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und den positiven Gedanken, der dahintersteckt, natürlich sehe.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP; 8 Stimmen):
Der von GR Wanker gestellte Antrag auf
Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat
zur Vorberatung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP; 8 Stimmen):
Der von StR Wanker sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag (Seite 921) wird dem
Inhalte nach abgelehnt.
39.5

I-OEF 114/2013
Rossaugasse Nr. 30, Errichtung
eines Schutzweges
(GRin MMag.a Traweger-Ravanelli)

Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck";
9 Stimmen):
Dem von GRin MMag.a Traweger-Ravanelli
sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag
(Seite 921) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Bei der
Metallwerk Friedrich Deutsch GmbH befindet sich der Mitarbeiterinnen- bzw. Mitarbeiterparkplatz auf der gegenüberliegenden
Seite der Firma. Diese Straße ist sehr stark
befahren. Um die Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu gewährleisten,
sollte dort ein Schutzweg errichtet werden.
Die Firma selbst hat bereits mehrfach versucht, einen Schutzweg zu erhalten.
Dadurch, dass sich dort kein Gehsteig befindet, kann kein Schutzweg errichtet werden.
Ich ersuche daher, alle Maßnahmen zu ergreifen, zumindest in einem Kleinbereich
einen Gehsteig zu errichten, damit ein
Schutzweg errichtet werden kann und die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter diese stark
befahrene Straße sicher überqueren können.
Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
GR-Sitzung 21.11.2013

Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Wir kennen das Begehr der Metallwerk Friedrich
Deutsch GmbH. Bei der Veranstaltung in
der Rossau wurde bereits erklärt, warum es
nicht geht. Es gibt auf der gesamten Länge
keinen Gehsteig. Ein kleines Stückchen
Gehsteig, um einen Zebrastreifen zu rechtfertigen, bauen wir nicht. Wenn, dann sollte
es Sinn machen.
Die Metallwerk Friedrich Deutsch GmbH hat
auch angesucht, einen Zebrastreifen direkt
in den Parkplatz hinein zu machen. Das
geht laut Straßenverkehrsordnung (StVO)
überhaupt nicht.
Ich verstehe das Begehr. Diese Bewegungen vom Parkplatz zur Firma und retour gibt
es morgens, mittags und abends. Das
rechtfertigt auch keinen Zebrastreifen, da er
für alle anderen vollkommen sinnlos ist, da
es keinen Gehsteig gibt. Wir bauen sicher
keinen Gehsteig über die gesamte Länge,
da deshalb in der Rossau sehr viele Parkplätze wegfallen. Wir wissen, dass es dort
sehr eng ist.
Ich kann es dem Stadtsenat gerne noch
einmal berichten lassen, warum das damals
nicht gemacht wurde. Es hat seine Begründung. Mann kann es dem Stadtsenat zuweisen, hat aber an und für sich keinen
Sinn, für eine Firma einen eigenen Zebrastreifen zu machen, wo de facto kein Gehsteig vorhanden ist bzw. gebaut wird, da
man dadurch viel zu viele Parkplätze wegnehmen muss und das in der Rossau sehr
schwierig ist.
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Das
stimmt. Bei der Veranstaltung in der Rossau
wird man sich noch daran erinnern, dass
gesagt wurde, dass es wirklich um die Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geht. Es gibt sehr viele, die mit dem Auto
kommen und dort parken. Es wurde auch
berichtet, dass es bereits sehr oft zu gefährlichen Situationen kam und deshalb gebeten wird, sich dieses Problems anzunehmen, damit diese Gefahr entschärft wird.
GR Mag. Krackl: Das bedeutet also, dass
es rechtlich überhaupt nicht möglich, da
sich auf beiden Seiten kein Gehsteig befindet.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Errichtung
eines Gehsteiges in diesem Bereich ist angesichts dessen, dass wir im Bereich Grie-