Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 05_2023-05-25-GR-Protokoll_geschwaerzt.pdf

- S.18

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- 509 -

Bgm. Willi unterbricht um 09:30 Uhr die Sitzung.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Zur Geschäftsordnung, Herr Bürgermeister.
(Bgm. Willi: Die Sitzung ist unterbrochen!)
Ich würde noch gerne zu den Familien sprechen. Vielleicht habt Ihr nach der Sitzungsunterbrechung noch Zeit.
Abgesehen davon ist eigentlich gerade die
Aktuelle Stunde an der Reihe. Diese ist für
gewöhnlich nicht zu unterbrechen. Ich
würde wirklich gerne meinen Redebeitrag
leisten. (Beifall aus dem Publikum)
(Bgm. Willi: Die Sitzung ist unterbrochen,
StRin Mag.a Oppitz-Plörer.)
Bgm. Willi setzt die Sitzung um 09:40 Uhr
nach Feststellung der Beschlussfähigkeit
wieder fort.
Schriftführerin Blaßnig übernimmt die
Schriftführung.
Zu Punkt 11.
Aktuelle Stunde zum Thema
"Innsbrucks Naherholungsgebiet
und Almenvielfalt: Ein unvergleichliches Juwel für die Bürgerinnen und Bürger - schützenswerter und lebenswerter Naturraum" (Themenauswahl durch
ÖVP)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Nachdem Herr
Bürgermeister wieder da ist, können wir die
Sitzung fortführen. Ich habe mich in der Aktuellen Stunde, die normalerweise keine Unterbrechung zulässt, bereits zu Wort gemeldet. Auf diesem Wege möchte ich mir zudem als gewählte Mandatarin auch den Gemeinderat zurückerobern.
Leider verlassen die ZuhörerInnen zunehmend den Saal, obwohl ich noch gerne zu
den Familien gesprochen hätte. Ich finde es
wirklich schade, dass Herr Bürgermeister es
nicht zulässt, dass wir uns in einem Rahmen wie diesen austauschen können.

GR-Sitzung 25.05.2023

Die Sitzung dauert erst eine gute halbe
Stunde. Wir bitten daher Herrn Bürgermeister, die Familien einzuladen, noch etwas zu
bleiben, denn ich glaube, dass auch die anderen MandatarInnen noch etwas zu ihnen
sagen wollen.
(Bgm. Willi: Ich lade die Damen und Herren
auch ein, noch da zu bleiben.)
Und nochmals zur Erinnerung: Während der
Aktuellen Stunde gibt es weder eine Sitzungsunterbrechung noch eine Meldung zur
Geschäftsordnung. Aber wir wissen schon,
dass Du die Geschäftsordnung sehr pfiffig
nimmst. Nur ist es schade, wenn jetzt alle
den Saal verlassen.
Bgm. Willi: Um wieder Ruhe in den Saal zu
bringen, darf ich Sie alle ersuchen, die
Plätze einzunehmen. Zudem ersuche ich
die ZuhörerInnen zu bleiben, um der weiteren Diskussion zu folgen. Jedoch bitte ich
den Österreichischen Rundfunk (ORF), die
Interviews möglichst außerhalb des Sitzungssaales zu führen.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Warum?)
Wir sind hier in einer Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates, und ich bin zuständig
für die Rahmenbedingungen.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Das Gefühl hat
außer Dir niemand, Herr Bürgermeister.)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich bin der Auffassung, dass sich die GemeinderätInnen
den Gemeinderat wieder zurückerobern sollen. Allerdings wird dies unter der Sitzungsführung des Herrn Bürgermeister nahezu
unmöglich sein. Er hat aus diesem Gremium etwas gemacht, wofür sich sogar
GR Lukovic, BA MA MA schämt - aber das
müsst Ihr in Eurer Fraktion ausmachen.
Es ist echt schade, dass nun so viele Elternteile gegangen sind. Ich befürchte, Herr
Bürgermeister hat die Rahmenbedingungen
auch wirklich sehr familienunfreundlich gestaltet, denn es war ziemlich wenig Platz.
Anfangs hatten nicht einmal alle einen Sitzplatz. Wenn man etwas für die Familien und
BesucherInnen tun möchte, dann sollte man
darauf achten, dass die Rahmenbedingungen auch dementsprechend gegeben sind.
Bgm. Willi: Ich darf Sie bitten, zum Thema
der Aktuellen Stunde zu reden.