Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 07-Protokoll_12.07.2018_gsw.pdf

- S.153

Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.





vorhergehende ||| nächste Seite im Dokument

Zur letzten Suche
Diese Ausgabe – 07-Protokoll_12.07.2018_gsw.pdf
Ausgaben dieses Jahres – 2018
Alle Ausgaben

Dieses Bild anzeigen/herunterladen
Gesamter Text dieser Seite:
- 474 -

-Stichwahl, welche mit einem Negativwert
von 43,74 % zu Buche steht.

den Gemeinderats- und BürgermeisterInWahlen effizient entgegenzusteuern.

Parteiübergreifend ist man sich Iaut eigenen
Aussagen der verschiedenen Fraktionen
einig, dass der niedrigen Wahlbeteiligung
für kommende Wahlgänge seitens der
Stadtpolitik entgegengesteuert werden
muss, um auch die eigene politische Legitimation zu unterstreichen.

Das Motto des Innsbrucker Bürgermeisters
"Wir alle sind Stadt" würde betont unterstrichen, da die Innsbrucker BürgerInnen im
Innsbrucker Rathaus eine längst überfällige
Plattform bekommen würden, ihre Meinungen und ihre Fragen direkt und persönlich
dem Innsbrucker Gemeinderat und der Innsbrucker Stadtregierung in ihrer Gesamtheit kundzutun, schließlich sind die Innsbrucker BürgerInnen auch Stadt.

Um der niedrigen Wahlbeteiligung in Zukunft effizient entgegenzusteuern, ist es
daher notwendig, der Innsbrucker Bevölkerung nicht nur in Wahlkampfzeiten, sondern
auch während der Gesamtdauer der 6jährigen Gesetzgebungsperiode dementsprechend vermehrt Gehör zu schenken.
Gerade die politisch interessierten BürgerInnen der Stadt Innsbruck nehmen sich die
Zeit, die Gemeinderatssitzungen zu besuchen, um direkt vor Ort zu erfahren, wie der
Gemeinderat der Stadt Innsbruck berät bzw.
entscheidet. Ein Manko ist dabei, dass die
BürgerInnen der Stadt Innsbruck nicht die
Gelegenheit haben, dem Innsbrucker Gemeinderat und der Innsbrucker Stadtregierung - in ihrer Gesamtheit - Fragen zu stellen bzw. in Diskussion mit selbiger treten zu
können. Ob dieses Manko letztendlich dazu
führt, dass es keine zahlenmäßige Steigerung der BesucherInnenzahlen bei Gemeinderatssitzungen gibt, sei dahingestellt.
Es ist selbstredend und steht außer Diskussion, dass auch die Innsbrucker BürgerInnen, im Sinne der gelebten Demokratie,
wertvolle Fragen und Beiträge in geforderter
BürgerInnenfragestunde im Rahmen einer
Gemeinderatssitzung unter anderem leisten
werden, welche dann in weiterer Folge die
gewählten MandatarInnen in ihre politische
Arbeit mit einfließen lassen können.
Das gelebte Mitspracherecht, im Rahmen
einer expliziten BürgerInnenfragestunde,
würde mit Sicherheit auch das Vorurteil nämlich, dass die Innsbrucker BürgerInnen
nur in Wahlkampfzeiten von der Politik gefragt und gehört werden, abbauen.
Vor allem würde die geforderte BürgerInnenfragestunde das Interesse der Innsbrucker Bevölkerung an der Gemeindepolitik
erhöhen, mit dem medial kommunizierten
Ziel verschiedener Gemeinderatsfraktionen,
einen ersten Schritt dahingehend zu setzen,
der niedrigen Wahlbeteiligung bei kommenGR-Sitzung 12.07.2018

Ich stelle folgenden Antrag:
Der Gemeinderat der Stadt Innsbruck möge
beschließen:
Im Sinne der Förderung des Interesses an
der Innsbrucker Gemeindepolitik und der
Steigerung der Wahlbeteiligung bei den
Gemeinde- bzw. Bürgermeisterwahlen eine
"Bürgerfragestunde" einzuführen, bei welcher die Innsbrucker Bürgerinnen und Bürger dem Innsbrucker Gemeinderat und der
Innsbrucker Stadtregierung- in ihrer Gesamtheit - Fragen stellen können.
Depaoli, eigenhändig
56.10 GfGR/78/2018
Mag.-Abt. I, Bürgerservice und
Fundwesen, qualitative Aufwertung des Serviceangebots
(GR Depaoli)
GR Depaoli: Bis dato müssen sich die Innsbrucker BürgerInnen sämtliche Antragsformulare etc. die Stadt Innsbruck betreffend in den jeweiligen Referaten abholen,
was gerade für Berufstätige einen erhöhten
Zeitaufwand darstellt.
So muss gerade die Mag.-Abt. I, Bürgerservice und Fundwesen, oftmals Auskunft darüber geben, bei weIchem Referat welches
Antragsformular etc. wo und bei wem erhältlich ist. In weiterer Folge müssen dann die
MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. I, Bürgerservice und Fundwesen, den KundeInnen erklären, in welchem Stockwerk, in welchem
Trakt bzw. in welcher AußensteIle des
Stadtmagistrates sich das jeweilige Referat
befindet, sodass es schon aufgrund Mangels nicht vorhandener Formulare zu zeitaufwendigen Informationsgesprächen
kommt, welche beiderseits vermeidbar wä-