Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_04-April.pdf
- S.28
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 262 -
Stellschrauben, die StR Dipl.-HTL-Ing.
Peer angesprochen hat, müssen wir
stellen und damit gibt es mit der Zeit
anders verkehrspolitische Realitäten.
Natürlich gibt es bestimmte Bedürfnisse
und Wünsche, weil man es immer so
gewohnt war, aber wir haben uns das Ziel
gesetzt, das Verhalten zu ändern. So
werden wir das Verhalten aber nicht
ändern, sondern es wird nur eine kurzfristige Entlastung geben und dann wird es
sich beim Alpenzoo Innsbruck - Tirol
genauso im Kreis drehen wie bisher.
Frau Bürgermeisterin, bevor das Ganze im
November 2006 im Bauausschuss
gewesen ist, kann ich mich noch gut an
ein Radiointerview - das ich immer noch
besitze - mit Ihnen erinnern, wo Sie
Folgendes gesagt haben: "Bevor nicht die
"Hungerburgbahn-Neu" fertig ist, werden
wir keine neuen Parkplätze machen."
Damals habe ich mir gedacht, dass das
eine vernünftige Aussage ist. Der Alpenzoo Innsbruck - Tirol hat immer Druck
ausgeübt. Auch die Nutzungsvereinbarung
ist nur unter der Bedingung, dass Parkplätze errichtet werden, unterschrieben
worden. Diesbezüglich wurde Druck
ausgeübt. Ich habe mir damals aufgrund
des Interviews gedacht, dass es super ist,
wenn hier die Frau Bürgermeisterin
widersteht, aber jetzt warten wir erst ab,
was dann passiert. Nach der Sitzung des
Bauausschusses war das alles vergessen.
Das verstehe ich nicht, denn ich finde das
nicht logisch. Die Frau Bürgermeisterin ist
für mich eine Frau des Hausverstandes.
Bei der damaligen Aussage hatte ich das
Gefühl, dass es richtig ist, aber jetzt ist
das irgendwie vergessen worden und das
verstehe ich eigentlich nicht. (Beifall von
Seiten der Innsbrucker Grünen)
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
möchte dazu einen Debattenbeitrag
abgeben und nicht nur im Rahmen des
Schlusswortes die eine oder andere
Anmerkung machen:
Zuerst zur Finanzierung: Wenn heute ein
Projekt realisiert wird, ist es ein Grundsatz
des wirtschaftlichen Handelns, dass man
zuerst die Finanzierung sichert. Baut
jemand ein Haus, wird er sich zuerst
überlegen, ob er das auch finanzieren
GR-Sitzung 19.4.2007
kann, denn sonst braucht er gar nicht zu
einem Architekten zu gehen.
Schaut man sich den außerordentlichen
Haushalt an, so sind dort über weite
Bereiche alles Ansätze für Projekte, die
erst entwickelt und beschlossen werden
müssen. In der Stadt Innsbruck ist es ein
Grundsatz, dass man zuerst für angedachte bzw. geplante Projekte im außerordentlichen Haushalt das Geld zur Verfügung
stellt, dann plant und die Projekte beschließt.
Es gibt auch Fälle, wo das Projekt nicht
beschlossen wurde, aber deshalb wird der
außerordentliche Haushalt in der Regel
nie zu 100 %, sondern zu 70 % abgearbeitet. Jetzt sind wir schon fast bei 85 %.
Dann bleibt das Geld übrig und wir sind
alle nicht böse, wenn am Jahresende
unter Umständen der Saldo etwas besser
aussieht.
Bei der Umsetzung eines Projektes ist es
ein Grundsatz jeden wirtschaftlichen
Handelns, dass man zuerst die Finanzierung sichert. Das ist überhaupt keine
Frage und das ist in der Stadt Innsbruck
auch immer richtigerweise so gemacht
worden. Manchmal Zug um Zug, aber
üblicherweise hat man über den außerordentlichen Haushalt immer die entsprechenden Mittel bereitgestellt. Dass man
das jetzt in Frage stellt, ist höchst sonderbar.
Wenn man zuerst ein Projekt beschließt
und dann das Geld nicht hat, so wäre das
unter Umständen grob fahrlässig. Das
passiert natürlich auch manchmal in der
Wirtschaft, aber das wollen wir uns nicht
anlasten.
Was jetzt die Verkehrsorganisation
anlangt, so ist das natürlich ein Thema wie
in der Stadt Innsbruck insgesamt auch. Es
ist keine Frage, dass wir die Förderung
des Fußgängerverkehrs, des Radverkehrs, des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) brauchen, aber wir
brauchen auch den motorisierten
Individualverkehr (MIV) und beim
Alpenzoo Innsbruck - Tirol in ganz
besonderer Weise.
Wir haben den "Sightseeing-Liner" und
brauchen natürlich die Hungerburgbahn.
Ich bin mit meinen Kindern auch immer mit