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auch diskutiert. Dr. Brühwasser hat erklärt, dass es nicht sehr viel Unterschied machen würde, wenn man das tut.
In anderen Städten ist es so, wenn die Leute die Beiträge nicht
zahlen, dann können diese ihre Kinder nicht abgeben.
(StR Mag. Oppitz-Plörer: Das kann aber meine Nachfolgerin oder mein
Nachfolger machen.)
Es ist aber so, andere Städte sind diesbezüglich viel härter. Diejenigen, die
eine Unterstützung erhalten, bekommen diese so und so. Bei den anderen,
die teilweise die Mag.-Abt. V, Kinder- und Jugendförderung, oder die Kindergärtnerinnen "pflanzen", weil die Kindergärtnerinnen ein bestimmtes
Pouvoir haben, das auch selbst einzuheben, muss man einfach andere Töne
anschlagen. Ich glaube, dass das bei vielen Leuten einfach ein "Pflanz" ist.
Es waren auch andere Sachen auffällig, aber das sind Dinge,
die mittlerweile geklärt sind. Es gibt Garagenplätze, die zu sehr günstigen
Konditionen vermietet werden, bei denen nie mit der Mag.-Abt. I, Besoldung, in Rücksprache gehalten wurde. Wir hatten z. B. einen Pkw, der abgestellt wurde und der erst jetzt auf Grund des Berichtes der Kontrollabteilung abgeschleppt worden ist. Es gab eine Untervermietung bzw. eine Überlassung von Räumlichkeiten, bei denen es keine Verträge gegeben hat.
Das sind lauter Punkte, die wie gesagt jetzt Gott sei Dank in einen Bereinigungsprozess gekommen sind. Es war wichtig, dass die Kontrollabteilung
diese Punkte überprüft hat. Das sind Dinge, die sich aus viel früheren Perioden angesammelt haben. Das ist ganz gut und wir befinden uns auf dem
guten Weg, dass eine Besserung eintritt.
GR Mag. Fritz: Ich muss jetzt mit einem Argument kommen,
das sonst immer von der Mehrheit kommt, aber der Fairness halber muss
man es in dem Fall ganz besonders unterstreichen. Der Bericht der Kontrollabteilung weist großteils dort, wo er Fehler oder Mängel aufzeigt, nicht
auf die Zeit der jetzigen Amtsleiterin hin. Das hat die jetzige Amtsleiterin
nicht zu verantworten, weil diese erst kurz in dem Amt ist. Das soll man
mit aller Deutlichkeit sagen.
Ich möchte dies an einem Beispiel besonders zeigen. Wir haben im Abschnitt 4, Abwicklung des Voranschlages, des vorliegenden Berichtes des Kontrollausschusses im zweiten Absatz die Feststellung, dass

GR-Sitzung 29.6.2005