Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 06-Protokoll_14.06.2018.pdf
- S.76
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dem Ötztal, gefragt, was sie von dem halten, was da gerade diskutiert wurde. Ihre
Auskunft war, dass sie dafür nicht einen
Euro ausgeben würden. Sie begründeten es
mit Klimawandel und vielen anderen Dingen, die da eine Rolle spielen.
Zur Frage nach dem Seilbahnsystem nannten beide übereinstimmend ein Einseil-Umlaufsystem, weil das einfach personalsparend ist. Mit viel Glück, meinten sie, könnten
wir dann eine schwarze Null schreiben. Das
haben mir diese beiden Experten gesagt!
Dann sind weitere Entscheidungen auf uns
zugekommen. Soll man bei der Mittel- und
Bergstation eine Blechbüchse aufstellen?
Nein! Diese Entscheidung ist im Gemeinderat gefallen. Es sollte hochwertig gebaut
werden. Es sollte ein Architekturwettbewerb
ausgelobt werden. Okay, den hat man
durchgeführt. Das hat das Projekt natürlich
nicht unbedingt billiger gemacht.
Meine Person war auch die - das weiß nicht
nur der neue Bürgermeister, sondern auch
Frau Altbürgermeisterin -, die mehrfach hier
das Nutzungskonzept hinterfragt hat. Mir
geht es nicht um Überschriften. Für eine
solche Bahn braucht man ein professionelles Nutzungskonzept, um als Gemeinderat
oder als Aufsichtsrat überhaupt eine seriöse
Entscheidung treffen zu können. Die Frage,
was diesen Berg von allen Bergbahnen in
Tirol so einzigartig macht, sollte betrachtet
werden. Warum sollen die Leute auf den
Patscherkofel fahren?
Übrigens habe ich gehört, dass am Sonntag
dort der Parkplatz übervoll war. Es ist also
nicht so, dass die Gegend da oben unbedingt gemieden wird.
Wie gesagt, was macht diesen Berg einzigartig? Dieses Nutzungskonzept verlange ich
nach wie vor, auch wenn man nun sagt im
"Nachhinein". Ich habe es vorher schon verlangt, ich habe es während der Bauphase
verlangt und ich hoffe, das wird heute doch
ein Echo finden.
Wer waren die EntscheiderInnen? Es war
die Eigentümerin. Bei den Update-Runden,
hat es da Protokolle gegeben? Nein, die hat
es nicht gegeben. Ich konnte GR Grünbacher einige Male vertreten und habe Mitschriften gemacht, die wir heute nicht diskutieren müssen. Da ist es um wesentliche
GR-Sitzung 14.06.2018
Dinge gegangen, wie den momentanen
Stand beim Projekt, welche Unbill naht etc.
Wer fragt denn heute noch nach der Geschichte mit dem Österreichischen Alpenverein (ÖAV)? Wer fragt nach den Mehrkosten, die dadurch entstanden sind? Wer fragt
nach den Agrargemeinschaften, die Wegebauten betreffend? Es gibt viele Dinge, die
zu hinterfragen sind. Ich möchte es nicht
beurteilen, sondern nur hinterfragen.
Dann habe ich mitbekommen, dass es eine
Pressekonferenz gab - persönlich war ich
gar nicht dabei, deshalb kann ich auch nicht
beurteilen, was DI Baltes dazu gesagt hat.
Ich habe sozusagen nur vernommen, es
wäre noch alles im grünen Bereich.
Bei den Regierungsverhandlungen habe ich
dann erfahren - das löste schon einigen
Schock bei mir aus -, dass jetzt plötzlich
€ 4,5 Mio. an Mehrkosten am Tisch liegen.
Es ist nicht so, dass ich mich irgendwie darüber lustig mache. Es ist tatsächlich das
Geld der SteuerzahlerInnen, deshalb schockiert mich das!
Nicht genug damit, kurze Zeit später sind
dann noch weitere mehr als € 6 Mio. an Forderungen gekommen. Das war dann der
Zeitpunkt, an dem ich für meine Person und
wir als Partei wieder in unsere Gremien gegangen sind, um dieses Thema nochmals
zu diskutieren. Herausgekommen ist, dass
wir eine sofortige Kontrolle des gesamten
Projekts durch eine externe Einrichtung verlangen. Herr Bürgermeister ist darauf eingegangen und hat als Kompromiss vorgeschlagen, dass das die Kontrollabteilung
übernehmen soll.
(StR Federspiel: Das ist aber intern.)
Ich war bis dahin der Meinung, dass die
Kontrollabteilung erst dann prüfen kann,
wenn ein Projekt abgeschlossen ist.
Ich möchte hier, in diesem Gemeinderat,
klar sagen, dass ich in Bezug auf eine begleitende Kontrolle sehr misstrauisch wurde.
Das, weil es im Stadtteil Pradl ein Projekt
gibt, bei dem man komplett danebenlag. Ich
bin dann draufgekommen, dass es keine
begleitende Kontrolle gab. Als ich dann für
andere Projekte, wie das Haus der Musik,
eine begleitende Kostenkontrolle verlangte,
hat es geheißen, dass es die gibt.