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Innsbruck, der Landesforstdirektion und
externer Stellen erarbeitet haben, jetzt in
einer Evaluierung weiterbehandelt wird.
Ich habe den Maßnahmenplan zweimal
mit dem Land Tirol, mit Landeshauptmann-Stellvertreter Hannes Gschwentner,
abgestimmt. Das Land Tirol hat einen
eigenen Maßnahmenplan zur Bekämpfung
von PM10 (particulate matter) aufgelegt.
Es ist richtig, dass der vergangene Winter
aufgrund der relativ vielen Überschreitungen der Grenzwerte bei den Stickoxiden ungewöhnlich häufig im Vergleich zu den
früheren Jahren - problematisch war.
Vielleicht ist es besonders vorteilhaft, dass
dieser Bereich jetzt in einer Hand des
Verkehrs- als auch Umweltreferenten ist,
da natürlich die Stickoxide aus diesem
Bereich kommen. Wir sollten gemeinsam
im zuständigen Ausschuss darüber
beraten und Überlegungen anstellen,
welche Maßnahmen getroffen werden
können.
Ich habe einmal im Rahmen des Wahlkampfes gemeint, ob man im Jänner bzw.
Feber, wo die Stickoxid-Belastung zu hoch
ist, die freie Parkstunde fördern soll.
Darüber ist allenfalls vielleicht nachzudenken.
Es wird immer wieder die Frage gestellt,
was sich getan bzw. was sich verändert
hat. Ich habe damals noch als Umweltreferent - die Maßnahmen sind sicherlich
weitergegangen - erheben lassen, was
hinsichtlich der wärmetechnischen
Sanierung bei städtischen Gebäuden
unternommen worden ist. Wir haben allein
in den Jahren 2004 und 2005 insgesamt
3.000 Wohnungen auf umweltfreundliche
Energie umgestellt. Es werden also etwa
1.500 Wohnungen pro Jahr auf umweltfreundliche Energie umgestellt. Das heißt,
dass hier ein permanentes Programm
hinsichtlich der CO2 Reduktion umgesetzt
wird.
Es ist so, dass wir zwischen 200 Tonnen
und 500 Tonnen in den vergangenen fünf
Jahren durch diese Maßnahmen vermindert haben. Wenn ich allein die Investitionssumme für die Jahre 2001 bis 2005
nennen darf, so waren das insgesamt
€ 17 Mio, die für wärmetechnische
Sanierungsmaßnahmen aufgewendet

GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006

wurden, wo wirklich entsprechend weniger
Energie verbraucht wird.
Ich möchte damit nur sagen, dass dieser
Maßnahmenplan sowohl von der Erdgas
Tirol GesmbH (TIGAS), Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) als auch von
der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KEG (IIG) praktisch permanent umgesetzt
wird. Der Umweltschutz ist eine Querschnittsmaterie, wo wir all diese Partner
brauchen, um diese Dinge auch umzusetzen.
Was den Verkehr anlangt, sind Maßnahmen - auch wenn diese strittig sind -, wie
die Reduktion auf Tempo 100 km/h,
gesetzt worden, die schon etwas bringen.
Auch das € 0,--, € 1,-- oder € 2,-- Verbot
wird etwas bringen. Ich glaube, dass wir
hier im Zusammenwirken mit dem Land
Tirol mittelfristig Maßnahmen setzen
müssen.
Wenn man sich die Überschreitungsliste
des vergangenen Jahres ansieht, so ist
festzustellen, dass fast in jedem österreichischen Dorf die PM10-Grenzwerte, und
zwar die 30-malige Überschreitung von
50 Mikrogramm, überschritten werden.
Hier liegen wir in Innsbruck eigentlich im
Mittelfeld, obwohl wir eine topographisch
schwierige Lage haben. Das wird noch ein
langer Prozess sein.
Ich möchte mich nur dagegen verwehren,
dass die Dinge immer so dargestellt
werden, als sei hier nichts geschehen.
(Beifall) Die diesbezüglich eingebundenen
Fachleute haben viel umgesetzt, und das
wird auch in Zukunft so geschehen.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer:
Zuerst kann ich dem, was GR Gruber in
Richtung der Innsbrucker Grünen gemeint
hat, nur zustimmen, da es tatsächlich so
ist. Es ist aber auch so, dass Probleme zu
lösen schwieriger ist, als diese immer nur
anzusprechen, Kritik zu üben, aber keine
Lösungen bieten zu müssen. Da bin ich
schon lieber bei jenen, die versuchen,
wirklich Hand anzulegen und die Sachen
entsprechend vorwärts zu treiben.
Was die Diskussion über die Frage, wie
man Stadtentwicklung und Verkehrsplanung verknüpft, betrifft, darf ich Folgendes
sagen: Natürlich haben wir das Örtliche
Raumordnungskonzept (ÖROKO), das