Gesamter Text dieser Seite:
- 93 -

Die Fördervereinbarung für das Jugendzentrum Z6 gemäß Antrag des Stadtsenates vom 18.02.2015 (Seite 91) wird angenommen.

Aufgabengebiete gemäß Magistratsordnung sowie der Produktbeschreibungen nach Maßgabe der Fachaufgaben laut Funktionsmatrix;
-

Erklärungen zu den rechtlichen Grundlagen des Leichen- und Bestattungswesens, Überblick über die Rechtsgrundlagen, die die rechtliche Beziehung zwischen dem Friedhofsträger
und den FriedhofsbenutzerInnen regeln
und die Grundlage für die Gebührenvorschreibung in Bezug auf die Benutzung der städtischen Friedhöfe und die
Inanspruchnahme der Friedhofseinrichtungen bilden;

-

detaillierte Abhandlung über die unter
der Verwaltung des Magistrats der
Stadt Innsbruck stehenden Friedhöfe;

-

Abbildung der Mag.-Abt. III, Friedhöfe,
in der städtischen Jahresrechnung;

-

Durchleuchtung der Personalsituation
in der Mag.-Abt. III, Friedhöfe;

-

Analyse der Einnahmensituation, insbesondere der Benützungs-, Beisetzungs- und Bewilligungsgebühren sowie der unter den Nebenerlösen erfassten Einnahmen aus der Abtragung und
dem Verkauf von Grabeinrichtungen
samt Feststellungen und Empfehlungen;

-

Bemerkungen und Empfehlungen zur
Vermietung eines Geschäftslokals auf
dem Erweiterungsteil des Ostfriedhofes
sowie zu den im Bereich der städtischen Friedhöfe aufgestellten Kerzenautomaten.

Beschluss (einstimmig):
Die Fördervereinbarungen Punkt 3. bis 6.
gemäß Antrag des Stadtsenates vom
18.02.2015 (Seite 91) werden angenommen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
GR Carli referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 03.02.2015:
17.

Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2014

Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2014 wird gemäß Beilage genehmigt.
18.

Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2014

Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen
Haushalt 2014 wird gemäß Beilage genehmigt.
GR Hitzl referiert die Anträge des Kontrollausschusses vom 05.02.2015:
19.

KA 5747/2014
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Gebarung des Referates Friedhöfe

GR Hitzl: Die Schwerpunkte der durchgeführten Prüfung laut Bericht der Kontrollabteilung vom 09.01.2015 lag vorrangig auf
folgenden Punkten:
-

Darstellung des Leistungskataloges der
Mag.-Abt. III, Friedhöfe, auf Basis der

GR-Sitzung 19.02.2015

Der Bericht wurde vom Kontrollausschuss
zur Kenntnis genommen und wird dem Gemeinderat vorgelegt.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.