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trollgruppe, sondern ein Informationsgremium.

ten schon annähernd abschätzen können.
Das wäre die erste Frage.

Aber ich bitte darum, solche Fragen nicht an
dieses Gremium zu stellen, sondern an die
Geschäftsführung. (Unruhe im Saal)

Die zweite: Es ist ja immer noch nicht ganz
klar, wer in Wahrheit wirklich die Kontrolle
durchgeführt hat. Es gab keine Kontrollgruppe, der Aufsichtsrat hat auch nicht kontrolliert, aber es hat die Maiacher Planungsund Bauleitungs OG gegeben. Da wäre
meine Frage, nach welchen Kriterien diese
Firma ausgesucht wurde und ob es dafür
eine Ausschreibung gegeben hat?

(GR Onay: Jetzt bist Du, Bgm.Stellv. Gruber, eineinhalb Jahre in dieser
Montagsrunde gesessen!)
Ich sage ja nur, dass diese Antwort, die Du
haben möchtest, nicht ich geben kann. Wir
werden anschließend aufklären, was in dieser Montagsrunde eigentlich geschehen ist.
Das ist nämlich kein Gremium - nicht der
Gemeinderat, nicht der Stadtsenat -, das ist
eine Informationsrunde! Aber dazu kommen
wir noch.
Also bitte, die Fragen an die Geschäftsführung, denn ich weiß das auch nicht im Detail. Wir waren damit auch nicht so beschäftigt.
GR Mayer: Ich habe Fragen an die Geschäftsführung: Wurden sämtliche Leistungen des Projektes Patscherkofel ausgeschrieben? Können Sie garantieren, dass
sämtliche Bauleistungen, die erbracht wurden, nach ÖNORM B2110 ausgeführt wurden?
Das ist ganz entscheidend, denn Sie, Mag.
Dr. Scheiber, haben vorher über Regieleistungen gesprochen. Bei den allgemeinen
Vertragsbedingungen dieser ÖNORM steht,
wenn ich kurz zitieren darf, unter
Punkt 6.4.1:
"Leistungen werden nur dann zu den vereinbarten Regiepreisen vergütet, wenn vom
Auftraggeber ihre Durchführung in Regie
angeordnet oder ihrer Durchführung in Regie vom Auftraggeber zugestimmt wurde."
Weiter steht noch, dass jede oder jeder,
die/der solche Mehraufwände im Baubuch
geltend macht, sieben Tage Zeit hat - falls
nichts anderes vereinbart wurde -, diese
Mehrleistungen zu spezifizieren. Ich denke,
da kann man dann schon abschätzen, um
wieviel an Mehrleistungen es geht. Sie sagen ja, Sie versuchen nach wie vor, vorläufige Schlussrechnungen zu bekommen.
Wenn ich die Aufzeichnungen nach
ÖNORM B2210 bekomme - dazu sind die
AuftragnehmerInnen ja verpflichtet -, dann
muss ich als Geschäftsführer die MehrkosGR-Sitzung 14.06.2018

GR Depaoli: Ich muss mich der Frage von
GR Mayer anschließen. Die Kontrolle ist
immer noch nicht besprochen worden. Wer
hatte die Kontrolle? Der Aufsichtsrat hatte
sie nicht. Die Kontrollgruppe - die gar keine
war, sondern nur eine Montagsrunde - hatte
sie auch nicht. (Gelächter)
Sagen wir den SteuerzahlerInnen, es war
ein Montagsstammtisch unter FreundInnen.
(Unruhe im Saal)
Da wissen alle, was wir meinen, denn viel
mehr dürften ...
Bgm.-Stellv. Gruber: GR Depaoli, ich befürchte, dass Du das weiterhin so behaupten wirst, es war aber nicht so!
GR Depaoli: Okay, ich behaupte, es war
ein Montagsstammtisch. Nun zur konkreten
Frage! Dieses Baubuch geht mir nicht mehr
aus dem Kopf. Es werden darin von Firmen
Dinge eingetragen, die Mehrkosten verursachen. Dann habe ich gehört, dass aufgrund der Baubeschaffenheit Firmen oft
nicht genau sagen konnten, um wie viel es
teurer wird - das glaube ich auch. Aber das
sind doch nur einzelne Posten!
Mich würde nun interessieren, wie viele Eintragungen sind in das Baubuch bis
März 2018 erfolgt und bei wie vielen sind
die Kosten schon mit eingetragen worden?
Ich gehe einmal davon aus, dass das bei
90 % aller Eintragungen nicht erfolgt ist.
Das ist der Grund, warum man nicht wusste, was an Mehrkosten anfällt.
Ich behaupte aber, dass bei 90 % jener
Posten, bei denen keine Kosten angegeben
wurden, ohne weiteres eine Kostenschätzung von Seiten der Firmen möglich gewesen wäre.
Ich möchte noch anmerken, dass ich nicht
weiß, wie ich den SteuerzahlerInnen erklären soll, dass das Los Nummer 18, das mit