Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 11-Protokoll-Budget_Teil_2.pdf

- S.26

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1.2

Themenblock 1:
Kultur, Bildung, Wissenschaft und
Sport

StRin Dengg: Ich muss kurz replizieren.
Gut, StRin Mag.a Oppitz-Plörer ist gerade
anwesend. Für mich ist heute ein historischer Tag. Ich hätte mir nie zu träumen gewagt, dass StRin Mag.a Oppitz-Plörer und
ich, außer dass wir beide Frauen sind, etwas gemeinsam haben. Aber bei den verbalen Attacken ihrerseits, die ich mir in den
vergangenen acht Jahren anhören musste,
bekam ich eine Gastritis. Also körperliche
Leiden haben wir beide! Das ist aber die
einzige Gemeinsamkeit.
Wenn ich von GRin Heisz höre, dass es ein
Spiel ist, dann überrascht es mich doch
sehr. Als Spiel habe ich die Arbeit im Gemeinderat noch nie gesehen! Aber sie sagte
auch, dass es ein Spiel ist, welches man
ernst nehmen muss. Ihre Aussage, welche
sie außer Protokoll tätigte, sei jetzt dahingestellt. Für mich ist das grenzwertig.
Wer mir wirklich leid tut, ist Bgm.Stellv. Gruber. Ich habe ihn als sozialen
Menschen kennengelernt. Und diesbezüglich möchte ich nun gleich kritisch anknüpfen: Für das Soziale interessieren sich die
Wenigsten hier im Gemeinderat. Nur bei der
Budgetrede zeigen plötzlich alle Interesse!
Ich werde mich bemühen eine Aussage von
Bgm. Willi ruhig wiederzugeben: "… FI und
wir von den GRÜNEN haben ausgemacht
…" Bei dieser Aussage hatte ich den Eindruck, dass die ÖVP etwas noch nicht verstanden hat: Ihr sitzt daneben, aber nicht
mehr in der Koalition!
(StR Federspiel: Das war schon immer so.)
Ständig wird von der Patscherkofelbahn gesprochen. Jeder Volksschüler hat verstanden, dass die Mandatare der Regierung in
diesem Leben keine erfolgreichen Betreiber
von Seilbahnen mehr werden und es auch
nie waren!
Nun komme ich zum Thema Kultur: Ich bin
völlig neues Mitglied im Kulturausschuss.
Was mich aber wirklich erschreckt, ist, dass
in der Stadt Innsbruck nicht das Thema Bildung oder Soziales eine der Hauptrollen
spielt - nein -, sondern das Thema Kultur!
Mit der nun mehrheitlich gewählten Bgm.Stellv.in Mag.a Schwarzl wird sich an dieser
GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2019

Hauptrolle nichts ändern. Das nehme ich
zumindest, aufgrund dessen wie ich sie die
letzten 19 Jahre wahrgenommen habe, an.
Wir haben von allen Rednern gehört, dass
in allen anderen Bereichen gespart werden
muss. Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl hat uns
erklärt, dass sie im Bereich Kultur nicht zu
sparen hat. Das würde von ihr auch nicht
verlangt werden, sondern sie muss lediglich
die finanziellen Mittel umschichten.
Ein Bereich in der Kultur, bei dem ich mir
eine Ausgewogenheit wünschen würde,
wäre zwischen der "Alternativen Kultur" und
Traditions- und Volkskultur. Aber das wird
wohl ein frommer Wunsch von mir bleiben.
Ich nenne nur ein Beispiel: Das Treibhaus
erhält unter dem "Deckmantel" konsumfreier
Raum Subventionen. Ich möchte noch ergänzen - das habe ich auch gestern angesprochen -, dass ich es sehr löblich finde,
dass im Kulturausschuss Landes- und Bundessubventionen auch angeführt sind. Das
wünsche ich mir für alle Ausschüsse!
Wenn ich mir das Treibhaus ansehe: Vom
Bund erhält es jährlich € 115.000,-- und
vom Land € 200.000,--. Von der Stadt Innsbruck erhält es dieses Jahr € 102.500,-plus eine Sondersubvention in Höhe von
€ 42.500,--, was zu einem Gesamtergebnis
in Höhe von € 145.000,-- führt. Ich bin ein
kritischer Mensch, dazu stehe ich, aber es
ist meine Aufgabe als Politikerin der Opposition kritisch zu sein.
Wenn die Menschen mit unserer Politik
nicht zufrieden wären, dann wäre die FPÖ
nicht die zweitstärkste Kraft in diesem Haus!
(GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Noch!)
Ja, noch sind wir es! Die Periode wird ja
noch länger gehen.
(GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Auf Bundesebene haben wir euch eingeholt.)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Ich ersuche
alle MandatarInnen keine Zwiegespräche zu
führen.
StRin Dengg: Zur tatsächlichen Berichtigung: Trotz unserer schweren Zeit und der
von uns begangenen Fehler, sind wir immer
noch besser als Ihr.
(GR Schmidt: Ohne Greta Thunberg wärt
Ihr sowieso nichts!)