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Goldmedaillen und zwei Silbermedaillen
gemacht. Das nur so nebenbei, dass hier
nicht nur "dampfgeplaudert", sondern dass
auch etwas getan wird.
Ich habe mir dabei gedacht, dass jetzt hier
im Gemeinderat gehandelt und die
Dringlichkeit gegeben wird. Es wird in
Zeiten wie diesen sehr viel über Energie
nachgedacht, geplant und umgesetzt. Um
die Betriebe vor Schaden zu schützen, ist
es sicherlich sinnvoll, wenn man ein gutes
Konzept ausarbeitet und dieses umsetzt.
StR Mag. Schwarzl: Es freut mich
natürlich, dass wir verantwortungslose
Innsbrucker Grüne in Wahrnehmung
unserer Verantwortung es so weit
gebracht haben, dass offensichtlich auch
Mitglieder der Fraktion "Für Innsbruck"
entdeckt haben, dass das Thema Energiepolitik eines der zentralen Themen
künftiger Stadtpolitik sein muss. Wir haben
heute schon von Fensteranträgen
gesprochen - ich darf davon sprechen,
weil ich nicht den Vorsitz führe - und das
ist jetzt ein Fensterantrag. Das ist auch ein
Abkupferantrag. Wenn schon von "Dampfplauderei" gesprochen wurde, muss ich
sagen, dass davon auch sehr viel in dem
Antrag ist.
Es gibt einen Umweltplan der Stadt
Innsbruck seit dem Jahre 1998/1999 mit
einem ausführlichen Kapitel zur Energie,
von dem ich behaupte, dass es mittlerweile ohnehin über weite Strecken schon
überholt ist. Es hat in all den Jahren
niemand aus den regierenden Fraktionen
der Mühe Wert gefunden, an die Umsetzung des Energiekapitels im Umweltplan
der Stadt Innsbruck zu gehen.
Wir hatten vor rund 14 Tagen eine Sitzung
des Umweltschutzausschusses, in dem es
unter anderem um das Maßnahmenpaket
Luft gegangen ist. In Behandlung dieses
Maßnahmenpaktes Luft, weil das ein
Umweltschutzausschuss und nicht ein
Verkehrsausschuss war, hat der Umweltstadtrat eine To-Do-Liste betreffend
Umwelt, Feinstaub und damit auch einen
Großteil von Energiepolitik vorgelegt.
Mir ist es dann gelungen, in dieser To-DoListe, wo die erneuerbaren Energien noch
nicht enthalten waren, dafür mit einem
einstimmigen Beschluss im Umweltschutzausschuss zu sorgen, dass die
GR-Sitzung 22.3.2007

erneuerbaren Energien aufgenommen
wurden. Der Umweltstadtrat hat glaubhaft
angekündigt, die Energiepolitik zu einem
Schwerpunkt zu machen und dazu auch
an die Konzepterstellung zu gehen. Es
waren auch viele Mitglieder der Fraktion
"Für Innsbruck" anwesend - das können
alle bestätigen -, wo von kein Einziger
oder keine Einzige in der gesamten
Debatte auch nur eine Silbe zu diesem
Thema gesagt hat.
Es kommen jetzt zwei Mandatare der
Fraktion "Für Innsbruck" und stellen
diesen Antrag. Wir werden diesem Antrag
zustimmen, weil es gut ist, dass sie so weit
gekommen sind und diese beiden erkannt
haben, dass dieses Thema sehr, sehr
wichtig sein wird und wichtig ist.
Ich hätte mir erwartet, dass in einem
Energiekonzept, das ausgearbeitet werden
soll, zumindest einmal die Wörter Energieeffizienz oder erneuerbare Energien
vorkommen. Wir haben wieder sozusagen
mehr oder weniger das Abschreiben der
ohnehin in den letzten Jahren erfolgten
Energiepolitik in Form von Förderung der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB),
nämlich der Erdgasumstellung, was
eigentlich mit innovativer Energiepolitik
nicht viel zu tun hat.
Trotzdem denke ich mir, wenn der
Gemeinderat den Antrag dem Stadtsenat
zuweist, wird dieser das dem Umweltschutzausschuss zuweisen. Wir werden
dann Nägeln mit Köpfen machen. Ich
denke mir, dass noch viel mit Inhalt zu
füllen ist. Ich finde es erstaunlich, dass
jene, die in der Verantwortung sind, es
jahrelang nicht zu Wege gebracht haben,
dieses Thema überhaupt in der Stadt
Innsbruck zum Thema zu machen und
irgendetwas Besonderes umzusetzen.
Uns wird die ganze Zeit der Vorwurf
gemacht, wir würden uns der Verantwortung entziehen, dabei wissen Sie alle ganz
genau - die Frau Bürgermeisterin hat das
mehrmals bestätigt -, dass die Energiefrage vor allen Dingen durch unser Drängen
in den letzten Monaten zu einer geworden
ist. Sich dann mehr oder weniger mit
einem Fensterantrag zu Bestehendem zu
äußern finde ich schon zumindest
bemerkenswert.