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im Jahr 2004 der Abgang höher ausgefallen ist, als im Voranschlag vorgesehen war, wohingegen das im Jahr 2003 noch anders gewesen ist. Am Ende des Abschnittes steht nur lapidar, dass ergänzend zu den Ausführungen
der Kontrollabteilung die geprüfte Dienststelle im Anhörungsverfahren die
Ergebnisse aus ihrer Sicht dargestellt und kommentiert hat.
Wenn man als Mitglied des Kontrollausschusses - jedes andere
Mitglied des Gemeinderates kann das im Akt nachlesen - im Anhang die
Stellungnahme zu diesem Punkt nachliest, dann würde man Folgendes finden: Dieses Budget wurde von jemand ganz anderem als der jetzigen Amtsvorständin erstellt. Die Ausgaben waren dort geradezu irreal niedrig angesetzt und die Einnahmen wurden darüber hinaus überschätzt. Das heißt,
dass der präliminierte Abgang von vorneherein - ich sage es einmal mit aller Brutalität - "Budgetkosmetik" und sonst gar nichts war. Auf jeden Fall
war dies kein realistisches Einsparungsziel. Daher wurde dieser präliminierte Abgang, den die frühere Gestion präliminiert hat, im Jahr 2004
von der Amtsvorständin geringfügig überschritten.
Man muss noch etwas dazu sagen, das steht auch im Anhang,
dass die Amtsvorständin nur für einen Teil der Einnahmen und Ausgaben
anordnungsberechtigt ist, die aus budgetrechtlichen Gründen in dem Kapitel abgerechnet werden und dass sie in ihrem eigenen Bereich, wo sie sehr
wohl anordnungsberechtigt und zuständig ist, Einsparungen erzielt hat. Ich
habe diesbezüglich im Kontrollausschuss nachgefragt. Dr. Graziadei hat
selbstverständlich dazu gesagt, dass das ein neues Amt ist und dass es neue
politische Schwerpunkte gegeben hat. Die Ausführungen - das halte ich für
besonders wichtig -, die im Anhang zitiert wurden, sind schlüssig, aber die
Kontrollabteilung ist auch dazu da, festzustellen, Abweichungen von einem
Budget, das normal so beschlossen worden ist, unabhängig von irgendwelchen Erklärungen ex post, ob das damals realistisch war oder nicht, aufzuzeigen. Das ist die Sache der Kontrollabteilung. Die Sache des Kontrollausschusses und des Gemeinderates ist es, daraus allenfalls Schlüsse zu
ziehen.
Ich habe das deshalb so breit ausgeführt, dass dann nicht jemand aus den lapidaren Sätzen den Schluss zieht, dass wir ein Amt hätten,
das "vor sich hingeschluddert" hat, sondern ganz im Gegenteil, es wurden

GR-Sitzung 29.6.2005