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nicht mehr, dass dies von den ganzen ZwischenhändlerInnen, wie Musik- und Filmindustrie etc., zugesichert werden muss.
In der Praxis wird dies so aussehen, dass
die Kreativen vorab eine Copyright-Vereinbarung unterzeichnen, damit ihre Rechte
abtreten und das war es dann. Es gibt keinen vernünftigen Spielraum. Ich bin Gewerkschafterin und ich weiß, was es bedeutet, wenn man eine große Gruppe hinter
sich stehen hat und gemeinsam mit ihr verhandelt. Wenn man diese Verhandlungen
alleine führen muss, wird dies kein gutes
Ende nehmen.
Meine Hoffnung war, dass während der Verhandlungen die Uploadfilter "wegverhandelt" werden und dafür die Position für eine
angemessene Vergütung gestärkt wird. Am
Ende dieses Triloges ist genau das eingetroffen, was man ohnehin befürchtet hat,
nämlich, dass die Uploadfilter und überdies
das Leistungsschutzrecht, das von uns
ebenso abgelehnt wird, in diesem Konzept
weiterhin inkludiert bleiben. Darüber hinaus
wurde die faire Vergütung abgeschwächt.
Ich sehe darin überhaupt keinen Mehrwert
mehr und deshalb stimmen wir dagegen.
Ich verstehe auf jeden Fall, warum und wie
die Medien dies heute darstellen, weil vor
allem die Zeitungen großes Interesse daran
haben. Im Endeffekt wird dabei kein Mehrwert für die UserInnen und Kreativen entstehen und deshalb kann man hier nur dagegen stimmen.
Bgm. Willi: Ich bedanke mich für diesen tollen Beitrag.
12.

Gemeinderätliche Ausschüsse,
Neunominierungen seitens "Für
Innsbruck" (FI)

Bgm. Willi: Ich verlese das Schreiben bezüglich der Neunominierung in gemeinderätlichen Ausschüssen von FI.
Die Fraktion FI gibt die folgenden Ausschuss-Nominierungen bekannt:
Im Kontrollausschuss war das bisherige Ersatzmitglied GR Depaoli und das neue wird
mit GRin Mag.a Klingler-Newesely festgelegt.
Im Ausschuss für Sport- und Gesundheit
war das bisherige Hauptmitglied
GR-Sitzung 28.02.2019

GR Depaoli und das bisherige Ersatzmitglied GRin Mag.a Klingler-Newesely. Das
neue Hauptmitglied wird mit
GRin Mag.a Klingler-Newesely und das neue
Ersatzmitglied mit GRin Mag.a Seidl festgesetzt.
GRin Mag.a Klingler-Newesely und
GRin Mag.a Seidl erklären sich bereit, die
nachstehenden Funktionen in den betreffenden Ausschüssen anzunehmen.
GR Depaoli: Ich wurde vom Ausschuss für
Sport und Gesundheit ausgeschlossen. Vorerst möchte ich mich bei Herrn Bürgermeister dafür bedanken, dass er sein Versprechen eingelöst hat, dass den Kleinfraktionen
der Zugang zu den Ausschüssen ermöglicht
wird. Das ist etwas, dass es in der vorherigen Regierung überhaupt nicht gab und das
ist wirklich sehr löblich.
Weil ich auf einen Sitz von FI gesessen und
auf Grund von kritischen Fragen etwas unbequem geworden bin, verstehe ich, dass
ich ausgeschlossen wurde. Ich kann es
nachvollziehen, dass die Mitglieder von FI
wahrscheinlich denken, dass ich auf ihren
Sessel sitze und ständig frech sowie ungezogen bin. Im Kindergarten haben wir schon
gelernt, dass wenn wir nicht brav sind, kein
"Zuckerle" bekommen.
Für mich ist das menschlich verständlich,
demokratiepolitisch bleibt dies für mich dennoch bedenklich. Die Fraktion GERECHT ist
FI sehr dankbar.
In der Vorwahlzeit wurden wir von FI ständig kritisiert. Zum Beispiel mussten wir aus
dem Kiosk nach zwei Monaten wieder ausziehen. Wir waren wegen der missbräuchlichen Verwendung des Stadtwappens vor
Gericht. Das alles hat uns über die Medien
bekanntgemacht. Wenn es also kein FI gegeben hätte, hätte es auch kein GERECHT
gegeben. Die Leute hätten uns nicht gekannt und gewählt.
Das Ganze geht so weiter: Auf Grund des
Ausschlusses vom Ausschuss für Sport und
Gesundheit wurden wir letzte Woche in der
Tiroler Tageszeitung (TT) zweimal erwähnt.
Ich bedanke mich dafür ebenso bei FI.
An den paar Sitzungen des Ausschusses
für Sport und Gesundheit, an dem ich teilnehmen durfte, waren immer sehr stimmig,
angenehm und fast familiär. Der Leiter der
Mag.-Abt. V, Sport, Niescher, hat dieses