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spräche mit Mag. Schafferer gelaufen sind
und StR Mag. Fritz, was Sie Mag. Schafferer nicht alles gesagt hätten, wundert es
mich, dass man ihn nicht früher aufgefordert
hat, - nämlich bereits im letzten Herbst - ein
entsprechendes Schreiben von den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) vorzulegen, wo klargestellt wird, dass sie Gleise
stillgelegt hat und weitere stilllegen wird.
Das kommt nicht einmal im Gutachten von
DI Fiby vor, welches Sie selbst beigebracht
haben.
Damals war es ein gänzlich anderer Tatbestand, der sich im Laufe dieser sieben Monate neu aufgeklärt hat bzw. wo neue Fakten auf den Tisch kamen und natürlich eine
andere Beurteilung möglich ist.
Das Schreiben der ÖBB ist vom
19.05.2014. Man kann nicht so tun, als wäre
das bereits im letzten Gemeinderat Faktum
gewesen. Es sind zwei Paar Schuhe. Jetzt,
durch diesen veränderten Tatbestand, ist
natürlich auch das Lärmgutachten und die
Lärmsituation gänzlich anders als seinerzeit. Man kann nicht so tun, als wäre es
komplett die gleiche Geschichte, wie es in
Ihrer Darstellung passiert ist. Dagegen verwehre ich mich zutiefst. Hätte man
Mag. Schafferer bereits im Herbst mitgeteilt,
dass man das benötigt, hätte es überhaupt
keine Zeitverzögerung gegeben.
Wenn man sich den 19.05.2014 ansieht, ist
das ziemlich zügig über die Bühne gegangen, denn jetzt ist nicht einmal Mitte Juli 2014. Also hat es keine zwei Monate gedauert, bis diese aufsichtsbehördliche Genehmigung durch das Land Tirol erfolgte.
Das wollte ich nur klarstellen, denn so, wie
das gebracht wurde, kann man es nicht stehen lassen.
GR Buchacher: Ich möchte nur noch einmal darlegen, warum ich mich aus voller
Überzeugung dagegen aussprechen werde.
Das ist Wohnen so nah am Gleis, wie ich es
in der ganzen Stadt Innsbruck nirgendwo
kenne.
Vielleicht täusche ich mich, aber mir ist es in
den Ausführungen von StR Mag. Fritz beinahe schon als Vorwurf vorgekommen,
dass die Tiroler Landesregierung beinahe
sieben Monate zur Prüfung benötigt hätte.
Dem möchte ich eines entgegenhalten.
Mich persönlich interessiert überhaupt nicht,
ob das Landesgesetz besteht oder nicht,
Sonder-GR-Sitzung 15.07.2014

sondern für mich ist wichtig, dass wir ein
bestehendes Landesgesetz haben. Das ist
auch zum Schutz zukünftiger Bewohnerinnen und Bewohner vor Lärmemission und
sonstigen Emissionen. Ich kann mich nur
dafür bedanken, dass hier genau geprüft
wird.
Ich sage es noch einmal, dass es von der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration eine negative Stellungnahme zu diesem Projekt gibt. Zum damaligen Zeitpunkt waren die Gründe für jeden
nachvollziehbar und es wurde für mich bis
heute noch nicht widerlegt.
Ich sage es noch einmal. Ein amtliches
Gutachten beruht auf einer gesetzlichen
Basis. Privatgutachten sind alle schön und
gut, jedoch nur so gut, wie eben jene, die
solche Gutachten bestellen.
Bei der Reduzierung der Gleise muss man
nicht sehr viel davon verstehen. Angeblich
wird von neunzehn Gleisen auf fünfzehn
Gleise reduziert. Dieses Gebäude befindet
sich unmittelbar im Bereich der Gleise.
Wenn dort Verschubarbeiten durchgeführt
werden, dadurch speziell in der Nacht eine
enorme Lärmquelle entsteht und noch gesagt wird, dass die Bewohnerinnen und
Bewohner die Fenster in der Nacht nicht
öffnen müssen, ist es für mich Zynismus,
wie ich ihn überhaupt nicht verstehe.
Ich muss in Richtung der Innsbrucker Grünen sagen, dass ich deren Haltung in diesem Bereich überhaupt nicht verstehe. Welche Werte das sind, weiß ich nicht. Ursprünglich war man jedenfalls aus voller
Überzeugung dagegen und urplötzlich ist
man dafür. Die Gründe dafür kenne ich bis
heute nicht.
Heute wurde der Zeitdruck gebracht und
fast angeklagt, dass eigentlich die Tiroler
Landesregierung daran schuld wäre. Die
jetzt getroffenen zusätzlichen Schallschutzmaßnahmen werden jetzt einmal angedeutet. Auf jeden Fall habe ich in diese Richtung vertraglich noch nichts gesehen. Vielmehr wird betont, dass die Kulturplattform
gesichert wäre. Für mich ist es die Abwägung, ob für mich die Lebensqualität der
Bewohnerinnen und Bewohner oder der kulturelle Bereich wichtiger sind. Das gehört
vertraglich abgesichert.