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Tirol) haben von diesem Projekt sehr viel
gelernt.
Wir haben erfahren, dass die MieterInnen
die Wohnanlagen sehr schätzen. Sie
möchten in einer Wohnanlage wohnen,
welche gut instand gehalten und sauber
ist und auf die sie stolz sein können. Sie
wollen in Ruhe wohnen und nicht in
irgendeiner Form in einer Zeitung als eine
Problemsiedlung - die sie überhaupt nicht
sind - hervorgezerrt werden. Dies entspricht einem Polit-Populismus. Die
BewohnerInnen möchten über Maßnahmen, welche die Hausverwaltungen
setzen, informiert werden (notwendige
Änderungen bei den Betriebskostenabrechnungen, Sprünge bei der Wohnbauförderung etc.).
Es wollen sich jedoch nicht alle MieterInnen in ein solches Projekt einbringen. Das
ist auch ein Fakt, mit dem man rechnen
muss.
Nicht der "türkische Nachbar" an sich stört
die Hausgemeinschaft, sondern der/die
NachbarIn, welcher/e noch um 24.00 Uhr
die Stereo-Anlage laut aufgedreht hat ...
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Und den
Gang nicht aufräumt.)
... und den Gang nicht aufräumt.
Wir werden aus unserem Projekt heraus
Handlungsempfehlungen machen. Diese
möchte ich im nächsten Jahr vorstellen
und auch in anderen Wohnanlagen damit
arbeiten.
Hiermit habe ich meinen Ressortbeitrag
beendet und danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Nein! Ich muss mich noch bei meinen
MitarbeiterInnen bedanken, welche heuer
wirklich extrem viel und gut gearbeitet
haben und die mit ihrer Arbeitskapazität
ausgelastet sind. (Beifall)
GR Grünbacher: Ich möchte mit einem
Dank an die Stadträtin und an alle
MitarbeiterInnen beginnen, welche mit der
Wohnungsvergabe in der Stadt Innsbruck
beschäftigt sind. Das ist keine einfache
Arbeit. Es ist eine Loose-Loose-Situation,
da jeder, der eine Wohnung erhält, glaubt,
dass ihm diese sowieso zustehen würde
und jeder, der keine Wohnung erhält, fühlt
sich per se ungerecht behandelt.

Die MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. IV,
Wohnungsvergabe, werden für diese
Tätigkeit nicht viel Ruhm und Reichtum
erben. Umso mehr gilt der Dank allen,
welche hauptberuflich oder politisch damit
zu tun haben. Es ist eine ganz wichtige
Tätigkeit.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter hat es bereits
angesprochen, dass die Wohnungskosten
gesenkt werden müssen. Man kann das
theoretisch über mehrere Varianten
machen. Heuer wurde im Gemeinderat
beschlossen, die Miete bei der Vergabe
zu reduzieren.
Für die zweite Variante möchte ich
werben. Wir haben im Jahr 2011 die
Vorschreibung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes (ÖROKO). Wir sollten
dort ansetzen, wo man wirklich den
einzigen Zugriff hat - nämlich auf Gründe,
welche der Stadt gehören (umgewidmetes
Grünland). Hier muss massiv, vorsichtig
und trotzdem konsequent überlegt
werden, wo es städtisches Entwicklungsgebiet gibt.
Wenn die Grundkosten relativ niedrig
sind, wird auch das Wohnen zwangsläufig
niedriger.
Gestern hat jemand davon gesprochen,
die "Spirale des nach oben Drehens" zu
beenden. StRin Dr.in Pokorny-Reitter und
alle anderen wissen, dass es für die
Menschen schwer vermittelbar ist, wenn
wir sagen, dass wir städtische Mietwohnungen zwischen € 900,-- und € 1.000,-im Monat vergeben. Das ist teilweise auch
für den Mittelstand nicht mehr tragbar und
schon gar nicht für sozial schwache
Menschen.
Es ist skurril, Wohnungen zu vergeben
und über Mietzinsbeihilfen wieder zu
fördern. Wir müssen schauen, dass wir
eine Mitfindung machen, die das Wort
"sozial"" auch verträgt und wo die Wohnkosten und die Betriebskosten so geregelt
sind, dass man dadurch städtische
Wohnungspolitik machen kann.
Jemand hat einmal gesagt, dass es nicht
interessant ist, was man verdient, sondern
was nach Abzug der Wohnkosten bleibt.
Das ist ein wesentlicher Bereich, da nur
das verfügbare Einkommen nach Abzug
der Wohnkosten wirklich Realität ist, und

GR-(Budget-)Sitzung 10.12.2010 (Fortsetzung der am 9.12.2010 vertagten Sitzung)