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überlebensfähig sind, sondern dass wir uns
gegenseitig benötigen.
GR Dr. Stemeseder: Zunächst der Luxus
einiger staatsphilosophischer Gedanken für
die kommende Juristinnen- und Juristengeneration. Wer ist in unserer Familie der
Papa? Papa Staat. Wer ist unsere Mama?
Früher war es Mutter Kirche. Man sieht, wie
schlau unsere Priester waren, denn gibt es
eine Revolution gegen die eigene Mutter?
In medias res: Von der Wiege bis zur Bahre,
isst der Preuße Marmelade, Streit um"s Butterbrot, in der allergrößten Familienot.
Schon im Mutterleib geht es los. Wann beginnt das werdende Leben?
(GR Mag. Krackl: Nasciturus.)
Das wurde eine Innviertler Bäuerin im Zusammenhang mit der Abtreibung einmal gefragt. Jetzt sagt man Fristenlösung dazu.
Diese alte, gütige Frau hat geantwortet:
"Wonn da Mo am Friedhof und de Kinda
ausm Haus san". Es darf gelacht werden.
Das ist wahr. Ich habe das selbst gehört.
GR Mag. Krackl, Verantwortung heißt, das
ganze Leben lang ständig hinter anderen
herzuarbeiten. Man fragt sich dann, wie es
vergütet wird, wenn man ständig hinter anderen herarbeitet - gerade hinter "Für Innsbruck". Da haben wir betreffend Schuldensaldo viel aufzuräumen.
Wir Politikerinnen und Politiker tendieren ja
dazu, jeden menschlichen Lebensbereich
zu verrechtlichen - von der Wiege bis zur
Bahre wird alles recht. So machen wir alles
pfannenfertig für den totalen Staat - der totale Staat, der sich in alles einmischt und
uns natürlich auch rund um die Uhr überwacht.
Jetzt eine kleine Geschichte unter Familienmitgliedern in eigener Sache. Wie wird es
vergütet, dass ich mich und meine künftigen
Mitgenossinen und -genossen sich so einsetzen? Danke, dass Ihr hier seid. Die Kolleginnen und Kollegen vom Tiroler Landtag
haben - wie Gerald Depaoli von "Gerechtes
Innsbruck" so schön gesagt hat - dafür in einer sittenwidrigen Anlassgesetzgebung
€ 750.000,-- zugesprochen bekommen, damit sie sich nicht umbringen.
Jetzt in eigener Sache. Ich bin jetzt mehr oder weniger von der Tiroler Tageszeitung
(TT) zum Abschluss freigegeben: "StemesGR-Sitzung 22.02.2018

eder kauft Stimmen!" Bitte das Strafgesetzbuch (StGB) lesen. Da ist von Wahl und
Volksabstimmung die Rede. Ich sage jetzt
der Tiroler Tageszeitung (TT) im Ernst, dass
es im Strafrecht ein Analogieverbot gibt.
Wenn dieses Analogieverbot außer Acht gelassen wird und man sagt, das wird wie die
Unterstützungserklärungen behandelt, sind
wir wieder im Dritten Reich. Dort hatten wir
Gesetzesbegriffe wie die guten Sitten, was
dem Volk zukommt und der Richter war frei
und der Stemeseder war tatsächlich zum
Abschuss freigegeben - damals.
Jetzt könnt Ihr Euch aussuchen, ob wir
INN Piraten tatsächlich die Leute in den Zug
oder ins Taxi setzen dürfen, …
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GR Dr. Stemeseder, die Redezeit ist abgelaufen. Angesichts dieser Wortmeldung kann ich den
Gemeinderat nur gründlich ersuchen, für
künftige Aktuelle Stunden eine neue Vorgehensweise festzulegen. Hoffentlich machen
sich viele ein Bild davon, wie der Vertreter
der INN Piraten im Innsbrucker Gemeinderat schreit, tobt …
(GR Dr. Stemeseder: Für das Tiroler Volk nicht für Sie, Frau Bürgermeisterin!)
… und Ausdrücke verwendet, die nicht zulässig und diesem Gremium nicht würdig
sind.
(GR Dr. Stemeseder: Welche Ausdrücke?)
Für die Hörerinnen und Hörer möchte ich
gerne sagen, dass es mir als Vorsitzende
des Gemeinderates leider nicht möglich ist,
aufgrund der derzeitigen Bestimmungen zur
Aktuellen Stunde eine Mandatarin bzw. einen Mandatar, falls sie/er nicht zum Thema
spricht, von der Aktuellen Stunde auszuschließen.
Dem künftigen Gemeinderat würde ich dringend anraten, hier dementsprechend andere Vorgehensweisen festzulegen oder
keine aktuellen Radio-Übertragungen mehr
durch-zuführen, sondern die Aktuelle
Stunde vielleicht aufzuzeichnen und wenn
jemand mehrmals weder zum Thema
spricht oder über andere Dinge herzieht,
dementsprechend zu sanktionieren.
GRin Mag.a Yildirim: Anlassgebend zum
Thema würde ich in erster Linie betonen,
dass wir, wenn wir über Seniorinnen und