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GR Mag. Krackl, Du kannst Dich dann ja
selbst zu Wort melden. Ich sag ja nur!
Frau Bürgermeisterin hat gemeint, extern
sei auch evaluiert worden. Bitte, die Meinung mancher Gruppen aus der Bevölkerung, der Ärger mancher BürgerInnen hat
also mit einer Evaluierung, so wie wir sie
gemeint haben, eigentlich wenig zu tun. Sie
sollte nämlich neben dem, dass die Praxis
von den BürgerInnen bekrittelt wird, auch
von ExpertInnen erfolgen.
Letztendlich glaube ich, dass wir die Parkraumbewirtschaftung etwas novellieren und
neu machen müssen. Das haben wir ja nie
bestritten. Man ist vor allem im Osten der
Stadt etwas übers Ziel hinausgeschossen
und in der Innenstadt fehlen die Begleitmaßnahmen. Wenn ich nur das Thema
Handy-Parken hernehme. Bitte, wir sind eine der wenigen Städte, die es über Jahre
nicht schafft, ein System aufzusetzen, das
bei allen anderen funktioniert. Manchmal
hat man den Verdacht, dass das schon fast
Methode hat.
Deshalb werden wir diese Anträge ablehnen
und ich bitte, bei diesen Forderungen nicht
weich zu zeichnen, sondern die Probleme,
wie sie die Menschen - vor allem in der
Geldtasche - empfinden, ernst zu nehmen.
Es darf nicht immer nur lächerlich gemacht
und darüber hinweggefahren werden.
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Als ich
die Evaluierung gelesen hatte, habe ich
nachgesehen, von wem sie überhaupt
durchgeführt wurde. Ich habe mich auch
gewundert, dass sich die Mag.-Abt. III,
Parkraumbewirtschaftung, selbst evaluiert.
(Unruhe im Saal)
Auf jeden Fall wird nicht von externer Seite
her evaluiert. Wenn man sieht, dass die
Grünen Tirol fordern, dass externe ExpertInnen eingesetzt werden sollen, da muss
ich sagen, wundert es mich. Es wundert
mich, dass in der Stadt Innsbruck, im eigenen Bereich, diese Forderung nicht durchgesetzt wird.
Ich möchte hier nicht die Kompetenz der
MitarbeiterInnen in Frage stellen. Es geht
mir wirklich um die Objektivität dieser gesamten Evaluierung.
StR Gruber hat die Begleitmaßnahmen
schon angesprochen. Insgesamt haben wir
GR-Sitzung 16.07.2015

in dem Sinn ja keine. In der Evaluierung habe ich aber das Handy-Parken vermisst,
noch dazu, wo wir immer noch die Transaktionskosten haben, die schon damals
GR Mag. Krackl und GR Grünbacher bemängelt haben. Sie haben gemeint, dass
sie nicht notwendig seien und dies geändert
wird. Bis jetzt hat sich daran nichts geändert
und im Evaluierungsbericht findet man darüber auch nichts.
Die Einbeziehung der Beschwerden von
BürgerInnen steht auch im Bericht. Da wundert es mich, dass Beschwerden von Personen, die direkt mit Bgm.-Stellv.in
Mag.a Pitscheider gesprochen haben, keine
Berücksichtigung fanden. Es wurde zwar
damals gesagt, dass diese in die Evaluierung einfließen werden. Da spreche ich jetzt
über Wilten, genauer Wilten Ost, den Bereich um das Wiltener Platzl. Da bezogen
sich die Beschwerden auf die Parkzeit. Die
BürgerInnen wollen dort wieder eine Parkzeit von 180 Minuten und dass am Samstag
das Parken frei ist.
Darüber findet man im Evaluierungsbericht
überhaupt nichts. Das wurde einfach ignoriert.
Wir werden hier nicht unsere Zustimmung
geben. Ich werde es nicht weiter begründen, denn das haben wir schon sehr oft getan. Ich hoffe aber, dass die nächste Evaluierung, die durch die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung wieder anfällt, objektiv
geschehen wird, unter Einbeziehung externer ExpertInnen und vermehrt der Betroffenen.
GR Kritzinger: Die Parkraumbewirtschaftung ärgert sehr viele Leute. Das muss ich
sagen. Man hat es aber auch etwas ungeschickt angefasst.
Man hat drei unterschiedliche Maßnahmen
gleichzeitig gesetzt. Vielleicht hätte man
vorerst nur die Erweiterung durchführen sollen. Aber man hat auch die Tarife erhöht.
Und das ist natürlich ein ganz empfindlicher
Bereich.
Wir haben auch unglaublich hohe Kosten
für die Parkgaragen, was ohnehin viele
Menschen ärgert. Vielleicht sollte die Stadt
Innsbruck hier ihren Einfluss geltend machen, damit in diesem Bereich etwas geschieht. Mir hat ein Unternehmer, der ein
Hotel und eine Parkgarage hat, gesagt: "Ich