Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2014

/ Ausgabe: 02_Feber_2014_gsw.pdf

- S.30

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dung eben vor Ort in die Hände der Menschen gelegt. Sie haben diese getroffen.
Das Ergebnis ist eindeutig, auch wenn es
eine Haushaltsbefragung war.
Ich kann nur sagen, die Kritik jener, die dort
nie vor Ort waren, die stört mich wenig. Wir
haben dort viele Gespräche geführt und
wirklich objektiv informiert. Deshalb kann ich
ehrlich sagen, dass jene, die immer noch
sehr kritisch der Straßenbahn gegenüber
stehen …
(GR Mag. Krackl: Das habe ich aber anders
gehört!)
GR Mag. Krackl, Du hörst immer so viel,
aber das, was Du hörst ist vielleicht auch
nicht immer richtig. Wir haben wirklich objektiv die Dinge dargestellt und hunderte
Gespräche geführt.
Deshalb kann ich sagen, wir werden heute
aus Überzeugung, in Koalition mit der Bevölkerung, dem Straßenbahnast Peerhof
zustimmen.
Mehr kann ich eigentlich dazu nicht mehr
beitragen. Der Wunsch, dass Ihr Euch da
vielleicht mitbewegt, ist da. Die Frage, wie
Ihr das früher gesehen habt, die könnt Ihr
mir vielleicht noch erklären.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: StR Gruber,
auch durch die oftmalige Wiederholung, die
Du wahrscheinlich nur machst, damit Du es
irgendwann einmal selbst glaubst, wird es
nicht besser.
Außer einem traurigen Schauspiel, das Ihr
hier abzieht, ist das nichts. Du wirst da irgendwie an die Spitze gestellt. Du versuchst
Dich zwar einzubringen, trotzdem ist es
nicht mehr als ein trauriges Schauspiel!
Ich möchte jetzt zwei Dinge auseinanderhalten. Bisher drehte sich die ganze Diskussion einzig und allein um die Orientierungslosigkeit der ÖVP. Es ging wenig um das Inhaltliche. Das war die eine Seite. Die zweite
war jene, dass mich BürgerInnen darauf ansprechen, dass das offensichtlich nur dazu
dient, der Stadtregierung und mir eines
"auszuwischen".
Wenn das sogar bei den BürgerInnen so
ankommt, dann mögt Ihr Euch selbst einmal
an der Nase nehmen und in Euch gehen.
Was Ihr hier wirklich, mit Belastung von unzähligen MitarbeiterInnen des Magistrats,
aber vor allem der BürgerInnen, für ein
GR-Sitzung 27.02.2014

Schauspiel abgezogen habt, das ist für dieses Projekt eigentlich wirklich unwürdig.
Ich komme auf ein paar Sachthemen zurück. Zu den pausenlosen Wiederholungen
"Wenn Ihr hinausgehen würdet …": Bei den
Stadtteilveranstaltungen hatte ich nicht eine
übertriebene Anzahl Eurer GemeinderätInnen bemerkt. Das war nämlich während des
Tages und ich weiß nicht, wo Ihr da gewesen seid. Irgendwo wird es ja gewesen sein,
aber nicht dort, wo die Sachinformation
stattfand. Es waren da zwar weniger Leute,
sie informierten sich aber im Detail.
Bei diesen Veranstaltungen haben wir wirklich das Format und die Schiene aufbauen
können. Das geschah mit unseren MitarbeiterInnen vom BürgerInnenbeteiligungsbüro
und jenen der IVB. Da bin ich sehr dankbar.
Wir haben dann auch entschieden, dass wir
das sozusagen als Tour durch die ganze
Stadt Innsbruck organisieren. Wir sind morgen am Nachmittag in der Höttinger Au,
wegen der Haltestellen. Es sind schon Termine für die Reichenau vorgesehen. Es wird
also eine sehr intensive Befassung mit den
einzelnen Stadtteilen nach Pradl und Peerhof sein.
Wichtig ist und das hat man auch gesehen,
dass man auch an Hand von Plänen arbeiten muss. Man muss die Ergebnisse visualisiert darstellen, damit es die Menschen
auch wirklich verstehen.
Ich möchte noch auf das Protokoll des
Stadtsenats eingehen. Das von StR Gruber
erwähnte wird man noch klären können. Ich
beziehe mich auf jenes vom 13.12.2012. In
meiner Wahrnehmung hat es immer die
Protokollanmerkungen der SPÖ gegeben.
Das war spätestens seit StR Pechlaner in
der Stadtregierung ist. Der Grund dafür war
das eisenbahnrechtliche Verfahren, das ja
einen größeren Teil umfasst, Peerhof in
diesem Fall aber nicht.
Die Variante Karl-Innerebner-Straße könnte
man nun wieder zerlegen und erklären. Das
erfolgte bereits bei der Stadtteilveranstaltung. Warum die Aufteilung auf drei Äste,
wenn dann praktisch nur alle halben Stunden eine Versorgung der Karl-InnerebnerStraße erfolgt. Das erfolgt dann auch noch
ohne Anbindung an die S-Bahn, die ja leider
in absehbarer Zeit nicht realisiert werden