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StR Mag. Schwarzl, dieses Thema einen Tag später im Personalausschuss
der Stadtverwaltung noch einmal angeschnitten haben.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Gerade dieses Beispiel kann
man als intelligente Personalbewirtschaftung sehen. Am 29.10.2002 wurde
die Frau Bürgermeisterin in ihr Amt gewählt, hat die neuen Funktionen übernommen und die von ihr festgestellte Unterbesetzung der Mag.-Abt. V,
Kultur, ist zwischenzeitlich bereits beseitigt, was man nicht als unintelligentes Handeln bezeichnen kann. Über intelligentes Sparen kann man natürlich unterschiedlicher Auffassung sein. Dass es gerade in einer Verwaltung gewisse Vorgaben braucht, um Ziele zu erreichen, ist außer Streit und
dass hier lineare Elemente beinhaltet sein können, steht ebenfalls nicht zur
Diskussion. Man kann hier unterschiedlicher Auffassung sein.
Um zu den Ausführungen von StR Mag. Schwarzl bezüglich
der Mag.-Abt. V, Kultur, zurückzukommen: Ihre Vergleiche sind natürlich
immer sehr plakativ. Wenn ich in Bezug auf die Personalbesetzung das
Kulturamt des Landes Tirol mit der Mag.-Abt. V, Kultur, der Stadt Innsbruck vergleiche, so muss ich feststellen, das die Stadt Innsbruck 17 % der
Einwohner von Tirol, das restliche Tirol 83 % der Einwohner hat. Dass es
hier eine höhere Anzahl von Personen gibt, die im Kulturamt des Landes
Tirol beschäftigt sind, steht somit außer Streit. Ebenso ist die Tatsache,
dass auch die damit verbundenen Kompetenzen in höherem Maße gegeben
sind, außer Streit. Ganz so einfach wird die Darstellung des Sachverhaltes
also nicht sein.
Was mich am meisten gestört hat, betrifft den Punkt, wo leitenden Bediensteten, die nur befristet bestellt sind, laut den Ausführungen
von StR Mag. Schwarzl ein Maulkorb umgelegt wird und sich die Betroffenen nicht wehren, sich nichts zu sagen getrauen. Wenn ich diese Aussage
interpretiere, so sagen Sie, StR Mag. Schwarzl damit, dass ein Druck auf
Nachbesetzungen ausgeübt wird und leitende Bedienstete deshalb ihren
Verpflichtungen und Aufgaben im Stadtmagistrat Innsbruck nicht nachkommen können. Dies ist eine Unterstellung, die ich hier auf das Schärfste
zurückweisen möchte.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Was ich in diesem Rahmen - jedoch
nicht in Zusammenhang mit der vorhergehenden Diskussion - sagen möch-

GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2002