Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 10-Dezember.pdf
- S.12
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ße nicht leisten wollen, war ein finanzielles. Es hat geheißen, dass so ein kleines
Heim nicht rentabel zu führen ist. Ich kann
nicht verstehen, warum kleine Tiroler Gemeinden oder auch Gemeindeverbände so
etwas führen können und wir uns in der
Stadt Innsbruck das nicht leisten können.
geheimen hätten. Bisher ist es so, dass
alle Wohn- und Pflegeheime, die die Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige
GesmbH (ISD) betreut, im Eigentum der
Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) stehen. Das, glaube ich,
sollte für die Zukunft auch das Ziel sein.
Ich darf auch anmerken, dass es nicht nur
um ganz kleine Gemeinden geht, sondern
z. B. auch um eine Stadt wie Hall. Hall hat
fünf Wohn- und Pflegeheime mit einer
durchschnittlichen Größe von knapp
58 Wohneinheiten.
Das hat insbesondere deshalb auch beispielhafte Wirkung, weil wir in HöttingWest ein in etwa ähnliches Heim, auch in
einer Größe von rund 130 Betten, bauen.
Dort wird auch die Innsbrucker Stadtbau
GesmbH dieses Haus errichten. Wir haben
das zweite Mal diese Situation, wo wir
praktisch die gesamten Heimkosten bestreiten müssen und wir nur teilweise Eigentümer sind.
Ich würde mich einfach sehr gerne nicht
nur darüber freuen, dass man ein Heim mit
einem sehr schönen Standard, ein neu gebautes, wunderbar ausgestattetes Haus,
nicht nur in einer Größe von 126 Betten
baut. Ich persönlich würde mich sehr darüber freuen, wenn wir uns mehr um Alternativen umsehen würden.
Hier gilt es in Zukunft eine steuerschonende Rechtskonstruktion zu finden, dass wir
das alleinige Verfügungsrecht über diese
Heime haben.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
möchte zu zwei Dingen Stellung nehmen.
Zum einen darf ich darauf hinweisen, dass
es bei diesem Beitrag eigentlich um eine
Subvention an die Innsbrucker Stadtbau
GesmbH geht. Die Qualität dieser Zuwendung ist eine Subvention, wobei wir den
Grund verkauft haben und damit natürlich
am Ende der Abzahlung dieser Kosten die
Innsbrucker Stadtbau GesmbH Eigentümerin dieses Hauses sein wird, obwohl wir
zur Gänze die Bausubstanz über diese Zuwendung bezahlt haben werden.
Zum zweiten Punkt, nämlich der Wortmeldung von GR Mag. Schindl-Helldrich: Wir
haben in der Stadt Innsbruck Wohn- und
Pflegeheime zwischen 60 und 210 Betten.
Das Heim am Hofgarten ist das größte
Wohn- und Pflegeheim. Wenn wir uns vergleichen - GR Mag. Schindl-Helldrich wir
können uns natürlich nicht mit den kleinen
dörflichen Gemeinden vergleichen -, dann
müssen wir das mit anderen Landeshauptstädten, wie Salzburg, Linz oder Graz tun.
Wir stellen dann fest, dass wir eher eine
mittlere Heimgröße haben.
Das ist etwas, was mir nicht ganz gefällt,
weil ich meine, wenn wir schon die gesamten Kosten der Errichtung dieses Heimes
bezahlen, dann sollte auch die ausschließliche Verfügungsmacht und das Verfügungsrecht im Bereich der Stadtgemeinde
Innsbruck liegen.
Die Stadt Linz hatte beispielsweise eine
große Heimoffensive, und alle Heime liegen bei 200 Betten oder größer. Es zeigt
sich auch zumindest auf Grund unserer
Erfahrungen, dass eine Heimgröße von
etwa 120 Betten eigentlich optimal ist. Es
ist eine Überschaubarkeit gegeben. Das
Gemeinschaftsleben ist in solchen Heimen
sehr gut und die entsprechenden Infrastruktureinrichtungen, die man in einem
solchen Haus haben sollte, sind optimal
vorhanden. Es handelt sich dabei um Therapieräumlichkeiten für die Ergo- und Physiotherapie und um den Festsaal.
Bei der Innsbrucker Stadtbau GesmbH ist
das Land Tirol mit etwas über 25 % beteiligt. Ich glaube, dass hier eine rechtliche
Möglichkeit gefunden werden sollte, dass
nach Abzahlung oder auch vorher eine
volle Eigentumsübertragung an die Stadt
Innsbruck bzw. an die Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG) erfolgt.
Aus der Sicht der Innsbrucker Soziale
Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD)
wäre es auch angenehm, wenn wir nicht
mehrere Verpächter von Wohn- und PfleGR-Sitzung 15.12.2005
Wie wohl sich ein Mensch fühlt, ist nicht
davon abhängig, ob dieser in einem
Wohn- und Pflegeheim mit 120 oder
30 Betten lebt. Das ist ein großer Irrtum.
Würde man dieser Philosophie folgen,
dann dürften wir überhaupt keine Städte