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riere mich auf die Frage: Können, sollen,
müssen, wollen. Das ist in diesem Bereich
nämlich auch nicht irrelevant. Wir wissen alle, dass die finanziellen Spielräume enger
werden. Das sehen wir Jahr für Jahr bei der
Erstellung des Jahresvoranschlages der
Landeshauptstadt Innsbruck. Es bedeutet,
dass wir im städtischen Haushalt durchaus
gewisse Prioritäten setzen müssen. Deshalb finde ich diese Diskussion eigentlich
nicht ganz unspannend. Prioritäten haben
nicht nur etwas mit können und sollen, sondern auch ganz viel mit müssen und wollen
zu tun.
Als Stadt Innsbruck haben wir im Sinne von
"Müssen" die Verantwortung, gewisse Dinge zu fördern, zu finanzieren und Angebote
zu schaffen. Wir müssen dafür aufkommen,
dass es in der Stadt Innsbruck eine gewisse
Form kultureller Vielfalt gibt und auch dafür,
dass es gewisse Sozialprojekte gibt, die auf
gewisse Bedürfnisse Acht nehmen. Wir
müssen den diversen Ansprüchen der Bevölkerung entgegenkommen. Hier sind wir
ganz klar beim Punkt müssen. Wir können
nicht einfach Subventionen streichen, weil
wir durchaus eine Verantwortung haben, die
wir tragen müssen, um in der Stadt Innsbruck auch Innovation zu ermöglichen.
Wir haben aber auch Gestaltungsspielraum
und dabei sind wir beim Können. Was können wir denn tun? Als Stadt Innsbruck können wir sagen, dass es uns in diesem Bereich wichtig ist, mehr Gewicht hineinzusetzen und mehr Innovation und mehr Projekte
zu ermöglichen.
Wohin wollen wir uns entwickeln? Das ist
die Frage, die wir uns als Stadt Innsbruck
stellen müssen und wo wir die Prioritäten
setzen können, so wie wir sie wollen. Die
Aufteilungsprozesse, ob das wirklich wichtig
war, wo die Prioritäten liegen und wo wir
uns hin entwickeln möchten, unterliegen natürlich auch gewissen, weltanschaulichen
Prozessen. Ich glaube, hier sind wir beim
Punkt von den Subventionen, wie wir sie
derzeit gestalten.
Als Stadt Innsbruck subventionieren wir
sehr viel. Sehe ich mir den Kulturbereich an,
gibt es sehr viele und unterschiedliche Organisationen, Projekte und Vereine, die wir
fördern und wo wir auch ganz unterschiedliche Sparten bedienen. Dieser Kompromiss,
dass vielleicht nicht immer jede Partei darGR-Sitzung 19.02.2015

über glücklich ist, wenn eine Institution gefördert wird und andere darüber sehr glücklich sind, zeigt sich in dieser Breite, die wir
in der Stadt Innsbruck fördern. Meiner Ansicht nach führt das letztlich zu einer sehr
starken Vielfalt, die wir in der Stadt Innsbruck anbieten.
Das Beispiel, dass sich fünf Vereine um die
gleiche Zielgruppe kümmern, finde ich total
wichtig. Es geht nicht immer nur darum,
dass man unterschiedliche Zielgruppen hat,
sondern es gibt auch ganz unterschiedliche
Ansätze, wie man an diese Zielgruppen
herangeht, welche Problemstellungen man
bearbeiten muss und welche Wege man
dazu wählt. Wählt man einen künstlerischen, kulturellen oder psychologischen
Zugang? Es gibt ganz viele Ebenen und ich
finde es schön, dass es diese Möglichkeit
gibt, als Stadt diese Akzente zu setzen und
diese Vielfalt auch zu ermöglichen. Ich sehe
es als sehr schwierig an, als Stadt diese
Vielfalt auch zu beschneiden.
Welche Institutionen fördern wir im Kulturbereich nicht mehr? Das wird schwierig,
denn ich glaube, dass wir darauf sehr stolz
sind, welche Vielfalt wir tatsächlich haben.
Wohin sollte es also gehen? Wenn es darum geht, diese Problemstellung, dass wir
zu viel ausgeben, zu behandeln, sind wir
prinzipiell gesprächsbereit, jedoch unter der
Prämisse, dass wir diese Vielfalt erhalten
möchten.
Subventionswerberinnen und Subventionswerber würde ich nicht als Bittstellerinnen
und Bittsteller hinstellen. Diese Leute leisten
ganz wesentliche Beiträge für die Stadt Innsbruck und für unsere Gesellschaft, bieten
auch ein Angebot entweder für den gesamten Innsbrucker Raum oder für Teile von der
Bevölkerung, die spezifische Anforderungen
und Bedürfnisse haben.
Unsere Prämisse ist auch, dass es nicht darum geht, wenn man über so etwas offen
diskutiert, einfach aus ideologischen Gründen heraus einigen Teilen den Sparstift anzusetzen und zu kürzen, ohne diesbezüglich einen offenen Prozess zu verfolgen.
Man will, soweit das möglich ist, diese notwendige Vielfalt beibehalten und dabei auch
die urbanen Prozesse berücksichtigen.
Wir diskutieren heute sehr lange über das
Thema Subventionen. Ich glaube, dass wir
eigentlich größere und wesentlich finanzpo-