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gestattet (in der Sommerbetreuung sowieso).

(Bgm.-Stellv. Gruber: Er ist bereits angemeldet.)

Es freut mich besonders, dass wir heuer
knapp die Grenze von 1.000 Kindern unterschritten haben. Wir hatten insgesamt
527 Kinder, die einen Kindergarten und
386 Kinder die einen Hort besucht haben.
Das sind insgesamt 913 Kinder, die in der
Sommerbetreuung untergebracht waren.
Davon haben 642 Kinder den Mittagstisch
eingenommen. Das spricht dafür, dass wir
hier bedarfsgerecht unterwegs sind.

Dort gibt es eine Enquete bzw. Fortbildung.

in

GR Eberl: Die Kindergärten sind im
Sommer teurer und es gibt auch keine
Ermäßigung. Im Antrag steht nicht nur
"Hort", sondern auch "Kindergarten". Ich
denke, dass es auch um den Kindergarten
geht. Für den so genannten "Gratiskindergarten" gibt es ja keine Ermäßigungen
mehr. Gerade einkommensschwache Familien oder AlleinerzieherInnen, welche
das brauchen, bezahlen jetzt mehr. Im
Sommer bezahlen sie noch einmal mehr.
Es ist zu berücksichtigen, dass man als
Elternteil bzw. Mutter auf die Betreuung
angewiesen ist, da man nicht dreizehn
Wochen Urlaub hat, was der Ferienzeit
über das ganze Jahr entspricht.
Schon das Wort "Sommerkindergarten"
finde ich schräg, da die Betreuung und die
Kinderbildungseinrichtungen einer Stadt
über das ganze Jahr bedarfsgerecht zur
Verfügung gestellt werden sollten. Diese
Strukturen benötigt es, da sich die Gesellschaft verändert hat und deshalb sollte die
Stadt Innsbruck dem entgegenwirken.
Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck" und GR Kritzinger; 12 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark in der
Sitzung des Gemeinderates am 16.6.2011
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
23.5

I-OEF 97/2011
Stadtgebiet von Innsbruck, Errichtung von Begegnungszonen
"Shared Space" (GR Hitzl)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Neben der
inhaltlichen Behandlung könnte ich mir
vorstellen, dass der Gemeinderat, GR
Hitzl, für den 18.10.2011 delegiert.
GR-Sitzung 22.9.2011

(Bgm.-Stellv. Gruber: In der politischen
Akademie.)
Ich könnte mir vorstellen, dass es hier einen Nahebezug zur Partei gibt. GR Hitzl
wird sich damit beschäftigen und dem
Gemeinderat dann berichten.
GR Hitzl: Diese grandiose Idee aus den
Niederlanden wird bereits in 110 Städten
und Gemeinden erfolgreich durchgeführt.
In Österreich ist die Steiermark in der Vorreiterrolle.
Dadurch erreicht man ein besseres Miteinander und eine höhere Lebensqualität für
die AnrainerInnen sowie Geschäftstreibenden und endlich auch, dass nicht alles
mit Ampeln, Ge- und Verbotsschildern geregelt wird.
Ich ersuche daher, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
StRin Mag.a Pitscheider: Das ist copy &
paste von der ÖVP. GR Hitzl, ich bin Dir
aber nicht böse, denn Du kannst es ja
nicht wissen, da Du noch nicht so lange
Mitglied des Gemeinderates bist.
Im April 2004 habe ich den gleichen Antrag gestellt und war damit allein auf weiter
Flur. Ich habe mir das noch einmal angesehen. Von der SPÖ waren drei Mitglieder
mit der Zuweisung einverstanden und alle
anderen haben "nein" (inklusive die ganze
ÖVP) gesagt.
Es freut mich und ich unterstütze das, da
ich es für eine gute Idee empfinde, um alle
gemeinsam unterbringen zu können.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: "Shared
Space" ist eine schöne Angelegenheit.
Man darf allerdings nicht davon ausgehen,
dass sie in allen Staaten andere gesetzliche Grundlagen haben und deshalb bei
uns hinsichtlich der Straßenverkehrsordnung (StVO) anders zu beurteilen ist, als
in anderen europäischen Staaten. Dies ist
schon zu prüfen. Ich finde es total interessant und könnte mir vorstellen, dass man
das in dem einen oder anderen Bereich
auch beginnen kann.