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Zurückkommend auf die vorherige Diskussion darf ich sagen, dass in erster Linie die
gegenseitige Rücksichtnahme die Grundlage und der Grundgedanke von "Shared
Space" ist. Das beginnt in den Köpfen und
ist das entscheidende.
GR Hitzl: StRin Dr.in Pokorny-Reitter, Sie
haben Recht - andere Länder, andere Sitten. In der Steiermark haben wir aber die
gleichen Gesetze wie in Tirol. Ich war dort
und habe mir das angesehen. Es funktioniert dort hervorragend.
GR Mag. Fritz: Ich wollte GR Hitzl nur insofern unterstützen, da mir bewusst ist,
dass etwas, was in der Schweiz "Shared
Space" heißt nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) anders zu regeln ist.
Der Verkehrsausschuss des Österreichischen Städtebundes hat bereits sehr viele
Unterlagen, was in Österreich auf der
Grundlage des österreichischen Straßenverkehrsrechtes geht. Es spricht nichts
dagegen, diesen Antrag zu behandeln und
der Stadtsenat wird nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) und nicht nach der
Schweizer Straßenverkehrsordnung vorgehen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Hitzl und Mitunterzeichnerin
sowie Mitunterzeichnern in der Sitzung
des Gemeinderates am 16.6.2011 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
23.6

I-OEF 98/2011
Unterstützungsangebote für jugendliche Frauen im Umfeld der
so genannten "Nordafrikanerszene", Projekt (GRin
Dr.in Waibel)

in

in

GR Dr. Waibel: Das ist ein schwieriges
und komplexes Thema. Voraussetzen
möchte ich, dass es mir hier nicht um eine
finanzielle Zuwendung oder um irgendjemanden geht, der ein Projekt als Person
übernehmen sollte. Es geht zentral um
Vernetzungsarbeit zwischen Institutionen,
die wir haben, um überhaupt einen Zugang zu den Frauen zu bekommen und zu
wissen, wie die Bedürfnisse sind bzw. wie
sich die Unterstützungsmöglichkeiten darstellen.
GR-Sitzung 22.9.2011

Ich möchte voraussetzen und hier niemanden stigmatisieren, dass es nicht nur
um gewalttätige Beziehungen geht. Wir
haben in diesem Bereich viele gewalttätige
Beziehungen - aber nicht nur.
Nehmen wir an:
Gewaltschutzzentrum als zentrale Institution für Gewaltbeziehungen
Hauptzuweiser: Exekutive
Die Polizei fällt in diesem Bereich völlig
flach, da die Frauen mit den Beamten
nicht sprechen.
Wir haben "Frauen helfen Frauen" Beratungseinheiten. Es kommen Frauen, die
sich in diesem Umfeld bewegen, aber es
stellt sich im Gespräch dar, das das eigentlich ein zusätzliches Problem ist, weil
sie zum Beispiel kommen, da sie völlig
überschuldet sind.
Im Chill out und in der Mag.-Abt. II, Jugendwohlfahrt, haben wir Frauen. Warum
haben wir in der Mag.-Abt. II, Jugendwohlfahrt, Frauen? Weil sie Unterstützungsangebote nützen müssen, wenn sie Kinder
haben und keinerlei Zahlungen der Väter.
Ich glaube, dass das eine Gruppe ist, die
eine spezielle Zuwendung braucht, da sie
in einer sehr schwierigen Situation ist, die
für uns nicht einfach fassbar ist und wo
punktuell Vereine, welche tätig sind, damit
konfrontiert sind. Ich würde es sehr begrüßen, wenn man das einmal zusammenführen würde. Ich könnte mir - nachdem
es eine Querschnittsproblematik ist - vorstellen, dass es auch politisch zusammengeführt wird. Da es sich primär um Frauen
handelt, würde es mir sehr gut gefallen,
wenn das vielleicht einmal unter der Obhut
von StRin Dr.in Moser wäre.
Ich möchte hier noch dezidiert anführen,
dass mich gestern die Gruppe Chill out
kontaktiert hat. Sie sind hier nicht namentlich angeführt. Diese sind natürlich bei den
jugendlichen Frauen auch mit Betreuungen konfrontiert und bringen sich hier ein.
Ich möchte nur festhalten, dass sich Chill
out das auch ganz fest gewünscht hat.
Ich ersuche daher, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen.