Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 2005_09-November.pdf
- S.36
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terin auch bekannt, da ich das immer offen
gesagt habe.
Ich möchte das auch begründen. Vorweg
möchte ich klarstellen, dass ich absolut für
den Erhalt einer Institution wie das "Theater an der Sill" und auch dieser Ballettgruppe bin. Ich bin aber nicht in der Lage,
einem Kaufvertrag zuzustimmen, wo die
Stadt Innsbruck einen nach meinem Dafürhalten mindestens um die Hälfte überhöhten Preis bezahlt.
Ich weiß, dass die Frau Bürgermeisterin
sagt, es gibt noch mehrere Anbieter die
noch mehr bezahlen würden und - übertrieben gesagt - reihenweise Schlange
stehen. Ich habe noch keinen einzigen
gesehen und es hat auch bei der Mag.Abt. III, Stadtplanung, noch nie jemand
nachgefragt. Überlicherweise gehen Leute, die ein Grundstück um einen solchen
Preis erwerben, vorher schon schauen,
was man mit diesem Grundstück machen
kann.
Ich kann schon sagen, was man mit
diesem Grundstück machen kann. Es ist
dort eine alte Geschoßflächendichte von
1,0, was aber für diesen Raum die höchste Geschoßflächendichte ist. Mehr ist dort
sicherlich nicht zu machen, sondern eher
weniger.
Das Haus der Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KEG (IIG), das jetzt gerade
gebaut wurde, hat eine Geschoßflächendichte von etwa 0,8. Man darf nicht damit
rechnen, dass viel mehr Möglichkeiten, als
es jetzt im derzeitigen Bebauungsplan
gibt, bestehen werden.
Wenn man das aber berechnet, kommt
man zu einem völlig anderen Grundpreis
für eine allfällige andere Nutzung. Das
muss ich ganz klar und deutlich festhalten.
Berücksichtigt man den aus dem Akt sehr
schamhaft angeführten Zustand des Objektes, insbesondere des Daches, muss
einem völlig klar sein, dass in kürzester
Zeit Investitionen von rund € 200.000,-- bis
€ 300.000,-- zuzüglich Grunderwerbssteuer dazukommen. Das nur um den Erhalt dieses Objektes für den Verein, für
den wir momentan leider keine andere
Unterbringungsmöglichkeiten finden
konnten, zu sichern.
GR-Sitzung 17.11.2005
Trotz der Worte, dass noch andere Theatergruppen dort auch untergebracht
werden können, nimmt man eine Summe
von fast ATS 20 Mio in die Hand. Der Betrag von € 1,6 Mio klingt so wenig, aber
ATS 20 Mio sind schon etwas anderes.
Hier muss ich mich einfach fragen, ob man
das vertreten kann. Ich muss dem Verein
auch vorwerfen, dass er in der letzten Zeit
doch wissen musste, dass er ausziehen
muss. Er hatte einen Mietvertrag und nach
meiner Information zwei Jahre vorher
einen Räumungsvergleich abgeschlossen.
Damals hätte der Verein schreien müssen,
denn dann hätten wir die Möglichkeit und
Zeit gehabt, dieses Unternehmen vielleicht
irgendwo anders unterzubringen bzw. zumindest nach einer Ausweichmöglichkeit
zu suchen.
Sich aber heute zu einem Kaufpreis zwingen zu lassen, der weit über dem Marktpreis liegt und nach meinem Dafürhalten
schon aus Beispielsgründen unvertretbar
ist, kann ich nicht mit. Ich glaube nämlich,
dass man der Stadt Innsbruck und dem
Theater letztlich damit Schaden zufügt sowie der Kultur nicht unbedingt Gutes tut.
Wir haben noch andere Theatergruppen,
die wir in gleicher Weise unterstützen
sollten. Man kann nicht für eine kleine
Gruppe einen solch immensen Betrag
aufwenden und bei anderen Gruppen
sagen, dass man es sich nicht leisten
kann.
Daher bin ich mit diesem Rechtsgeschäft
nicht einverstanden. Wobei ich noch
sagen muss, hinsichtlich der Kontaminierung des Grund und Bodens, die zu Beginn überhaupt nicht enthalten war, sind
die jetzigen Formulierungen ungeeignet
das abzusichern.
Wenn, so wie ich höre, der Besitzer dann
nicht mehr in Innsbruck sein wird, wird
man dieser Forderung nur nachlaufen
können. Wirklich feststellen, ob kontaminiert ist wird man erst können, wenn man
das Objekt abbricht. Dann ist es aber
wahrscheinlich schon zu spät. Daher
müsste man zumindest einen erheblichen
Teil des Kaufpreises zurückbehalten, bis
genau geklärt ist, dass nichts im Boden ist,
was teuer entsorgt werden muss.