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auf die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) zurückgefallen.
Das waren die Überlegungen, die dahinter
gestanden sind. Deshalb besteht jetzt für
dieses Projekt Rechtssicherheit und somit
sind alle Verträge einzuhalten. Das ist die
Basis für das, was wir jetzt auch in der
Abstimmung bekunden werden.
Bgm. Zach: Also ein weiterer Fortschritt in
der Erkenntnis.
GR Ing. Krulis: GR Mag. Verdross hat
ganz klar auf die rechtliche Situation
hingewiesen. Jeder kann mitverfolgen,
dass der Bau der "Hungerburgbahn-Neu"
sehr zügig vorangeht. Der Rennweg ist
abgeschlossen und die Brückenpfeiler
stehen bereits. Auf der Bergstation der
Hungerburgbahn wird ebenfalls fleißig
gegraben.
Mir geht es jetzt um Folgendes: Ich
möchte mich recht herzlich für die
ergänzenden Unterlagen bedanken. Die
Stadt Innsbruck hat somit zwar geringfügig
früher - aber wir hatten eine Zeit lang eine
Unterfinanzierung - die Zahlungsverpflichtung mit diesen € 37.116.756,-- zur Gänze
erfüllt.
Es hat einige Änderungen gegeben, da
man am Anfang von einer Investitionssumme und von Prozentsätzen ausgegangen ist. De facto haben wir alles
bezahlt. Gleichzeitig sehen wir natürlich,
dass das Projekt noch in Bau ist. Mich
würde interessieren, welche Sicherstellungen im Dienstleistungskonzessionsvertrag
(DKV) im Detail gemacht wurden. Könnte
man hierüber im Gemeinderat noch eine
kurze Auskunft geben? Wir wissen alle,
dass die STRABAG AG ein seriöser
Betrieb ist.
(Zwischenruf von Herrn Feichtinger aus
dem Publikum: Nein!)

Jugend an die Bestimmungen hält, werden
es Erwachsene auch noch zusammenbringen.)
Ich würde bitten, dass vielleicht GR
Mag. Verdross oder Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Platzgummer in ein paar Worten den
Punkt hinsichtlich der Sicherheiten
erwähnt, weil man dann einfach ein
besseres Gefühl hat. In der Baubranche
ist es üblich zu sagen, dass man mit der
letzten Zahlung abgesichert hat, dass ein
Projekt wirklich fertig gestellt wird. Das ist
hier jedoch nicht ganz vergleichbar, da
verschiedene Vorleistungen notwendig
sind, wie zum Beispiel die Bestellung der
Bahnen, um doch gute Konditionen zu
bekommen. Vielleicht könnte man diesen
Punkt noch kurz erläutern.
Insgesamt ist das ein Projekt, das jetzt
schon in der Fachwelt große Anerkennung
findet. Alle Unkenrufe, dass es im Bereich
des Rennweges Megastaus geben wird,
haben sich nicht bewahrheitet. Man ist
dort während der Bauzeit mit derselben
Geschwindigkeit gefahren, mit der man
auch sonst fährt, wenn ein Stau ist;
nämlich fast gar nicht, bis schieben oder
Schritttempo fahren.
Ich glaube, dass dieses Projekt sicher eine
Ingenieurleistung ist, die höchste Anerkennung findet. Auch allen Leuten, die an
diesem Bau - ich glaube bisher unfallfrei gearbeitet haben, gebührt höchste
Anerkennung. Das ist nämlich eine
Megabaustelle mit vielen Risken. Vielleicht
kann man der STRABAG AG diesen Dank
und diese Gratulation ausrichten.
Bgm. Zach: Danke vielmals, GR
Ing. Krulis, der Wesentliches gesagt hat.
Hinsichtlich der Sicherheit werde ich
später noch etwas sagen.

(Zwischenruf von Herrn Feichtinger aus
dem Publikum: Aber besser wie Sie.)

GR Mag. Fritz: Nichts gegen zusätzliche
Erläuterungen, denn diese schaden nie.
Ich könnte GR Ing. Krulis schon auf den
Dienstleistungskonzessionsvertrag (DKV)
verweisen. Wenn man diesen damals vor
der Abstimmung gelesen hat, dann weiß
man auch jetzt noch, welche Sicherheiten
wir haben. Es wird aber nicht schaden,
wenn diese noch einmal im Gemeinderat
wiederholt werden.

(Bgm. Zach: Soll ich Sie, Herr Feichtinger,
aus dem Saal verweisen? Wenn sich die

Zu den Ermahnungen von GR
Mag. Verdross in Bezug auf das Abstim-

(Bgm. Zach: Bitte keine Äußerungen von
der Publikumsseite.)
Ich glaube der Mann auf der Zuhörerbank
ist kein Polier der STRABAG AG und ich
glaube, er weiß das nicht im Detail.

GR-Sitzung 14.6.2006