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wichtig sind. Mir hat besonders gut gefallen, dass man sehr rasch, effizient,
schnörkellos und zielorientiert die Dinge
besprochen hat.

logietürme, sondern als den Hort für Werte
und Einstellungen. Das wird in Zukunft
nicht nur Bedeutung haben, sondern vielleicht noch wichtiger werden.

Das ist im Sinne einer effizienten Verwaltung und Politik sicherlich der richtige
Weg. Dass manchmal Diskussionen öffentlich oder intern etwas heftiger geführt
werden können und unterschiedliche
Standpunkte klar werden, gehört zur Demokratie. Wer meint, dass dadurch die
Koalition schwächer wird, der irrt. Sie ist
stabil und steht zu ihrem Arbeitsprogramm, wovon bereits ein großer Teil bereits erledigt wurde und sie wird auch im
Finale eine gute Figur machen.

Die allgemeinen Rahmenbedingungen für
den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für die Rechnungsjahre
2011 und 2012 hat Finanzdirektor,
Dr. Hörnler, hervorragend dargestellt. Er
hat aber auch darauf hingewiesen, dass
es internationale Entwicklungen gibt, denen wir uns nicht entziehen können.

Das Innsbrucker Stadtbudget soll - das ist
vielleicht der Vorteil, den wir gegenüber
dem Bund und dem Land Tirol haben doch das Bindeglied zwischen der Bevölkerung und der Politik darstellen. Das ist
auch eine große Aufgabe der Kommunen,
denn hier ist für die Menschen am ehesten
spürbar, was mit dem Geld der öffentlichen Hand geschieht. Deshalb ist es besonders wichtig, dass wir gut darum kämpfen, aber dann auch geschlossen zu unseren Beschlüssen stehen.
Es war heute die Sorge spürbar, dass Politik unabhängig und frei von irgendwelchen Zwängen zu machen ist. Das glaube
ich nicht und das sage ich ganz bewusst,
denn ich halte die großen Volksparteien
bzw. überhaupt die Parteiendemokratie für
die Entwicklung eines Gemeinwohls, eines
Staates und eines Landes für unverzichtbar. Ich glaube, dass die Qualität der politischen Arbeit nicht davon abhängt, ob
jemand der ÖVP, SPÖ, den GRÜNEN
oder der FPÖ usw. angehört, sondern
welchen Zugang man zur Politik hat.
Ich nehme für dieses Haus in Anspruch egal welchem Couleur wir angehören -,
dass doch ein Geist spürbar ist, nämlich,
dass alle nach ihrem eigenen Denken das
Beste für die InnsbruckerInnen erreichen
möchten. Vielleicht sind auch deshalb
manche Diskussionen viel synchroner als
früher. Hier gebe ich der Frau Bürgermeisterin schon Recht. Manches an Ideologien
wurde abgeworfen, damit wir bei Sachthemen leichter auf einen Punkt kommen,
der entideologisiert gesehen werden kann.
Trotzdem halte ich Parteien nicht für IdeoGR-(Budget-)Sitzung 9.12.2010

Wenn wir nach den Horrormeldungen Ende 2008 und 2009 jetzt etwas positiver in
die Zukunft blicken, möchte ich doch etwas wiederholen, was ich vor einem bzw.
vor zwei Jahren schon erwähnt habe: Ich
habe die Befürchtung, dass wir den Rubikon im positiven Sinn noch nicht überschritten haben. Wir haben die Finanzkrise
weder in ihrer Gesamtheit erkannt, noch
haben wir sie wahrscheinlich überstanden.
Wenn wir uns ansehen, was in den letzten
Monaten - das hat vielleicht GRin
Mag.a Pitscheider mit einer übertriebenen
Sozialpolitik und mit einer falschen Finanzpolitik gemeint - gerade in Irland,
Spanien, Griechenland und Portugal passiert ist, dann muss man sagen, dass dies
nicht nur mit den Banken, sondern auch
mit einer falschen Verteilungspolitik in diesen Ländern zu tun hat. Es gibt zwei
Komponenten, nämlich eine Finanzpolitik
und eine Sozialpolitik, welche in die falsche Richtung gehen können. Dafür gibt
es sehr viele Beispiele.
Die Stadt Innsbruck hebt sich Gott sei
Dank von diesen Entwicklungen, die andere Kommunen stärker betreffen, positiv ab.
Wir haben zwar gehört, dass der Schuldendienst höher wird, aber letztendlich
können wir doch mit etwas Optimismus in
die nächsten Jahre gehen.
Dass die Stadt Innsbruck gut dasteht, ist
ein Verdienst unserer Vorgänger. Spürbar
ist, dass auch die neue Stadtführung bzw.
die Koalition stabil und sicher diesen Weg
fortschreitet. Wir haben das Doppelbudget
2006 aus der Erfahrung 2005 deshalb
schon definiert, damit nicht das geschieht,
was zum Beispiel vor den Nationalratswahlen 2008 über die Bühne gegangen
ist.