Ich möchte mir das
vorstellen. Schlussendlich wird so ein Thema sowieso in den Ausschuss kommen,
wenn es überhaupt so weit käme.
Wo sind denn unsere Anträge in den Ausschüssen? Kann mir jemand sagen, wo die
Anträge gelandet sind? In den Ausschüssen? Entweder wurden sie abgelehnt oder
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen - Papierschredder.