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überlegt und ich glaube, dazu stehen wir
alle. Es war eine gute Entscheidung. Sie
wurde damals natürlich mit einem Verkauf
von veritablem Vermögen eingeleitet, war
aber die richtige Entscheidung von Altbürgermeister DDr. van Staa.
Beim Beispiel mit den Wohnungen, das Sie
gebracht haben, handelte es sich um einen
Vergleich. Der Vergleich diente dazu, den
Menschen Sicherheit zu geben. Wenn wir
quasi unsere Bankschulden reduzieren
möchten, wäre es für uns ein Leichtes 5 %
bis 6 % unseres Wohnungsbestandes zu
verkaufen. Wir werden es nicht tun, denn
das würde auch kein/e private/r UnternehmerIn tun.
Der Aufbau von Vermögen ist dadurch gekennzeichnet, dass man jene Institute heranzieht, die jahraus jahrein nichts anderes
tun, als Finanzierungsanforderungen und
-bedürfnisse für eine bestimmte Zeit zu
überbrücken. Diese Institute nennt man
Banken.
Das ist ein ehrenwertes Geschäftsmodell,
das dazu dient, für verschiedene Investitionsbedürfnisse einen zeitlichen Ausgleich
zu schaffen. Natürlich steht es auch einer
Gebietskörperschaft und einer Stadt gut an,
sich damit zu befassen. Es wäre als Stadt
Innsbruck sehr unklug, das was in den letzten Jahren für Generationen investiert
wurde, durch den Verkauf von Vermögen zu
finanzieren! Das einfach auch deshalb, weil
wir es nicht brauchen, weil wir solide finanziert sind und weil wir die entsprechenden
Rücklagen haben.
Es ist von GR Lassenberger und der FPÖ
die Entwicklung der letzten Jahre hinsichtlich der Pro-Kopf-Verschuldung und der
Rücklagen angesprochen worden. Ja,
Rücklagen sind dazu da, dass man sie bei
Zeiten anlegt, um sie dann, wenn es ein Investitionserfordernis gibt, das von einer
Mehrheit beschlossen wird, zu verwenden.
Die Rücklage für den Bildungs- und Kulturbau wurde für das mehr als 15 Jahre herbeigesehnte Haus der Musik verwendet. Die
Rücklage war für dieses Projekt bestimmt,
wurde für dieses Projekt verwendet und ist
damit wie vorgesehen eingesetzt worden.
Es gibt heute die Beantwortung einer Anfrage, die GR Depaoli am 04.12.2018 gestellt hat. Ich möchte daraus zitieren, damit
nicht der Eindruck entsteht, ich würde mir
GR-(Budget-)Sitzung 13.12.2018

die Zahlen schönreden. Wenn die damalige
Frau Bürgermeisterin alleine zuständig gewesen wäre, dann war sie ja auch alleine
dafür zuständig, dass z. B. im Jahr 2012 schwarz auf weiß von der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, dargelegt - das Anlagevermögen der
Stadt Innsbruck und seiner Beteiligungen einen Stand von € 2,6 Mrd. hatte. Und siehe
da, im Jahr 2017 betrug das Anlagevermögen der Stadt Innsbruck und seiner Beteiligungen € 3,128 Mrd. Es ist also um
€ 527.000,-- gestiegen.
Wenn man immer meint, es wäre eine Person dafür zuständig, dass die Finanzschulden durch die Investitionen gestiegen sind,
dann müsste man auch sagen, dass eine
Person dafür verantwortlich ist, dass das
Vermögen doch veritabel um € 0,5 Mrd. gestiegen ist. Ich hefte mir das nicht auf meine
Fahnen, um das gleich ganz klar zu sagen!
Es ist ein Gemeinschaftswerk und zeigt,
dass die Stadt Innsbruck auch in den letzten
Jahren unglaublich viel investiert hat.
Wir wissen aber alle - deshalb wurde das
von der Koalition gleich zu Beginn festgelegt -, dass es nun nicht mehr erforderlich
ist, im außerordentlichen Investitionshaushalt entsprechend massiv zu investieren,
weil einfach viel gemacht wurde. Ich denke
da an die Sportstätten, den Infrastrukturbereich, Bildung und Kultur, von der vielgeliebten, vielkritisierten Patscherkofelbahn ganz
zu schweigen. Es ist bereits viel geschehen
und wir haben nun die Möglichkeit als Stadtregierung, die Dinge entsprechend mit Leben zu füllen. Wir müssen uns die Zeit geben, diese Inhalte zu leben und mit diesen
Inhalten auch zu arbeiten. Ich halte das für
unglaublich wichtig.
Meine Damen und Herren, ich möchte alle
einladen, dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2019 zuzustimmen. Wenn man
Mut hat und etwas vorausschaut, wenn man
eine soziale Stadt will, wenn man eine Stadt
will, in der Bildung eine besondere Bedeutung hat, dann kann man dieses Budget mit
bestem Wissen und Gewissen verantworten.
Meine Einladung an diejenigen, die vielleicht noch zögern, würde in die Richtung
gehen: Es ist etwas, zu dem wir uns bekennen, für das wir über einen ganz großen