Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 07-2022-06-22-GR-Protokoll_opt.pdf
- S.50
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sich dazu die Kommentare in den verschiedenen Medien durchgelesen hat, würde
man eher denken, dass jene, die den Vorschlag gemacht haben, weltfremd sind - wobei ich das jetzt nicht beweisen kann.
Herr Bürgermeister, wenn man von Weltfremdheit spricht, bitte ich, das mit Belegen
zu untermauern. Vielleicht kannst Du mir ja
beweisen, dass ich weltfremd bin. Ich
glaube, man nennt das einfach eine andere
Meinung zu gewissen Dingen zu haben.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Lassenberger.
GR Depaoli: Herr Bürgermeister, jene, die
den Antrag heute ablehnen, können wahrscheinlich gut mit dem Kopfschütteln einiger
Radfahrender leben. Was Ihnen aber entgangen sein dürfte, seit vier Jahren schütteln sehr viel mehr InnsbruckerInnen den
Kopf über Ihre Amtsführung.
Letztendlich ist noch festzuhalten, dass es
nur Stückwerk wäre. Es wurde ja - aus meiner Sicht leider - hier beschlossen, dass
man für die gesamte Stadt ein Tempolimit
von 30 km/h in Erwägung zieht. Daher kann
die Roßbachstraße derzeit so bleiben wie
sie ist.
Bitte bei dem Thema Kopfschütteln einmal
schauen, wie viele Leute wegen unkoordinierter oder absichtlich herbeigeführter kurzer Takte bei den Ampelschaltungen den
Kopf schütteln. Da hast Du offensichtlich
das Kopfschütteln der Bevölkerung bis dato
nicht wahrgenommen. Aus diesem Grund
werde ich in Zukunft Emails, die an uns herangetragen werden, an Dich weiterleiten.
Da wirst Du Dir vielleicht ein besseres Bild
machen können, wie viele Leute seit vier
Jahren über Eure grünen Entscheidungen
den Kopf schütteln.
GR Mayer: Ich sehe es etwas anders als
Bgm.-Stellv. Lassenberger. Das Tempolimit
in dieser Straße ist nicht sinnlos. Es wird
auch keine flächendeckende 30 km/h-Beschränkung geben, wer immer das behauptet. Das haben wir in der genannten Arbeitsgruppe bereits besprochen.
GR-Sitzung 22.06.2022
Ich war in der Roßbachstraße. Da hat Herr
Bürgermeister natürlich recht, da wir niemand mit 50 km/h durchfahren. Das ginge
gar nicht. (Beifall)
Zwei Dinge gibt es aber, die mich stören.
Erstens geht es wieder um einige Parkplätze - auch für AnwohnerInnen -, die verschwinden. Parkplätze gehören aber auch
zu einer lebenswerten Stadt, wie sie GR
Mag. Falch heute schon genannt hat. Wir
müssen alles dafür tun, dass man am
Wohnort auch parken kann.
Zweitens frage ich mich wie StRin Mag.a Oppitz-Plörer, warum wir dem Prozess in der
Arbeitsgruppe mit einzelnen Projekten vorgreifen. Ich finde, man sollte das gemeinsam mit möglichst vielen Mitgliedern des
Gemeinderates besprechen. Es ist schade,
dass die FPÖ von vornherein nicht dabei
sein will, aber es ist deren Entscheidung.
Ich werde mich daher aus vorgenanntem
Grund bei diesem Antrag der Stimme enthalten.
GRin Dengg: Wir waren als Kulturausschuss vor einer Woche in München. Dort
habe ich StRin Mag.a Schwarzl ein Schild
gezeigt, auf dem stand: 50 km/h für eine
gute Luftqualität. Es soll mir jetzt keiner sagen, dass München keine liebens- und lebenswerte Stadt ist.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GRin Mag.a Lutz: Ich verstehe die Aufregung der Fraktion der Innsbrucker Grünen
nicht. Es gibt einen Beschluss, für die Stadt
Innsbruck anhand der Arbeitsgruppe eine
flächendeckende 30 km/h-Beschränkung zu
erarbeiten. Diese Arbeitsgruppe nimmt nur
Hauptverkehrsachsen heraus, die erst festgelegt werden. Daher verstehe ich die
GRÜNEN nicht! Wir waren immer gegen ein
Tempolimit von 30 km/h in der Stadt Innsbruck und dabei bleiben wir auch.
GR Mayer hat es angesprochen, es geht
auch um den Entfall von Parkplätzen in diesem Bereich. Herr Bürgermeister, die Leute
schütteln den Kopf, weil sie in ihrer Umgebung keine Parkplätze finden. In der Reichenauer Straße sind schon viele Parkplätze entfallen. Es geht hier um jeden einzelnen Parkplatz! Wenn man sich auch in