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GR Depaoli: Hoher Gemeinderat, liebe
Freunde! Ich sage liebe Freunde, obwohl
ich weiß, dass ich hier in diesem Raum
nicht nur Freunde habe - aber wer die
Wahrheit sagt, zieht sich Feinde -, mit dem
muss ich leben.
Starke Menschen - starke Stadt. Was die
Stadt Innsbruck braucht, ist ein/e starke/r
BürgermeisterIn mit Führungsqualitäten, wie
wir schon viele BürgermeisterInnen hatten.
Egal, ob das Alt-Bürgermeister Niescher,
Alt-Bürgermeister DDr. van Staa oder Altbürgermeisterin Zach waren. Das waren
BürgermeisterInnen, die gewusst haben,
was sie tun, und die Bevölkerung war auch
der Meinung, dass sie sich auf sie verlassen
können, weil sie zu etwas stehen.
Das haben wir derzeit nicht. Ich orte einen
Bürgermeister, der keine Führungsqualität
hat. Wir haben auch keine starke Stadtregierung. Liebe Freunde, Ihr seid nur zerstritten, tauscht gegenseitig über die Medien
Eure Meinungen aus und lasst so die/den
KoalitionspartnerIn wissen, welche Meinung
Ihr habt und was Ihr haben wollt. Eine
Stadtregierung muss zusammenhalten. Ihr
seid eine Zwangsehe eingegangen, weil Ihr
in diesem Regierungsboot gut aufgehoben
seid, sehr gut honoriert werdet und es nur
noch darum geht, die eigenen Pfründe so
lange wie möglich abzusichern. Der Gehalt
ist in Ordnung und es wird geschaut, sechs
Jahre Regierungsperiode irgendwie hinauszuziehen.
Das ist aber nicht das, was die InnsbruckerInnen brauchen. Sie brauchen eine Stadtregierung, auf die man sich verlassen kann,
die zusammenhält und vielleicht auch einmal mit der Opposition Gespräche führt und
sie nicht im Regen stehen lässt. Es sollte
auch auf die Meinung der Opposition gehört
und gemeinsam etwas realisiert werden.
Herr Bürgermeister, auf Deiner FacebookSeite schreibst Du immer, dass Du ein guter
Zuhörer bist. Das habe ich von anderen
noch nicht gehört oder habe es zumindest
nicht wahrgenommen.
Was hast Du während der Krise gemacht?
Du hast das Notrecht ausgerufen und bist
dann auf Tauchstation gegangen. Die Menschen haben sich gefragt, wo Du bist, da sie
Dich schon lange nicht mehr gesehen haben. Irgendwann wird er sich schon melden,
was dann letztendlich auch passiert ist.
GR-Sitzung 20.05.2020

Wir brauchen keine starke Menschen, sondern die Menschen in der Stadt Innsbruck
brauchen starke Nerven, wie z. B. jene aus
der Gastronomie und der Wirtschaft. Wenn
ich mir ansehe, wie die Erleichterungen für
die GastgartenbesitzerInnen, GastronomInnen und für die Wirtschaft aussehen, kann
ich nur sagen, dass das Gegenteil der Fall
ist.
Die grüne Parkplatzvernichtungsfraktion
nimmt in St. Nikolaus einfach die Parkplätze
weg, damit der Gehsteig doppelt so breit
werden kann. Auf der gegenüberliegenden
Seite befindet sich aber die Promenade und
der Waltherpark. So wollt Ihr die Wirtschaft
ankurbeln? Und die bürgerlichen Fraktionen
machen alle fleißig mit. Ihr schaut, wie Frau
"Mobilitätsvizebürgermeisterin" im Alleingang etwas durchzieht, und nickt dann fleißig, um weiterhin in dem feinen Boot zu sitzen.
Das ist aber nicht das, was die InnsbruckerInnen brauchen. Ich habe heute mit einem
Gastronomen gesprochen, der vor 14 Tagen um die Gastgartenerweiterung angesucht hat. Er braucht drei Bescheide, damit
er das umsetzen kann, was Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc angekündigt hat. Ein Lokal in der Maria-Theresien-Straße braucht ein Lärmgutachten, um
den Garten zu erweitern. Das alles dauert
aber sehr lange.
Bei der letzten Sitzung des Gemeinderates
wurde von Euch ein dringlicher Antrag der
FPÖ, wie man solche Angelegenheiten
schneller abwickeln könnte, abgelehnt. Offensichtlich ist dieses Thema für Euch nicht
dringlich. Hier vermissen wir das Engagement von Eurer Seite.
Wie gesagt, die BürgerInnen brauchen
keine starken Menschen, sondern einen
starken Bürgermeister, eine starke Stadtregierung und starke Nerven.
Alt Bundeskanzler Dipl.-Ing. DDDr. h.c. Leopold Figl hat im Dezember 1945, als Österreich pleite war - gleich pleite wie zurzeit
Innsbruck mit seiner Stadtkasse -, gesagt,
dass er den Menschen nichts geben kann.
Aber sie sollen an unser Österreich glauben. Wir würden gerne einmal sagen:
Glaubt an unser Innsbruck! Das können wir
aber nur mit einem Bürgermeister mit Führungsqualität, den wir nicht haben. Das können wir nur mit einer starken Stadtregierung