Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 2006_03-Maerz.pdf
- S.140
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Kalkulation der
Tagsätze
Zur jährlichen Kalkulation der Tagsätze übermittelt das Land Tirol der
ISD jeweils EDV-Dateien (Files). Ausgehend vom jeweiligen Budget für
das Folgejahr werden dort im Wege von Erfassungstabellen die einzelnen Einnahmen- und Ausgabenpositionen der Heime eingetragen und
ein Tagsatzergebnis berechnet.
Tagsätze 2005
Die von der ISD am 6.12.2004 beantragten Tagsätze für das Jahr 2005
wurden vom Amt der Tiroler Landesregierung erst mit Schreiben vom
13.7.2005, rückwirkend ab 1.1.2005 für die Wohnheime Pradl, Saggen,
Reichenau, Hötting, Innere Stadt und Heim am Hofgarten bzw. für die
Zeit vom 1.1.2005 bis 31.10.2005 für das Wohnheim Sieglanger, genehmigt. Im Vergleich zum Jahr 2004 konnte von der ISD eine
Erhöhung der Tagsätze im Wohnbereich um 2,1 %, im Pflegebereich
der Wohnheime zwischen 2,5 % und 3,0 % sowie im Pflegebereich des
Heimes am Hofgarten um rund 2,3 % erreicht werden.
Tagsätze 2006
Gleichzeitig mit der Genehmigung der Tagsätze 2005 hat das Land Tirol
um die Übersendung der Kalkulationsgrundlagen für die Tagsätze 2006
bis spätestens Ende September 2005 (mit Schreiben des Landes Tirol
vom 20.9.2005 wurde der Abgabetermin auf 31.10.2005 korrigiert)
ersucht. Dieser sehr frühe Termin wurde vom Land Tirol damit begründet, dass unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes in Zukunft eine rückwirkende Tagsatzfestsetzung nicht
mehr erfolgen könne. Im Fall einer eventuell über den Jahreswechsel
hinaus verspäteten Genehmigung der Tagsätze müssten demzufolge
vom Heimträger die zuletzt bewilligten (niedrigeren) Tarife bis zum
Zeitpunkt der neuen Tagsatzfestsetzung verrechnet werden.
Die Kontrollabteilung vergewisserte sich, dass die ISD die für die Kalkulation der Tagsätze 2006 relevanten Daten fristgerecht beim Amt der
Tiroler Landesregierung eingereicht hat.
Prüfung der
Kalkulationsgrundlagen
Als Ergebnis der stichprobenartigen Einschau in die Kalkulationsgrundlagen des Prüfungszeitraumes hält die Kontrollabteilung fest, dass die
im Bereich der ISD verwendeten Unterlagen (Stammdatenblätter,
Pflege- und Funktionspersonalzusammenstellungen, Personal- und
Sachkostenaufstellungen, Budget etc.) einen übersichtlichen Eindruck
hinterließen. Die Files des Landes Tirol für die Tagsatzkalkulation hingegen vermittelten ein eher komplexes und schwer nachvollziehbares
Bild. Die Kontrollabteilung konstatierte, dass das Land Tirol als überwiegender Träger der Sozialhilfe die Tarifhoheit gegenüber der Stadt
Innsbruck bzw. der ISD ausübt und der ISD in Bezug auf die Tagsatzkalkulation lediglich die Funktion eines Antragstellers, mit der Möglichkeit ergänzende Tagsatzverhandlungen bei der Abteilung Soziales im
Land Tirol durchzuführen, einräumt. Im Hinblick auf eine wünschenswerte Erhöhung der Transparenz begrüßt die Kontrollabteilung die vom
Land Tirol angekündigte Evaluation des Kalkulationsmodells bzw. die
Überarbeitung des Inhaltes und Ablaufes der Tagsatzkalkulation mit
einer erwarteten Umsetzung im Jahr 2006.
Zl. KA-16/2005
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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